Dr. Kaplan, Vorstand der
Bundesärztekammer: Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen! Liebe
Kollegen! Die Diskussion heute Vormittag zu diesem Tagesordnungspunkt hat
gezeigt, dass wir uns täglich in Praxis und Klinik im Konflikt befinden
zwischen dem Haftungsrecht, nämlich der Sorgfaltspflicht unseren Patienten
gegenüber, und dem Sozialrecht, dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Hierbei ist,
liebe Kolleginnen und Kollegen, schon lange nicht mehr die Frage, ob wir
rationieren, sondern wie wir rationieren. Heute haben wir auf diesem Deutschen
Ärztetag die Chance, diesen Konflikt, der uns tagtäglich in der Mikroebene
belastet, durch unseren Alternativvorschlag zu lösen, nämlich eine Diskussion
über die Priorisierung zu führen. Auf diese Weise können wir den Konflikt an
die Gesellschaft zurückgeben.
Hierbei sollten wir die Chance
nutzen, dass wir uns vor zwei wichtigen Wahlen befinden und deswegen auch die
Chance haben, die Politiker zu zwingen, sich offen und ehrlich mit diesem Thema
zu befassen. Nur so haben wir eine Chance, dass wir dieses Thema im Interesse
unserer Patientinnen und Patienten offen und ehrlich diskutieren. In diesem
Zusammenhang können wir auch darauf hinweisen, dass ein Patientenschutzgesetz
keine Lösung ist, sondern eher das Gegenteil bewirkt, nämlich ein
Patientenbehandlungsverhinderungsgesetz zu sein.
Ich danke Ihnen.
(Beifall)
Vizepräsident Dr.
Montgomery: Vielen Dank, Max. – Der nächste Redner ist Julian Veelken aus
Berlin.
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