TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

Dienstag, 19. Mai 2009, Nachmittagssitzung

Dr. Schimanke, Mecklenburg-Vorpommern: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass ich überhaupt noch einmal hier stehe, hat etwas mit der Redezeitbegrenzung zu tun. Die drei Minuten vorhin haben leider nicht ausgereicht.

Ich möchte noch zwei Bemerkungen anschließen, die sich eigentlich ein bisschen aus dem ergeben, was ich gesagt habe. Die eine Bemerkung richtet sich ausdrücklich an den Kollegen Dietrich aus Bayern. Ich finde es völlig unangemessen, dass er die Priorisierung, die Professor Hoppe in die Diskussion geworfen hat, hier als Alibifunktion für überzogene Abrechnungen von IGeL-Leistungen bezeichnet hat. Das eine hat mit dem anderen überhaupt nichts zu tun. Das lässt sich auch nicht so verstehen. Selbst bei böswilligem Verständnis lässt sich das nicht so verstehen.

(Vereinzelt Beifall)

Das Zweite ist: Ich möchte ausdrücklich noch einmal dafür plädieren – insofern freue ich mich, dass ich der Letzte auf der Rednerliste bin –, den 11. Absatz im Entschließungsantrag des Vorstands der Bundesärztekammer so anzunehmen, wie er ist. In meinen Augen lässt er alles zu. Er lässt zu, dass es weiterhin Selektivverträge gibt, aber er unterstreicht die Priorität von Kollektivverträgen. Er unterstreicht damit die Notwendigkeit eines geschlossenen Auftretens der Ärzteschaft.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank. – Jetzt hat sich noch der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe gemeldet, Herr Kollege Windhorst. Bitte.

© Bundesärztekammer 2009