TOP VIII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 22. Mai 2009, Vormittagssitzung

Dr. Lorenzen, Baden-Württemberg: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin sehr zufrieden, dass sich der Vorstand der Bundesärztekammer um diese Angelegenheit gekümmert hat und das im Ausschuss „Sucht und Drogen“ behandelt wird. Das ist schon lange eine ganz dringende Angelegenheit. Ich möchte mit diesem Antrag deutlich machen – ich bitte Sie, das als Delegierte zu unterstützen –, dass dieser Vorgang auch zu einem Abschluss kommen muss.

Die Politik hat uns an diesem Punkt mehrfach überholt. Wir haben inzwischen die 23. BtMVV-Novellierung. Von daher bitte ich Sie, diesen Antrag anzunehmen und uns in der Zielsetzung zu unterstützen, dass es auch wirklich abgeschlossen wird.

Die Besonderheit in diesem Fall ist, dass die Richtlinien Bestandteil des Gesetzes für die Betäubungsmittelverschreibungen sind. Insofern sind sie ganz wesentlich für die rechtliche Beurteilung von Substitutionen.

Durch den Widerspruch, den es an vielen Stellen gibt, sind mehrere Kollegen schon in rechtlich bedenkliche Situationen gekommen. Deshalb bitte ich Sie, diesem Antrag zuzustimmen.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Das Wort hat der Vorsitzende unseres Ausschusses, der sich mit diesem Thema beschäftigt, Herr Professor Hessenauer.

© Bundesärztekammer 2009