Dr. Calles, Bayern:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehrere Jahre ist es uns jetzt
gelungen, im Prinzip einen Haushaltsvoranschlag und auch Haushalte zu
verabschieden, die ziemlich moderat waren und die uns als Kammer nicht sehr
stark belastet haben. Ich möchte Sie für die Risiken, die Herr Ensink gerade
zum Schluss seiner Ausführungen dargestellt hat, etwas sensibilisieren, was
auch wir in Bayern als Gefahr sehen, was wir aber im Augenblick, wenn auch mit
Magengrimmen, mittragen können.
Wir haben in diesem
Haushaltsvoranschlag eine Steigerung von über 7 Prozent. Das ist meiner Ansicht
nach in der heutigen Zeit eigentlich nicht unbedingt wünschenswert. Dass das
Ganze nur mit einer Umlagesteigerung von 0,9 Prozent zu tun hat, liegt schlicht
und ergreifend an der hervorragenden Arbeit des Deutschen Ärzte-Verlags, dessen
Gewinne wir mit verrechnen können und wofür wir sehr dankbar sein können.
Es sind im Hinblick auf die nächste
Zeit Dinge angesprochen worden, die wir bitte nicht aus den Augen verlieren
dürfen. Da ist zum einen das Gebäude, dessen Ankauf möglicherweise auf uns
zukommt. Wenn ich Herrn Kollegen Fuchs vorhin richtig verstanden habe, kommen
im Bereich der Versorgungsforschung möglicherweise Beträge auf uns zu, die wir
zu schultern haben.
Wir Bayern sind im Moment bereit,
diese Steigerung mitzutragen, und zwar aufgrund der Tatsache, dass über mehrere
Jahre keine Steigerung im Bereich der Personalsituation eingetreten ist und die
vermehrten Aufgaben ja abgearbeitet werden müssen. Wir bitten aber ganz
eindringlich darum, die Aufgaben und die Ausgaben, die zu erfüllen sind, daraufhin
abzuklopfen, ob es Forderungen sind, die in der Satzung oder in Gesetzen
stehen, die letztendlich erfüllt werden müssen.
Herr Fuchs, Sie haben vorhin etwas
ganz Wesentliches gesagt, was mir gefallen hat; allerdings fand ich nicht gut,
es auf eine Steigerung zu beziehen. Sie haben davon gesprochen, dass viele neue
Aufgaben kommen, dass wir nicht nur reagieren, sondern dass wir agieren können.
Sie haben dabei auch die Priorisierungsdebatte des Präsidenten angesprochen,
die ich ausgesprochen begrüße. Diese Debatte hat uns aber keinen Cent gekostet.
Die Versorgungsforschung hingegen, deren Ergebnisse wir morgen hoffentlich in
Ansätzen hören und bei der wir im nächsten Jahr neu beurteilen müssen, wie wir
mit ihr weiter umgehen, hat uns bis jetzt 4,5 Millionen Euro gekostet.
Diese Dinge müssen wir bitte im
Gesamtkontext betrachten. Wir müssen darauf achten, dass wir auch in den
nächsten Jahren ganz sorgfältig mit den Zwangsmitgliedsbeiträgen unserer
Mitglieder umgehen.
Ich danke Ihnen.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Calles. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Zürner
aus Hessen.
|