TOP VIII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 22. Mai 2009, Vormittagssitzung

Prof. Dr. Kahlke, Hamburg: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist einem fast unangenehm, dass wir schon zum dritten Mal einen Tagesordnungspunkt behandeln müssen, den wir auch schon in Münster und in Ulm intensiv behandelt haben. Aber in der Zwischenzeit ist viel passiert. Ich möchte Herrn Kollegen Bartmann ausgesprochen danken für diese Zusammenfassung, für diese Information. Es hat mich getröstet, Herr Bartmann, dass Sie, um alle Details zu verstehen, ein paar Monate gebraucht haben. Ich finde, es ist sehr ehrlich, dass Sie das gesagt haben. Das gehört wohl auch zu dem ganzen Thema.

Wir könnten natürlich sagen: Alles, was die Ärztetage in Münster und Ulm an Kritik, Empfehlungen, Ablehnungen formuliert haben, ist hier eingeflossen. Bei vielem ist das sicher der Fall. Ich bin aber mit einigem, was ich in den Vorstandsanträgen gefunden habe, so nicht einverstanden, wenn ich das sagen darf. Ich denke, die klaren Entscheidungen, die wir in Münster und vor allem in Ulm nach einer von vielen beklagten und als zu lang empfundenen Debatte – ich meine, sie war sehr fruchtbar und auch sehr nötig – getroffen haben, sind nicht ausreichend übernommen worden.

Ich nehme als Beispiel den Antrag VIII-34. Im zweiten Absatz stehen Dinge – ich will das jetzt nicht alles vorlesen –, die nur halbherzig die klaren Kritikpunkte berücksichtigen. Das Fazit des zwar nicht als Antrag vorliegenden, aber mitgegebenen Papiers beinhaltet etwas anderes, als wir auf den Ärztetagen als klares Votum formuliert haben.

(Beifall)

Beispielsweise haben wir im Antrag VIII-74, der von vielen Kollegen gestellt ist, wobei der Kollege Veelken, dem ich für seine Ausführungen sehr danke, leider vergessen wurde – ich weiß, dass er das unterstützt –, nicht zur Wiederholung, sondern zur nötigen Erinnerung Aussagen und Positionen der zurückliegenden Ärztetage niedergelegt. Das schien mir wichtig, weil das zuvor nicht ausreichend behandelt wurde.

Wir haben ebenfalls kurze Hinweise zu den teils unsäglichen Testergebnissen aufgenommen. Ich bin der Kollegin Silke Lüder aus Hamburg sehr dankbar. Sie ist, glaube ich, die Kompetenteste in der großen Schar der Kritiker. Sie besitzt Detailkenntnisse, die uns allen, die dazu Stellung nehmen, sehr helfen.

Ich möchte Sie also bitten, die Anträge, die sich mit der Kritik befassen, anzunehmen. Unser Antrag 74 ist lang. Da wir nachher bei der schnellen Abstimmung kaum Zeit zum Lesen haben werden, weise ich besonders auf den letzten Absatz hin, der lautet:

Damit das Grundvertrauen der Patienten in unser ärztliches Berufsethos erhalten bleibt und das bewährte Konzept von einer am Individuum und seiner individuellen Lebensgestaltung orientierten Humanmedizin nicht zerstört wird, lehnt der 112. Deutsche Ärztetag die elektronische Gesundheitskarte in der bisher vorliegenden Form ab.

Das ist die Aussage des Antrags. Ich hoffe, wir verfahren entsprechend.

Danke schön.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön, Herr Kahlke. – Nunmehr Frau Kollegin Taube aus Sachsen.

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