TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

Dienstag, 11. Mai 2010, Nachmittagssitzung

Dr. Emminger, Bayern: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich am Anfang sagen: Ich bin dem Kollegen Möhrle für seine Worte während der Eröffnungsveranstaltung sehr dankbar, weil er auf einen ganz wichtigen Punkt hingewiesen hat. Darauf will ich noch zurückkommen.

Hohes Präsidium, ich habe die bisherige Diskussion sehr sorgfältig verfolgt und immer wieder im Vorstandsantrag nachgelesen. Ich habe dabei unter anderem dokumentiert: 35 Minuten nach Beginn dieses Ärztetages waren wir bei dem Thema angelangt, von dem viele gesagt haben, darüber wollten wir uns nicht unterhalten. Gemeint war das Geld. Wenn ich den Antrag des Vorstands der Bundesärztekammer lese, bin ich überrascht – das sage ich als Klinikarzt ganz deutlich –, dass der Begriff Krankenhaus oder gar Krankenhausärzte in diesem Antrag nur dreimal vorkommt.

Ich möchte Sie an Folgendes erinnern: Wenn Sie sich die Statistik der Bundesärztekammer anschauen, sehen Sie, dass immerhin 153 000 Ärzte im stationären Bereich arbeiten und 138 000 im ambulanten Bereich. Ich will hier keine Gegensätze aufbauen, will aber sagen, dass der Tagesordnungspunkt I „Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik“ erschreckenderweise die Situation der Krankenhausärzte und der Krankenhäuser, in denen diese Ärzte arbeiten, nur am Rande behandelt.

(Vereinzelt Beifall)

Auf Seite 4 dieses sechsseitigen Antrags könnte man immerhin acht Zeilen unter dem Aspekt einer Steigerung der Attraktivität der kurativen ärztlichen Tätigkeit subsumieren. Da könnte man vielleicht einen Bezug zur stationären Tätigkeit feststellen. Ansonsten finden unter dem Aspekt der ärztlichen Berufspolitik das Krankenhaus und die dort tätigen Ärzte erschreckend wenig Berücksichtigung.

Ich bin – das will ich noch einmal sagen – Herrn Möhrle für seine Ausführungen dankbar, weil ich seinen Beitrag so verstanden habe, dass wir eine ganz vorrangige Aufgabe haben, die unabhängig ist von Markt, Ökonomie, Wettbewerb und Gewinnmaximierung: Wir haben Patienten zu versorgen.

Natürlich war die Charmeoffensive unseres Gesundheitsministers schön, gut, bezeichnend. Aber wir dürfen eines nicht vergessen: Für ihn und die Partei, die er vertritt, stehen Markt, Wettbewerb und Ökonomie ganz im Vordergrund. Das gilt auch für die Kliniken.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns auf diesem Ärztetag auch noch einen kurzen Blick auf die Kernaufgaben unserer Tätigkeit richten und nicht nur auf die landläufigen Begriffe von Markt, Ökonomie und Wettbewerb.

Unter diesem Aspekt, Herr Präsident, bin ich etwas enttäuscht über Ihren Antrag, auch wenn er sechs Seiten lang ist. Er hat wichtige Bestandteile unserer Tätigkeit schlicht und ergreifend nicht beachtet.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. Aber für manches gibt es ja auch den Marburger Bund. – Jetzt bitte Herr Dietrich aus Nordrhein.

© Bundesärztekammer 2010