Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Damit kommen wir zum Thema Kostenerstattung. Dazu liegen die Anträge 96, 100, 104 und 106 vor. Jetzt müssen wir natürlich höllisch aufpassen, dass wir nicht wieder eine Rolle vorwärts machen.

(Zuruf)

– Vorstandsüberweisung für den ganzen Block? Vorstandsüberweisung für 96, 100, 104 und 106? Einverstanden?

(Beifall)

Möchte jemand dagegensprechen, dass das an den Vorstand überwiesen wird? – Nicht der Fall. Dann frage ich: Wer möchte diese Anträge dem Vorstand
überweisen als Material für die weitere Debatte? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit sind die Anträge VIII-96, VIII-100, VIII-104 und VIII-106 an den Vorstand überwiesen.

Jetzt kommen wir zum Antrag 12: Stärkung von Kostenerstattungsprinzip und GOÄ. Zunächst aber stimmen wir über den Antrag VIII-12 a ab. Zum Antrag 12 a meldet sich Herr Dr. Gadomski, der Vorsitzende unserer Gebührenordnungsgremien und Präsident der Ärztekammer des Saarlandes.