Prof. Dr. Fuchs, Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Einladung zum 113. Deutschen Ärztetag ist Ihnen, den Delegierten, satzungsgemäß am 18. März 2010 zugesandt worden. Beigefügt waren die Tagesordnung, der Bericht über die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2008/2009 und der Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2010/2011. Am 9. April 2010 wurde ebenfalls satzungsgemäß der Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer im Internet veröffentlicht.

Dem Deutschen Ärzte-Verlag möchte ich auch in diesem Jahr für die rechtzeitige Herstellung des Tätigkeitsberichts, insbesondere in Buchform, danken.

Gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Bundesärztekammer beträgt die Zahl der Delegierten 250. Ich stelle fest, dass weit mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend ist. Damit ist der 113. Deutsche Ärztetag beschlussfähig.

Die Liste der Delegierten mit aktuellem Stand liegt bei Ihren Tagungsunterlagen.

Dieser Ärztetag behandelt insgesamt neun Tagesordnungspunkte. Zu diesen können wie gewohnt Anträge und Wortmeldungen abgegeben werden. Die nötigen Unterlagen dazu finden Sie in Ihren Tagungsmappen.

Wie jedes Jahr bitte ich Sie, alle Anträge allgemeinen und speziellen Inhalts, die nicht zu einem konkreten Tagesordnungspunkt gehören, unter dem Tagesordnungspunkt „Tätigkeitsbericht“ einzureichen und nicht unter Tagesordnungspunkt I, um die gesundheitspolitische Kernbotschaft dieses Tagesordnungspunkts I nicht zu „verwässern“.

Gestatten Sie mir an dieser Stelle einige organisatorische Hinweise zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

Zum Tagesordnungspunkt II „Versorgungsforschung“ hat die vorgesehene Referentin Frau Professor Dr. Bärbel-Maria Kurth es außerordentlich bedauert, kurzfristig absagen zu müssen. Wir freuen uns über die kurzfristige Zusage von Herrn Professor Dr. Thomas Mansky von der Technischen Universität Berlin, an ihrer Stelle zu referieren. Die Behandlung dieses Tagesordnungspunkts ist für Mittwochnachmittag ab 14 Uhr vorgesehen.

Zum Tagesordnungspunkt III a „Überarbeitung der (Muster-)Weiterbildungsordnung“ hat Herr Dr. Hans Hellmut Koch, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer und Vorsitzender der Weiterbildungsgremien der Bundesärztekammer, leider absagen müssen. Als Referent wird der stellvertretende Vorsitzende der Weiterbildungsgremien der Bundesärztekammer, Herr Dr. Franz-Joseph Bartmann, Sie durch diesen Tagesordnungspunkt führen.

Die Beratung dieses Tagesordnungspunkts ist für Donnerstagvormittag ab 9 Uhr geplant.

Ich möchte schon an dieser Stelle auf einige Besonderheiten dieses Tagesordnungspunkts hinweisen, die Sie auch in Ihren Mappen finden. Gemäß Beschluss des 101. Deutschen Ärztetages 1998 in Köln stehen bei der Novellierung der (Muster-)­Weiterbildungsordnung auf Deutschen Ärztetagen nur der Paragrafenteil, die Definition von Gebieten, Schwerpunkten und Zusatzweiterbildungen, die Länge der jeweiligen Weiterbildungszeiten und ihre Aufteilung zur Abstimmung.

Um Ihnen die Antragstellung zu erleichtern, sind die auf dem 113. Deutschen Ärztetag zu beratenden Bestandteile der (Muster-)Weiterbildungsordnung in der vorliegenden Anlage zum Vorstandsantrag – das ist die Drucksache III-01 – schwarz gedruckt. Nur zu diesen Bestandteilen können Änderungsanträge zum Antrag III-01 gestellt werden. Die Weiterbildungsinhalte des Vorstandsantrags III-01 stehen auf dem 113. Deutschen Ärztetag nicht zur Beratung und Abstimmung. Die nicht zu beratenden Bestandteile der (Muster-)Weiterbildungs­ordnung sind in der vorliegenden Anlage zum Vorstandsantrag auf Drucksache III-01 grau gedruckt.

Jetzt haben wir von der Regie her eine ganz wichtige Bitte: Wenn Sie Änderungsanträge zum Antrag III-01 stellen wollen, so bitten wir Sie, diese Änderungsanträge getrennt zu stellen, also nicht verschiedene Sachverhalte in einem einzigen Antrag zusammenzufassen, sondern einen jeweils neuen Antrag zu stellen. Anderenfalls wird es bei der Antragsannahme und der Abstimmung zu kompliziert. Dann wären Abstimmungsrisiken zu erwarten.

Alle anderen Anträge zum Tagesordnungspunkt III a, die sich nicht auf den Vorstandsantrag III-01 beziehen, werden laufend durchnummeriert. Der Ärztetag kann sich zu diesen Anliegen, die erst bei einer weiteren Überarbeitung der (Muster-)­Weiterbildungsordnung berücksichtigt werden können, eine Meinung bilden.

Die Beratungen zum Tagesordnungspunkt III b „Bericht zur Evaluation der Weiterbildung“ finden getrennt vom Tagesordnungspunkt III a statt.

Nun noch einige Bemerkungen zum Tagesordnungspunkt IV „Patientenrechte – Anspruch an Staat und Gesellschaft“. Zu diesem Tagesordnungspunkt möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass aufgrund von Terminüberschneidungen bei Herrn Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments, als dem Referenten zu diesem Tagesordnungspunkt dieser Beratungsgegenstand am Mittwochvormittag ab
9 Uhr vorgesehen ist.

Die Tagesordnungspunkte VI bis VIII zu den Regularien sind wie gewohnt für Donnerstagnachmittag vorgesehen. Anschließend werden wir mit dem Tagesordnungspunkt V „Tätigkeitsbericht“ beginnen und die Behandlung am Freitag entsprechend fortsetzen.

Zu guter Letzt möchte ich Sie noch auf eine technische Neuerung hinweisen. Sie finden zusätzlich zu den Möglichkeiten der elektronischen Antragserfassung im Delegiertenzentrum auch zwei Terminals hier im Saal an der Fensterseite, die Sie zur elektronischen Antragserfassung nutzen können.

Auf den ausgedruckten grünen Antragsformularen können auch die benötigten Unterschriften geleistet werden.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und wünsche unserem Ärztetag einen guten und reibungslosen Verlauf.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Professor Fuchs, für diese Orientierung. Wir sind nunmehr gewappnet, in die Tagesordnung einzutreten. Es gibt den Leitantrag des Vorstands der Bundesärztekammer, das ist der Antrag I-01. Ich frage, ob noch weitere Anträge vorliegen und ob es Wortmeldungen gibt. Vielleicht will sich ja niemand zu Wort melden. – Doch. Wir treten also in die Aussprache ein. Der erste Redner, der sich zu Wort gemeldet hat, ist Herr Crusius, Präsident der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern. Bitte schön.