Dr. Schröder, Westfalen-Lippe: Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir, die wir hier sitzen, sind uns sicher einig, dass die Diskussion über dieses heikle Thema wichtig ist und letztendlich längst überfällig ist. Was stört, was nicht funktioniert und was wir nicht akzeptieren können, ist, dass die Priorisierung in der breiten medialen Darstellung mit ärztlich gewollter Rationierung gleichgesetzt wird, dass wir tendenziell in eine Rolle gedrängt werden, die wir tatsächlich nicht haben, dass wir ein Stück weit in die Verursacherrolle geschoben werden. Wir sind aber tatsächlich nicht die Verursacher.

Diesen Eindruck müssen wir mit Nachdruck verhindern und in der medialen Präsentation auch immer wieder deutlich machen, wo die eigentlichen Verursacher sitzen, dass es nicht die Ärzteschaft ist, die eine Priorisierung versteckt als Rationierung fordert.

Wir fordern nicht aus eigennützigen Motiven die Priorisierung, sondern wir wollen die notwendige Diskussion darüber anstoßen und die Politik auffordern, sich von ihrem umfassenden Leistungsversprechen zu verabschieden. Das ist im Moment natürlich aus wahltaktischen Gründen nur sehr schwierig möglich.

Wir brauchen die gesamtgesellschaftliche Diskussion über die Ziele und die ethischen Prinzipien, die einer Priorisierung, die eine sehr wohltuende positive Definition hat, die es nur zu transportieren gilt, zugrunde liegen. Nachdrücklich müssen wir uns dagegen aussprechen – das ist mein Anliegen –, in die Position gedrängt zu werden, als Verursacher von Rationierung gebrandmarkt zu werden.

Vielen Dank.

(Beifall)

Vizepräsident Dr. Montgomery: Danke, Uli. – Rudolf Henke ist der nächste Redner.