TOP VIII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 22. Mai 2009, Vormittagssitzung

Dr. Lutz, Bayern: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben einen echten Konflikt. Wir haben eine Fülle von sehr wichtigen und zum Teil wirklich entscheidenden Anträgen, die es verdienen, ein Votum des Deutschen Ärztetages zu erhalten. Ich sehe allerdings bei der Fülle der Anträge die Wahrscheinlichkeit, dass man an irgendeinem Punkt zu einer pauschalen Überweisung an den Vorstand kommt. Ich meine, das wäre keine gerechtfertigte Behandlung.

Aus diesem Grunde schlage ich vor, dass wir zu dem Verfahren kommen, wie wir es in früheren Jahren schon öfter gemacht haben, dass wir sagen: eine Wortmeldung dagegen, dann gegebenenfalls eine Wortmeldung dafür; wenn keiner dagegenspricht, wird gleich abgestimmt. Ich meine, dann haben wir ein vernünftiges zeitökonomisches Konzept. Trotzdem haben wir für die Anträge ein Votum des Deutschen Ärztetages.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Lutz. Gibt es eine Gegenrede gegen dieses Verfahren? – Das ist nicht der Fall. Wer ist dafür, dass wir so vorgehen? – Viele. Wer ist dagegen? – Weniger. Enthaltungen? – Dann wird so verfahren.

© Bundesärztekammer 2009