Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Schönen Dank. – Weitere Wortmeldungen sind hier nicht
eingetroffen.
Dann könnten wir in die Abstimmung
eintreten. Aber vorher möchte ich noch fragen, ob es Beratungsbedarf gibt, ob
sich irgendeine Ärztekammer noch bezüglich des Abstimmungsverhaltens des
Stimmführers beraten möchte oder ob das alles im Vorfeld erledigt ist. Gibt es
einen Wunsch danach? – Das ist nicht der Fall.
Dann können wir abstimmen. Haben
alle Stimmführer die Stimmkarten? – Gut. Wir stimmen zunächst über den Antrag IX-01 ab, der lautet:
Der Deutsche Ärztetag nimmt
Kenntnis vom Bericht des Vorsitzenden der Finanzkommission über die Prüfung der
Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2007/2008 (01.07.2007 - 30.06.2008) und
vom Ergebnis der Prüfung durch den Revisionsverband ärztlicher Organisationen
e. V. Münster.
Der Jahresabschluss der
Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2007/2008 (01.07.2007 - 30.06.2008)
wird gebilligt.
Ich frage jetzt die einzelnen
Landesärztekammern ab, wer zustimmen möchte. Baden-Württemberg? – Grün. Bayern?
– Grün. Berlin? – Grün. Brandenburg? – Grün. Bremen? – Grün. Hamburg? – Grün.
Hessen? – Grün. Mecklenburg-Vorpommern? – Grün. Niedersachsen? – Grün.
Nordrhein? – Grün. Rheinland-Pfalz? – Grün. Saarland? – Grün. Sachsen? – Grün.
Sachsen-Anhalt? – Grün. Schleswig-Holstein? – Grün. Thüringen? – Grün.
Westfalen-Lippe? – Grün.
Dann ist der Antrag einstimmig angenommen.
Vielen Dank. Das ist sehr schön.
(Beifall)
Wir kommen zur Abstimmung
über den Antrag X-01, gestellt vom
Vorsitzenden der Finanzkommission und weiteren Mitstreitern, die unterschrieben
haben. Der Antrag lautet:
Dem Vorstand der
Bundesärztekammer wird für das Geschäftsjahr 2007/2008 (01.07.2007 -
30.06.2008) Entlastung erteilt.
Ich frage wieder ab:
Baden-Württemberg? – Grün. Bayern? – Grün. Berlin? – Grün. Brandenburg? – Grün.
Bremen? – Grün. Hamburg? – Grün. Hessen? – Grün. Mecklenburg-Vorpommern? –
Grün. Niedersachsen? – Grün. Nordrhein? – Grün. Rheinland-Pfalz? – Grün.
Saarland? – Grün. Sachsen? – Grün. Sachsen-Anhalt? – Grün. Schleswig-Holstein?
– Grün. Thüringen? – Grün. Westfalen-Lippe? – Grün.
Auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen.
Der Vorstand bedankt sich für diese Entlastung.
(Beifall)
Damit kommen wir zum Tagesordnungspunkt XI. Sollen wir das
noch prüfen oder wird der Antrag zurückgezogen, nachdem erklärt worden ist,
dass die Räumlichkeiten dafür nicht geeignet sind? – Der Antrag ist
zurückgezogen. Dann bleibt es beim Antrag
XI-01, der lautet:
Der Haushaltsvoranschlag für
das Geschäftsjahr 2009/2010 (01.07.2009 - 30.06.2010) in Höhe von EUR
16.361.000,00 wird genehmigt.
Jetzt frage ich wieder ab:
Baden-Württemberg? – Grün. Bayern? – Grün. Berlin? – Grün. Brandenburg? – Grün.
Bremen? – Grün. Hamburg? – Grün. Hessen? – Grün. Mecklenburg-Vorpommern? –
Grün. Niedersachsen? – Grün. Nordrhein? – Grün. Rheinland-Pfalz? – Grün.
Saarland? – Grün. Sachsen? – Grün. Sachsen-Anhalt? – Grün. Schleswig-Holstein?
– Grün. Thüringen? – Grün. Westfalen-Lippe? – Grün.
Auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen.
Vielen herzlichen Dank für diese Abstimmung.
Damit haben wir die
Finanztagesordnungspunkte bewältigt. Ich bedanke mich bei allen, die daran
mitgewirkt haben, besonders auch bei der Finanzkommission und der
Geschäftsführung, an der Spitze Herrn Professor Fuchs, für die
vertrauenerweckende Haushaltsführung. Ich hoffe, dass es uns im nächsten Jahr
gut geht. Wie es dann weitergeht, wissen wir nicht so ganz genau. Herzlichen
Dank auch Herrn Ensink und allen Mitstreitern in der Finanzkommission. Geben
Sie den Dank bitte weiter.
(Beifall)
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