TOP VIII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 22. Mai 2009, Vormittagssitzung

Stagge, Nordrhein: Herr Montgomery! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Antrag 36 heißt es:

Der 112. Deutsche Ärztetag stimmt der Einschätzung zu, dass sich durch dieses Vorgehen Mittel einsparen lassen …

Wieso? Ich möchte mich mit dem Antrag nicht befassen. Ich stelle den Antrag auf Nichtbefassung.

Vizepräsident Dr. Montgomery: Sie meinen die Nichtbefassung mit dem Antrag 36 b?

Stagge, Nordrhein: Mit dem Antrag 36.

Vizepräsident Dr. Montgomery: Wir sind aber mitten in der Abstimmung. Die Nichtbefassung ist mitten in der Abstimmung eine schwierige Angelegenheit, Herr Stagge.

(Beifall)

Wir haben uns ja mit diesem Antrag schon intensiv befasst. Lassen Sie uns ihn doch abstimmen.

Meine Damen und Herren, wir sind jetzt noch bei der Frage, ob Sie den Antrag 36 b annehmen wollen, der Ziffer 1 auf der ersten Seite des Antrags 36 ändern will. Wer für die Änderung ist, wie sie im Antrag 36 b vorgeschlagen wird, den bitte ich jetzt, die Hand zu heben. – Bitte die Gegenprobe! – Ich glaube, das ist die Mehrheit. Enthaltungen? – Wir sind hier zu dritt der Auffassung, dass die Ablehnung die Mehrheit war. Damit ist diese Formulierung der Kollegin Taube nicht übernommen.

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