TOP IV: Medizinische Versorgung von Menschen mit Behinderung

Donnerstag, 21. Mai 2009, Vormittagssitzung

Merchel, Westfalen-Lippe: Die zweite Lesung sollte ja gleich verbunden werden mit dem Gedanken an eine Vorstandsüberweisung, ohne Diskussion, damit sich der Vorstand damit beschäftigt. Das ist für mich die Perversion des Gedankens einer zweiten Lesung.

(Beifall)

Wenn wir meinen, wir müssten uns über dieses Thema noch einmal unterhalten, weil es so wichtig ist, weil heute neue Aspekte aufgetaucht sind, die wir gestern noch nicht gesehen haben, dann müssen wir hier auch die Diskussion führen. Alles andere ist völlig undemokratisch.

(Beifall)

Vizepräsidentin Dr. Goesmann: Danke. Wir sind jetzt in der Diskussion über die Vorstandsüberweisung. Wir hatten eine Prorede, wir haben eine Kontrarede. Jetzt stimmen wir darüber ab. Wer ist für die Überweisung dieses Antrags an den Vorstand? – Möchten Sie es gezählt haben, damit keine Legenden entstehen? – Wir schauen erst einmal, wie die Gegenprobe aussieht. Ich frage: Wer ist dagegen? – Das sind eindeutig weniger. Dann ist Vorstandsüberweisung beschlossen. Wir werden uns jetzt nicht noch einmal inhaltlich damit auseinandersetzen, sondern der Vorstand wird die Frage der Kostenerstattung – vielleicht auch zusammen mit der KBV – ausreichend ventilieren und Ihnen dann Bericht erstatten.

(Beifall)

Damit sind wir am Ende dieses Tagesordnungspunkts angelangt. Ich darf nochmals den Referenten ganz herzlich für ihre Referate danken. Ihnen danke ich für die engagierte Diskussion über die Probleme von Menschen mit Behinderungen.

Ich darf auch Frau Dr. Engelbrecht und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz herzlich für die Vorbereitung und die vorzügliche Abwicklung dieses Tagesordnungspunkts danken.

(Beifall)

Wir fahren in der Tagesordnung fort. Dazu übergebe ich die Sitzungsleitung nun wieder an den Präsidenten.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Ich bedanke mich sehr herzlich für die souveräne Sitzungsleitung durch Frau Dr. Goesmann.

(Beifall)

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