Vizepräsidentin Dr. Goesmann:
Ebenso konzentriert treten wir nun in die Abstimmung über die vorliegenden
Anträge ein. Es liegen 14 Anträge vor. Wir werden in der Reihenfolge, die Sie
hier projiziert sehen, über die einzelnen Anträge abstimmen. Zum Leitantrag 01
des Vorstands gibt es den Antrag IV-01
a. Danach soll auf Seite 2 des Vorstandsantrags nach dem letzten
Spiegelstrich ein neuer vorletzter Absatz eingefügt werden:
Die Versorgung von Menschen
mit geistiger und mehrfacher Behinderung im Erwachsenenalter ist die Aufgabe
von Ärztinnen und Ärzten aller Gebiete. Sie erfüllen diese Aufgabe in hoher
Kollegialität untereinander und gemeinsam mit den Angehörigen weiterer
nichtärztlicher medizinischer und sozialer Berufe.
Medizinische Zentren für Erwachsene
mit geistiger oder mehrfacher Behinderung (MZEB) konzentrieren die
erforderlichen Kompetenzen und das besondere Wissen. Sie ermöglichen als
komplementäre Einrichtungen die gemeinsame Arbeit für die betroffenen Menschen.
Wer ist dafür, dass dieser Text
nach dem letzten Spiegelstrich als neuer vorletzter Absatz im Vorstandsantrag
eingefügt wird? – Das sind sehr viele. Wer ist dagegen? – Einige. Wer enthält
sich? – Wenige. Dann ist dieser Antrag mit großer Mehrheit angenommen.
Wir kommen dann zum Antrag IV-01 des Vorstands in der
geänderten Fassung. Wer ist dafür, diesen Antrag anzunehmen? – Das sind
offensichtlich fast alle. Wer ist gegen den so geänderten Antrag 1? – Ich sehe
keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Eine Enthaltung. Dann ist der Antrag 01
mit einer Enthaltung einstimmig in der geänderten Fassung angenommen.
(Beifall)
Ich danke Ihnen dafür, dass das so
verabschiedet wurde.
Damit kommen wir zum Antrag IV-02 von Dr. Jonitz. In diesem
Antrag stehen viele Dinge, die sich auch im Leitantrag wiederfinden. Ich
glaube, es ist dennoch wichtig, das noch einmal ausdrücklich zu formulieren.
Wer ist für den Antrag IV-02? – Das ist die große Mehrheit. Wer ist dagegen? –
Ich sehe eine Gegenstimme. Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen. Dann ist dieser
Antrag mit großer Mehrheit angenommen.
Wir kommen zum Antrag IV-03. Dazu habe ich eben bereits gesagt, dass uns dies ein
selbstverständliches Anliegen ist. Wir können es hier dennoch noch einmal so
verabschieden. Wer ist für diesen Antrag? – Wer ist dagegen? – Niemand. Wer
enthält sich? – Auch niemand. Dieser Antrag ist einstimmig angenommen.
Wir werden dem natürlich entsprechen.
Damit kommen wir zum Antrag IV-10. Da werden wir
aufgefordert, behindertengerechte Einrichtungen überhaupt vorzuhalten. Das
betrifft natürlich auch die Praxen und andere Institutionen, nicht nur den
Deutschen Ärztetag. Wer ist dafür, diesen Antrag 10 anzunehmen? – Viele. Wer
ist dagegen? – Nur zwei. Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen. Der Antrag
ist mit großer Mehrheit angenommen. Wir werden versuchen, das überall
umzusetzen.
Damit kommen wir zum Antrag IV-04. Es geht um empirische
Studien, also um die Forschung bei Menschen mit geistiger Behinderung.
Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft haben uns gebeten, dies aufzunehmen.
Wer kann diesem Antrag zustimmen? – Das ist die große Mehrheit. Wer ist
dagegen? – Eine Gegenstimme. Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen. Dann ist
auch dieser Antrag angenommen. Wir werden das fördern und befürworten.
Wir nehmen nun Antrag IV-13 zur Hand. Bei diesem Antrag geht es um die
Versorgungsforschung, die wir ja auch als Bundesärztekammer unterstützen. Wer
ist dafür, dass wir einen Schwerpunkt setzen?
(Zuruf)
– Es ist Vorstandsüberweisung
beantragt. Wer spricht gegen die Vorstandsüberweisung? – Ich sehe einige
Gegenstimmen. Aber die meisten scheinen dafür zu sein. Ich frage also: Wer
spricht sich für die Vorstandsüberweisung aus? – Das ist die große Mehrheit.
Wer ist dagegen? – Wenige. Enthaltungen? – Keine. Der Antrag ist also an den
Vorstand überwiesen. Der Vorstand wird dieses Thema aufgreifen.
Wir kommen jetzt zum Antrag IV-05. Dieser Antrag ist fast
identisch mit dem Antrag 12. Ich habe verstanden, sowohl der Antrag 05 als auch
der Antrag 12 bleiben auf der Agenda. Wir stimmen also über den Antrag 05 ab.
Sie haben ihn gelesen. Es geht um die Unterfinanzierung Sozialpädiatrischer
Zentren. Es wird eine ausreichende Finanzierung dieser Zentren gefordert. Wer
stimmt dem zu? – Das ist die große Mehrheit. Ist jemand dagegen? – Wenige. Wer
enthält sich? – Auch ganz wenige. Dann ist der Antrag angenommen.
Wir kommen zum Antrag IV-12. Auch hier wird eine angemessene Finanzierung der
Behandlung von Patienten mit Behinderung gefordert. Wer stimmt dem zu? – Die
große Mehrheit. Wer ist dagegen, diesen Antrag anzunehmen? – Ich sehe eine
Gegenstimme. Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen. Auch dieser Antrag ist angenommen.
Zum Antrag 06 liegt der Antrag IV-06 a vor. Dazu kommt gerade
eine weitere Ergänzung herein. Der Antrag 06 soll demnach folgendermaßen
lauten:
Der Deutsche Ärztetag
befürwortet in begründeten Ausnahmefällen die Möglichkeit, die Behandlung
junger Erwachsener mit Behinderung auch über das 18. Lebensjahr hinaus in
Sozialpädiatrischen Zentren fortzusetzen, um eine vergleichbar qualifizierte
Übernahme der Behandlung an anderer Stelle vorzubereiten.
So würde der Antrag 06 lauten, wenn
Sie den Antrag 06 a verabschieden.
Ich frage, wer ist dafür, die Änderungsvorschläge
des Antrags 06 a einzufügen?
(Zuruf: Antrag zur
Geschäftsordnung!)
– Bitte, Sie haben das Wort.
|