Prof. Dr. Fuchs, Referent:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Geschäftsjahr 2007/2008,
das den Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis zum 30. Juni 2008 umfasst, konnte
erfolgreich abgeschlossen werden. Wir haben unsere Aktivitäten doch erheblich
steigern können und steigern müssen. Wir sind auf der politischen Bühne präsent,
ich möchte sagen: hochpräsent. Aufgrund des Sachverstands dieser Präsenz und
unserer Beharrlichkeit haben wir aus der Sicht der Geschäftsstelle der
Bundesärztekammer einigen Respekt bei den anderen Playern in der
gesundheitspolitischen Löwengrube Berlin und Brüssel gewonnen. Ich erlaube mir
an dieser Stelle die Feststellung: Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind
hochengagiert und setzen sich für die Sache der Ärztinnen und Ärzte weit über
das durchschnittliche Maß hinaus ein.
(Beifall)
Ich glaube, dies auch deshalb sagen
zu dürfen, weil ich von Ihnen ein Feedback bekomme, wie sehr dieses Engagement
auch auf einem solchen Ärztetag spürbar wird.
Sie, meine Damen und Herren
Delegierte, vertrauen uns in erheblichem Umfang Finanzmittel an, die sich im
Wesentlichen aus Ihren Kammerbeiträgen speisen. Und wir garantieren Ihnen,
dafür gute Arbeit zu leisten und verantwortungsvoll mit den Geldern umzugehen,
sparsam und effizient.
(Beifall)
Es geht um den Einsatz an der
richtigen Stelle, manchmal auch laut mit Pauken und Trompeten, um in dem Meer
der politischen Themen, die in Berlin hochkommen, nicht unterzugehen. Wir
müssen Sorge dafür tragen, dass die Richtigen das Richtige hören.
Der Jahresabschluss des
Geschäftsjahres 2007/2008 weist eine Bilanzsumme von 46 311 574,57
Euro aus. Die Jahresrechnung schließt mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe
von 1 193 637,07 Euro ab. An dieser Stelle gebe ich Ihnen hinreichend
Zeit, dies mit einem Applaus zu quittieren.
(Beifall)
Ihnen liegt der Prüfbericht des
Revisionsverbands ärztlicher Organisationen vor. Im Auftrag der
Finanzkommission hat der Revisionsverband die Jahresrechnung geprüft und
bestätigt. Der Vorsitzende der Finanzkommission wird in seinem Bericht dazu
ausführen. Es ist meine Aufgabe, Ihnen einzelne Positionen zu erläutern.
Die Personalkostenpositionen wurden
insgesamt um rund 187 200 Euro unterschritten. Dabei weisen die unter
diese Position fallenden Pensionsaufwendungen ihrerseits eine Überschreitung
von rund 328 000 Euro auf. Das versicherungsmathematische Gutachten ist
vollständig nachvollzogen und entsprechende Rückstellungen sind gebildet
worden.
Die Positionen der
satzungsbedingten Aufwendungen sind weitgehend eingehalten entsprechend dem
Haushaltsvoranschlag.
Die Ausgaben für die Projekte
Versorgungsforschung fallen entsprechend dem Fortschritt der einzelnen Projekte
diskontinuierlich an. Wir werden Ihnen zum nächsten Deutschen Ärztetag
ausführliche Informationen über Verlauf und Stand der Versorgungsforschung bei
der Bundesärztekammer geben, sodass Sie sich eine detaillierte Meinung dazu
bilden können. Ein Zeichen, dass die Aktivitäten des Initiativprogramms
Versorgungsforschung der Bundesärztekammer Anerkennung finden, war ein Angebot
des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an die Bundesärztekammer, sich
an einem dort laufenden Großprojekt Versorgungsforschung zu beteiligen,
allerdings unter der Maßgabe, dass seitens der Bundesärztekammer 500 000
Euro eingebracht werden. Dies sollte in entsprechender Höhe aufgestockt werden.
Dies empfinden wir als Anerkennung für unsere Initiative. Wegen eines
gleichzeitig vorgeschriebenen Zeitplans hätten wir unser geplantes Projektende,
das für 2011 vorgesehen ist, dann nicht einhalten können. Wir hätten das
synchronisieren müssen und es hätte diese gemeinsame Projektierung bis 2013
gedauert. Es gab darüber hinaus auch die Notwendigkeit, sich bei anderen
Projektdetails den Spielregeln des Bundesforschungsministeriums anzupassen. Wir
haben dementsprechend gesagt: Es soll bei dem bleiben, was Sie seinerzeit in
Sachen Versorgungsforschung einschließlich des Zeitplans verabschiedet haben.
Wir wollten daran nicht rütteln.
Insoweit berichte ich Ihnen nur
davon. Der Vorstand hat es so gesehen, dass wir es bei unserem Projekt belassen
und uns nicht irgendwo auf neue Felder einlassen, bevor Sie sich im nächsten
Jahr ein klares Bild zum Stand der Versorgungsforschung, zum Stand der
Unterstützung dieses Anliegens machen konnten.
