TOP XI: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2009/2010 (01.07.2009 – 30.06.2010)

Donnerstag, 21. Mai 2009, Nachmittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. – Weitere Wortmeldungen sind hier nicht eingetroffen.

Dann könnten wir in die Abstimmung eintreten. Aber vorher möchte ich noch fragen, ob es Beratungsbedarf gibt, ob sich irgendeine Ärztekammer noch bezüglich des Abstimmungsverhaltens des Stimmführers beraten möchte oder ob das alles im Vorfeld erledigt ist. Gibt es einen Wunsch danach? – Das ist nicht der Fall.

Dann können wir abstimmen. Haben alle Stimmführer die Stimmkarten? – Gut. Wir stimmen zunächst über den Antrag IX-01 ab, der lautet:

Der Deutsche Ärztetag nimmt Kenntnis vom Bericht des Vorsitzenden der Finanzkommission über die Prüfung der Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2007/2008 (01.07.2007 - 30.06.2008) und vom Ergebnis der Prüfung durch den Revisionsverband ärztlicher Organisationen e. V. Münster.

Der Jahresabschluss der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2007/2008 (01.07.2007 - 30.06.2008) wird gebilligt.

Ich frage jetzt die einzelnen Landesärztekammern ab, wer zustimmen möchte. Baden-Württemberg? – Grün. Bayern? – Grün. Berlin? – Grün. Brandenburg? – Grün. Bremen? – Grün. Hamburg? – Grün. Hessen? – Grün. Mecklenburg-Vorpommern? – Grün. Niedersachsen? – Grün. Nordrhein? – Grün. Rheinland-Pfalz? – Grün. Saarland? – Grün. Sachsen? – Grün. Sachsen-Anhalt? – Grün. Schleswig-Holstein? – Grün. Thüringen? – Grün. Westfalen-Lippe? – Grün.

Dann ist der Antrag einstimmig angenommen. Vielen Dank. Das ist sehr schön.

(Beifall)

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag X-01, gestellt vom Vorsitzenden der Finanzkommission und weiteren Mitstreitern, die unterschrieben haben. Der Antrag lautet:

Dem Vorstand der Bundesärztekammer wird für das Geschäftsjahr 2007/2008 (01.07.2007 - 30.06.2008) Entlastung erteilt.

Ich frage wieder ab: Baden-Württemberg? – Grün. Bayern? – Grün. Berlin? – Grün. Brandenburg? – Grün. Bremen? – Grün. Hamburg? – Grün. Hessen? – Grün. Mecklenburg-Vorpommern? – Grün. Niedersachsen? – Grün. Nordrhein? – Grün. Rheinland-Pfalz? – Grün. Saarland? – Grün. Sachsen? – Grün. Sachsen-Anhalt? – Grün. Schleswig-Holstein? – Grün. Thüringen? – Grün. Westfalen-Lippe? – Grün.

Auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen. Der Vorstand bedankt sich für diese Entlastung.

(Beifall)

Damit kommen wir zum Tagesordnungspunkt XI. Sollen wir das noch prüfen oder wird der Antrag zurückgezogen, nachdem erklärt worden ist, dass die Räumlichkeiten dafür nicht geeignet sind? – Der Antrag ist zurückgezogen. Dann bleibt es beim Antrag XI-01, der lautet:

Der Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2009/2010 (01.07.2009 - 30.06.2010) in Höhe von EUR 16.361.000,00 wird genehmigt.

Jetzt frage ich wieder ab: Baden-Württemberg? – Grün. Bayern? – Grün. Berlin? – Grün. Brandenburg? – Grün. Bremen? – Grün. Hamburg? – Grün. Hessen? – Grün. Mecklenburg-Vorpommern? – Grün. Niedersachsen? – Grün. Nordrhein? – Grün. Rheinland-Pfalz? – Grün. Saarland? – Grün. Sachsen? – Grün. Sachsen-Anhalt? – Grün. Schleswig-Holstein? – Grün. Thüringen? – Grün. Westfalen-Lippe? – Grün.

Auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen. Vielen herzlichen Dank für diese Abstimmung.

Damit haben wir die Finanztagesordnungspunkte bewältigt. Ich bedanke mich bei allen, die daran mitgewirkt haben, besonders auch bei der Finanzkommission und der Geschäftsführung, an der Spitze Herrn Professor Fuchs, für die vertrauenerweckende Haushaltsführung. Ich hoffe, dass es uns im nächsten Jahr gut geht. Wie es dann weitergeht, wissen wir nicht so ganz genau. Herzlichen Dank auch Herrn Ensink und allen Mitstreitern in der Finanzkommission. Geben Sie den Dank bitte weiter.

(Beifall)

© Bundesärztekammer 2009