Henke, Vorstand der
Bundesärztekammer: Herr Präsident! Verehrte Damen! Meine Herren! Liebe
Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns auch auf der Hauptversammlung des
Marburger Bundes intensiv mit dieser Frage auseinandergesetzt und haben eine
lange Diskussion geführt. Ich möchte ähnlich, wie Herr Rütz es getan hat, aber
aus dem anderen Blickwinkel des Marburger Bundes dafür werben, dass wir kein
kategorisches Nein sagen, sondern bei der Positionierung bleiben, die
sicherstellt, dass wir in jeder Debatte, die dort geführt wird, in jedem
Gremium, das über die elektronische Gesundheitskarte berät, dabei sind und in
ähnlicher Weise, wie das im letzten Jahr geschehen ist, Einfluss nehmen können.
Ich glaube, dass es eine ganze
Reihe von Akteuren gibt, die im Prinzip darauf warten, dass die Ärzteschaft ein
für allemal Nein zu diesem Projekt sagt, die das als Startschuss dafür
empfänden, die Debatte weiterzuführen, allerdings möglichst ohne unsere
Teilnahme. Damit würden sie die Bewusstseinsbildung – Frau Groß hat es
angesprochen, Herr Rütz hat es angesprochen –, die jedenfalls in einem Teil des
politischen Spektrums in Gang gekommen ist, unterbrechen. Sie wissen natürlich,
dass sie mit der ungehinderten elektronischen Vermarktung von Patientendaten
dann gestoppt werden, wenn es uns gelingt, unsere Kriterien der Freiwilligkeit
und der nicht erzwungenen Online-Anbindung, auch der Finanzierungsarchitektur
und der Handhabbarkeit durchzusetzen.
Meine lieben Kolleginnen und
Kollegen, ich empfehle denen, die grundsätzlich gegen die elektronische
Gesundheitskarte sind, aber auch denen, die grundsätzlich dafür sind: Sorgen
Sie dafür, dass wir als Ärzteschaft im Prozess bleiben. Deshalb sollte keine
generelle Ablehnung des Gesamtprojekts erfolgen. Das kürzt uns die
Glaubwürdigkeit und katapultiert uns aus den Debatten.
(Beifall)
Vizepräsident Dr.
Montgomery: Vielen Dank, Rudolf Henke. – Es hat sich geradezu in letzter
Sekunde noch Herr Stagge aus Nordrhein zu Wort gemeldet. Bitte schön.
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