TOP XI: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2009/2010 (01.07.2009 – 30.06.2010)

Donnerstag, 21. Mai 2009, Nachmittagssitzung

Dr. Calles, Bayern: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehrere Jahre ist es uns jetzt gelungen, im Prinzip einen Haushaltsvoranschlag und auch Haushalte zu verabschieden, die ziemlich moderat waren und die uns als Kammer nicht sehr stark belastet haben. Ich möchte Sie für die Risiken, die Herr Ensink gerade zum Schluss seiner Ausführungen dargestellt hat, etwas sensibilisieren, was auch wir in Bayern als Gefahr sehen, was wir aber im Augenblick, wenn auch mit Magengrimmen, mittragen können.

Wir haben in diesem Haushaltsvoranschlag eine Steigerung von über 7 Prozent. Das ist meiner Ansicht nach in der heutigen Zeit eigentlich nicht unbedingt wünschenswert. Dass das Ganze nur mit einer Umlagesteigerung von 0,9 Prozent zu tun hat, liegt schlicht und ergreifend an der hervorragenden Arbeit des Deutschen Ärzte-Verlags, dessen Gewinne wir mit verrechnen können und wofür wir sehr dankbar sein können.

Es sind im Hinblick auf die nächste Zeit Dinge angesprochen worden, die wir bitte nicht aus den Augen verlieren dürfen. Da ist zum einen das Gebäude, dessen Ankauf möglicherweise auf uns zukommt. Wenn ich Herrn Kollegen Fuchs vorhin richtig verstanden habe, kommen im Bereich der Versorgungsforschung möglicherweise Beträge auf uns zu, die wir zu schultern haben.

Wir Bayern sind im Moment bereit, diese Steigerung mitzutragen, und zwar aufgrund der Tatsache, dass über mehrere Jahre keine Steigerung im Bereich der Personalsituation eingetreten ist und die vermehrten Aufgaben ja abgearbeitet werden müssen. Wir bitten aber ganz eindringlich darum, die Aufgaben und die Ausgaben, die zu erfüllen sind, daraufhin abzuklopfen, ob es Forderungen sind, die in der Satzung oder in Gesetzen stehen, die letztendlich erfüllt werden müssen.

Herr Fuchs, Sie haben vorhin etwas ganz Wesentliches gesagt, was mir gefallen hat; allerdings fand ich nicht gut, es auf eine Steigerung zu beziehen. Sie haben davon gesprochen, dass viele neue Aufgaben kommen, dass wir nicht nur reagieren, sondern dass wir agieren können. Sie haben dabei auch die Priorisierungsdebatte des Präsidenten angesprochen, die ich ausgesprochen begrüße. Diese Debatte hat uns aber keinen Cent gekostet. Die Versorgungsforschung hingegen, deren Ergebnisse wir morgen hoffentlich in Ansätzen hören und bei der wir im nächsten Jahr neu beurteilen müssen, wie wir mit ihr weiter umgehen, hat uns bis jetzt 4,5 Millionen Euro gekostet.

Diese Dinge müssen wir bitte im Gesamtkontext betrachten. Wir müssen darauf achten, dass wir auch in den nächsten Jahren ganz sorgfältig mit den Zwangsmitgliedsbeiträgen unserer Mitglieder umgehen.

Ich danke Ihnen.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Calles. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Zürner aus Hessen.

© Bundesärztekammer 2009