TOP VIII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 22. Mai 2009, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir sind jetzt aber noch beim Antrag 95. Das müsste später geschehen, wenn Sie einverstanden sind. Wir kommen darauf zurück.

Wir sind beim Antrag 95. Einer hat dafür-, einer dagegengesprochen. Jetzt bitte ich die Damen und Herren Delegierten, sich darüber eine Meinung zu bilden.

(Zuruf)

– Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Dieser Antrag geht vor. Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? – Wer ist gegen Vorstandsüberweisung? – Das Erste war die Mehrheit. Dann ist der Antrag 95 an den Vorstand überwiesen.

Nunmehr kommen wir zum Antrag VIII-97: Tagesordnung des 113. Deutschen Ärztetages 2010 in Dresden. Der Text lautet:

Für die Tagung des 113. Deutschen Ärztetages 2010 in Dresden ist ein Tagesordnungspunkt vorzusehen, der sich mit dem Thema „Ärztliche Kollegialität in der Patientenversorgung“ befasst.

(Zuruf)

– Vorstandsüberweisung ist beantragt. Gibt es noch den Wunsch nach einer Gegenrede? – Nicht der Fall. Wer möchte den Vorstand damit befassen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag an den Vorstand
überwiesen.

Ich rufe den Antrag VIII-105 auf: Strukturanalyse der Gremienstruktur der Bundesärztekammer. Der Antragstext lautet:

Änderung des § 5 der Satzung der Bundesärztekammer

Der Vorstand der Bundesärztekammer wird beauftragt, die derzeitige Gremienstruktur der Bundesärztekammer zu analysieren und dem 113. Deutschen Ärztetag alternative Vorschläge für eine zeitgemäße Gremienstruktur insbesondere zur Vorbereitung der Deutschen Ärztetage vorzulegen.

Wer spricht dagegen? – Bitte.

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