Präsident
Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Gibt es jemanden aus dem Vorstand, der das
verteidigen möchte?
(Heiterkeit)
Mein Vorgänger im Amt in Düsseldorf
hätte gesagt: Da sind wir lieber zu bang.
(Zuruf)
– Es wird Vorstandsüberweisung
vorgeschlagen. Wer möchte das dem Vorstand überweisen? – Keiner. Wer ist
dagegen, dass das überwiesen wird? – Ich glaube, dann ziehen wir den Antrag
lieber zurück.
(Heiterkeit – Beifall)
Sonst müssen wir heute Nachmittag
mit einer blutigen Nase durch die Landschaft laufen. Das ist ja auch nicht
schön. Der Antrag ist also zurückgezogen.
Ich rufe den Antrag VIII-73 auf: Überprüfung durch den MDK – Beauftragung durch
die gesetzlichen Krankenversicherungen. Der Antrag kommt von Herrn Kobes. Gibt
es eine Gegenrede? – Nicht der Fall. Wer möchte zustimmen? – Wer ist dagegen? –
Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Jetzt kommt der Antrag VIII-80 von Frau Dr. Eva Müller-Dannecker
aus Berlin:
Der Deutsche Ärztetag fordert
den Vorstand der Bundesärztekammer auf, auf den Gesetzgeber einzuwirken mit dem
Ziel, die Erhebung der Praxisgebühr und der Notfallpraxisgebühr wieder
abzuschaffen.
Das ist nach der Erfahrung, die ich
am Sonntag gemacht habe, vielleicht gar nicht so schlecht. Schauen wir mal. 54
Prozent sind sowieso befreit. Gibt es eine Gegenrede? – Nicht der Fall. Wer
möchte befürworten, was Frau Müller-Dannecker hier vorschlägt? – Wer ist
dagegen? – Einige. Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag angenommen.
Dann kommt der Antrag VIII-123 von Frau Professor Dr. Krause-Girth aus Hessen:
Der Deutsche Ärztetag lehnt
die in der Pressemitteilung vom 12.05.2009 veröffentlichten Vorschläge zur
Zuzahlung des Fritz Beske Instituts … ab …
Das hat sie hier schon begründet;
das brauche ich nicht noch einmal vorzulesen. Gibt es eine Gegenrede zu diesem
Antrag? – Herr Lipp.
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