Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Jetzt kommen wir zum Thema Ausübung von Heilkunde. Da geht es zunächst um den Antrag VIII-30 vom Vorstand: Indikationsstellung zur Physiotherapie ist ärztliche Aufgabe. Da werden uns die Physiotherapeuten nicht zustimmen. Sie sind der Meinung, dass sie das auch allein könnten. Aber das ist natürlich eine ambivalente Angelegenheit. Rückenschmerzen beispielsweise können ja multiple Ursachen haben, nicht nur Muskelverspannungen. Insofern denke ich, dass der Antrag berechtigt ist.

Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? – Dann frage ich: Wer möchte dem Antrag VIII-30 zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag klar angenommen.

Damit kommen wir zum Antrag VIII-48: Medikamentenverordnung durch nichtärztliche Berufsgruppen. Es ist ein klarer Text.

(Zuruf)

– Möchte jemand Vorstandsüberweisung? Ehrlich? Wenn jemand Vorstandsüberweisung beantragt, müssen wir darüber natürlich abstimmen. Das ist klar. Wird Vorstandsüberweisung gewünscht?

(Zurufe: Nein!)

– Nein. Dann frage ich: Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen. Diese kleinen Päuschen nutzen ja auch, dass man die drei Zeilen noch einmal gut durchliest.

Nunmehr kommt der Antrag VIII-55:

Mit großer Sorge sieht der Deutsche Ärztetag die aktuelle Beschlusslage der Hessischen Landesregierung, Physiotherapeuten, Masseure und Medizinische Bademeister, vor allem aber Heilpraktiker nach erfolgreicher Zusatzfortbildung als „Osteopathen“ anzuerkennen.

Der Deutsche Ärztetag fordert die Bundes- und Landesregierung(en) auf, mit der Bezeichnung „Osteopathie“ für Physiotherapeuten, Masseure, Medizinische Bademeister und Heilpraktiker nicht auf diesem Wege ein neues Berufsfeld zu schaffen, welches ihnen Tätigkeiten ermöglicht, die aus Sicht des Patientenschutzes nicht zu vertreten sind.

Gibt es den Wunsch nach Gegenrede? – Nicht der Fall. Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist klar angenommen.

Wir kommen nunmehr zum Antrag VIII-71: Ausbildungsstandards und Berufsaufsicht für Heilpraktiker. Wenn Sie diesen Antrag beschließen, werden die aufgewertet, will ich nur so sagen.

(Zuruf)

Möchte jemand das Wort ergreifen? – Herr Lipp.