Die gemeinsamen IT-Projekte liegen
um 49 000 Euro unter dem Ansatz. Erfreulich ist auch, dass die
Reisekostenpositionen, die Sie unter der Aufwandsgruppe „allgemeine
Verwaltungskosten“ finden, eingehalten wurden. Die Position Porto konnte um
33 000 Euro unterschritten werden. Allerdings mussten wir bei der Position
Reinigung – wegen erforderlicher Sonderreinigungen – 19 000 Euro mehr
ausgeben.
Die EDV-Betriebskosten liegen um
rund 25 000 Euro unter dem Voranschlag. Die Sitzungskosten haben wir
leicht überschritten, nämlich um 13 000 Euro.
Die Abschreibungen liegen um
84 000 Euro unter dem Ansatz. Ein größerer Teil der Neuanschaffungen
konnte im Anschaffungsjahr abgeschrieben werden.
Die Aufwendungen für die
Sitzverlegung werden letztmals gesondert ausgewiesen. Im Übrigen: Der
Sozialplan wegen des Umzugs von Köln nach Berlin ist abgewickelt.
Auf der Ertragsseite sind
Mehrerträge bei den Beteiligungserträgen ausgewiesen, und zwar in Höhe von rund
335 500 Euro. Sie erinnern sich, dass wir aus Gründen der kaufmännischen
Vorsicht nur 75 Prozent des Vorjahresgewinns des Deutschen Ärzte-Verlags in den
jeweils nächsten Haushaltsvoranschlag einstellen – eine Vorsicht, die man sich
von anderen Wirtschaftsverbänden wohl gern gewünscht hätte.
Der Deutsche Ärzte-Verlag hat somit
aus seinem Geschäftsjahr 2006 einen Betrag von 1 990 565,53 Euro an
die Bundesärztekammer ausgeschüttet. Es ist kein Geheimnis, dass die
Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2007 des Verlags, der uns im jetzt laufenden
Geschäftsjahr zugeflossen ist, nochmals deutlich höher ausgefallen ist.
Deshalb ist es mir eine besondere
Freude, den anwesenden Geschäftsführern des Verlags, nämlich Herrn Weber und
Herrn Führer, für dieses beachtliche Ergebnis zu danken. Diesem Dank schließen
Sie sich sicher an.
(Beifall)
An dieser Stelle auch ein Dank für
die gute Zusammenarbeit zwischen Verlag, Redaktion und unserer
Geschäftsführung, Ihnen beiden und den anderen anwesenden Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern. Ich sehe Herrn Stüwe und Herrn Sprunkel. Ich erwähne die beiden
Herren pars pro toto.
Meine Damen und Herren, die
Verlagsbeteiligung macht es uns entschieden leichter, über ein Angebot
nachzudenken, nämlich ein Angebot der KBV, den an das Gebäude der
Bundesärztekammer unmittelbar angrenzenden Gebäudeteil Süd, wie wir ihn nennen,
zu erwerben. Auch da es teilweise vermietet bleiben würde, wäre eine Finanzierung
gut vorstellbar. Eine mittelfristige Raumplanung für die Bundesärztekammer wäre
optimal möglich. Herr Dr. Ensink wird dazu gleich weiter ausführen. Ich wollte
es aber auch in meinem Beitrag kurz erwähnen.
Auch die sonstigen Erträge im
Jahresabschluss, zum Beispiel Weiterbelastungen, sind mit 116 000 Euro
höher ausgefallen, ebenso wie die Zinserträge, und zwar wegen vorsichtiger
Schätzung um 239 000 Euro. Ich glaube, insgesamt können wir ganz zufrieden
sein.
An dieser Stelle möchte ich Ihnen
nun den Verwendungsbeschluss für die nicht verbrauchten Mittel vorstellen. In
die Rücklage für berufspolitische Aktionen werden 375 637,07 Euro
eingestellt. Ein Betrag von 818 000 Euro kommt einer zweckgebundenen
Rücklage für das Projekt „Evaluation Weiterbildung“ zugute. Herr Kollege Koch
wird Ihnen über dieses für uns alle so wichtige Projekt nachher noch berichten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich
hoffe, Sie teilen meine Einschätzung vom Anfang meiner Ausführungen, dass wir
gut gewirtschaftet haben. Ich bitte Sie, dem Jahresabschluss für das
Geschäftsjahr 2007/2008 zuzustimmen.
Ich bedanke mich für Ihre
Aufmerksamkeit.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Fuchs. – Dann kommt jetzt der Bericht des
Vorsitzenden der Finanzkommission der Bundesärztekammer über die Tätigkeit der
Finanzkommission und die Prüfung der Jahresrechnung des Geschäftsjahrs
2007/2008. Das wird Herr Kollege Ensink aus Göttingen tun, der der Vorsitzende
der Finanzkommission der Bundesärztekammer ist. Bitte, Herr Ensink.
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