Dr. von Ascheraden,
Baden-Württemberg: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rede
des neuen Gesundheitsministers scheint ja, wenn man den Voten hier folgt,
unterschiedlich aufgenommen worden zu sein. Die einen sehen eine besonders
perfide Art, uns sozusagen einzulullen; andere sagen: Lasst ihn jetzt doch mal
seine Gedanken entwickeln. Ich glaube, nach acht oder neun Jahren Ulla Schmidt
und einem verfestigten ritualisierten Feindbild war seine Herangehensweise und
seine Fähigkeit, die Probleme aus unserer Perspektive zumindest zu sehen,
angenehm. Dass er unsere Meinung eins zu eins übernehmen wird, hat ja wohl
niemand erwartet.
Ich nenne folgende Punkte, von
denen ich glaube, dass man genau hinhören und hinsehen muss und mit ihm die
Diskussion weiterführen muss. Er hat über die Versichertenprämie gesprochen. Er
hat sie erklärt und mit einem Vorurteil, das wir in der Politik und auch in den
Medien hören, aufgeräumt, nämlich dass nur die jetzige Beitragsaufkommensweise
eine sozial gerechte sei. Sie ist inzwischen durch unendlich viele Reformen so
verändert worden, dass – das hat er gut aufgezeigt – die Gerechtigkeit auf der
Strecke geblieben ist. Er hat von dem Generaldirektor und der Sekretärin
gesprochen. Der Generaldirektor hat sich längst aus dieser – ich nenne es
einmal so – solidarischen Finanzierung verabschiedet. Das muss man zur Kenntnis
nehmen. Man muss das, was der Minister sagte, sauber prüfen.
Der Minister hat über den
Ärztemangel gesprochen. Er hat viele Dinge genannt, bei denen er zu diskutieren
bereit ist. Ich glaube, das ist ein Angebot. Er hat nicht nur gesagt: Ihr seid
schuld, die KVen müssen das regeln. Er hat sich selbst in die Verantwortung
genommen.
Er hat auch einiges zur
Freiberuflichkeit gesagt. Es müsste noch ausgelotet werden, wie weit er dort
geht.
Meine Meinung ist, dass wir diesem
Minister zunächst die Chance geben sollten, das, was er mit leisen Tönen
vorgetragen hat, nicht polemisch, nicht aus einer Sicht gegen die Ärzteschaft,
weiterzuentwickeln. Wir sollten im Gespräch mit ihm bleiben. Diese Chance
sollten wir nicht ungenutzt lassen. Vielleicht ist es möglich, ein neues
Vertrauen zu schaffen, eine Atmosphäre des Vertrauens. Ich denke, dieses Angebot
sollten wir annehmen.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Schönen Dank, Herr von Ascheraden. – Jetzt kommt Frau Haus aus
Nordrhein.
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