Michaelis, Thüringen:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Ausführungen von Minister Dr. Rösler haben mich beeindruckt. Sie sind
logisch, sie sind vernünftig. Das, was er gesagt hat, hat Hand und Fuß. Der
ärztliche Sachverstand kommt durch.
Aus meiner Sicht gibt es aber zwei
Lücken. Die Kostenerstattung, die er einführen wird, hebt die Deckelung der
Budgets auf. Er sagt aber auch: Es gibt nicht mehr Geld. Wer soll das Defizit
verwalten? Bis jetzt sieht es so aus, als ob die Regierung involviert ist.
Kommt die Kostenerstattung direkt zu den Krankenkassen, haben diese den
schwarzen Peter.
Das Problem ist noch komplizierter,
weil eigentlich keiner weiß, wie die Ergebnisse aus 2009 aussehen. Diese Ergebnisse
erfahren wir erst im Oktober. Die Wissenschaftler wissen schon, welches Defizit
– je nachdem, wer sie beauftragt hat – in diesem Jahr entstehen wird.
Möglicherweise ist es relativ gering.
Unter diesen Umständen bemüht sich
die Ärzteschaft, das Arzt-Patient-Verhältnis stabil zu halten und gleichzeitig
die Kostenerstattung einzuführen. Welche Kammer, welche KV hat ihre
Vertragsärzte gefragt: Wollt ihr die Kostenerstattung haben? Das ist ja etwas
ganz Wichtiges. Es macht ja mehr Arbeit. Vielleicht würden die Vertragsärzte
zustimmen. Ich habe aber davon nichts gehört.
(Zurufe)
– Ich denke, so einfach ist das
nicht, dass man das einfach übernimmt.
Bei der Finanzierung der
gesetzlichen Krankenversicherung über die Kopfpauschale soll ein staatlicher
Solidarausgleich stattfinden. Über dessen Finanzierung wurde in der Rede von
Dr. Rösler ebenfalls nichts gesagt. Wir haben an zwei Stellen Defizite, wissen
nicht, wie wir sie ausgleichen sollen, wollen aber trotzdem entscheiden. Ich
finde das dilettantisch.
(Vereinzelt Beifall)
Die für das
Kostenerstattungsprinzip angeführten Gründe sind alle richtig. Auch die
Selektivverträge sind richtig und notwendig, weil das KV-System die
Vertragsärzte nicht ausreichend mitgenommen hat.
(Vereinzelt Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Michaelis. – Als nächster Redner Herr Grauduszus
aus Nordrhein.
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