Dr. Bolay,
Westfalen-Lippe: Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Herren Referenten! Sehr
geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche zum Änderungsantrag II-01 a, der
Ihnen bereits vorliegt. Auf Seite 4 des Vorstandsantrags soll der zweite Absatz
unter Ziffer 5 ersatzlos gestrichen werden. Dieser Absatz beginnt mit den
Worten:
Die Ärzteschaft verschließt
sich nicht der Mitwirkung an gesundheitspolitischen Priorisierungsentscheidungen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich
möchte Sie daran erinnern, dass wir im vergangenen Jahr im „Ulmer Papier“ auf
Lösungsvorschläge in Richtung Politik verzichtet haben. Wir sollten uns auch
bei diesem sehr fundiert formulierten Antrag hier und heute nicht zur
Problemlösung anbieten. Der Ball liegt zunächst einmal bei der Politik. Die
Politik wird bei dieser Fragestellung auch wieder auf die Ärzteschaft zukommen.
Dann können wir immer noch, Frau Vizepräsidentin Goesmann, auf das „Ulmer
Papier“ und den dort geforderten Gesundheitsrat verweisen.
Wir als Ärzteschaft müssen
unbedingt den Eindruck vermeiden, wir seien die Initiatoren oder gar die
Verursacher der Priorisierung. Daher möchte ich Sie bitten, meinem Antrag zu
folgen.
Vielen Dank.
(Vereinzelt Beifall)
Vizepräsident Dr.
Montgomery: Vielen herzlichen Dank, Herr Bolay. Es sei nur kurz darauf
hingewiesen, dass sowohl im „Ulmer Papier“ als auch in dem gestern
verabschiedeten Leitantrag dieser Gesundheitsrat vorkommt. – Der nächste Redner
ist Herr Kollege Jan Hesse aus Bayern.
|