Prof. Dr. Dr. habil. Dietrich, Bayern: Meine Damen und Herren! Ich habe mich relativ spontan zu Wort gemeldet. Um 17.45 Uhr habe ich den Antrag I-05 von Frau Haus erhalten, der sich mit der Kostenerstattung beschäftigt und eine Diskussion erneut aufgreift, die wir schon im vorigen Jahr hatten. Damals wurde es zuerst angenommen, dann kam es zu einer zweiten Lesung. Ich möchte Sie daran erinnern: Es war der Referent zum Tagesordnungspunkt „Geriatrische Versorgung“, der eindringlichst darauf hingewiesen hat, dass es sehr viele Patienten gibt, die nicht in der Lage sind, dieses Kostenerstattungsprinzip durchzuhalten. Er erinnerte an die Kranken, Alten, Dementen, die in Altersheimen leben. Dann kamen Hartz-IV-Empfänger dazu. Es gibt zig andere Bevölkerungsschichten, die nicht in der Lage sind, auf diese Kostenerstattung einzugehen und dem Arzt das Geld zu geben.

Ein anderes Argument, das auch im vorigen Jahr genannt wurde, war die zunehmende Bürokratie, die es geben sollte. Herr Rösler hat uns heute das Schlagwort geliefert. Er sagte: Die Praxisgebühr von 10 Euro hat die Moral der Ärzte verdorben. Damit hat er völlig recht. Das Geld gehört nicht zwischen Arzt und Patient.

Jetzt wollen Sie das Gegenteil, jetzt wollen Sie die Kostenerstattung. Das heißt, jeder Patient, der die Praxis verlässt, bekommt seine Rechnung mit, aus der hervorgeht, was er zu zahlen hat. Er soll auch noch beurteilen können, ob diese Rechnung berechtigt oder unberechtigt ist.

Meine Damen und Herren, ich habe eben die Uhrzeit genannt, weil ich glaube, die Diskussion darüber müsste viel intensiver geführt werden. Wir können nicht zwischen 17.45 Uhr und der Abstimmung um 18 Uhr über einen ganz wesentlichen Punkt der ärztlichen Honorierung diskutieren. Deshalb lautet mein Vorschlag, dass wir diesen Antrag an den Vorstand überweisen und man irgendwann eine geregelte, organisierte Diskussion mit einer entsprechenden Vorbereitung, mit entsprechenden Zahlen von Fachleuten führt. Dann können wir in Ruhe darüber entscheiden, wie unsere Patienten zur Kasse gebeten werden sollen. Aber bitte nicht auf die Schnelle, fünf Minuten vor Toresschluss.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke sehr. – Wir haben jetzt 18 Uhr und kommen heute sowieso nicht mehr zur Abstimmung, denn Sie haben noch gar nicht alle Anträge. Die Anträge sind Ihnen schriftlich vorzulegen oder zumindest auf der Leinwand zu zeigen. Das ist das Mindeste, was man für Sie tun muss. Das Vorlesen allein reicht nicht. Deswegen schlage ich vor, dass wir diesen Tagesordnungspunkt jetzt unterbrechen. Alle Anträge werden umgedruckt. Wenn Sie morgen wieder an Ihren Platz kommen, werden Sie die Anträge zur Kenntnis nehmen. Dann behandeln wir zunächst die Änderungsanträge zum Vorstandsantrag. Anschließend stimmen wir über den Vorstandsantrag ab und gehen dann einen Antrag nach dem anderen durch. Es kommen noch immer neue Anträge hinzu. Offensichtlich haben manche den Vorstandsantrag erst in der Sitzung zur Kenntnis genommen und dabei Mängel festgestellt.

Die persönlichen Sachen auf Ihren Plätzen nehmen Sie bitte mit. Sie sollten nichts liegen lassen, weil hier ja umgebaut werden muss. Dabei kann es passieren, dass persönliche Dinge verlegt werden, sodass Sie sie morgen nicht wiederfinden. Deswegen nehmen Sie bitte alles mit, was Sie an persönlichen Dingen bei sich führen wollen.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend und eine erholsame Nacht. Morgen früh um 9 Uhr treffen wir uns hier wieder.

2. Tag: Mittwoch, 12. Mai 2010
Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie heute Morgen sehr herzlich. Es ist kurz nach 9 Uhr. Ich hoffe, dass Sie Ihre neuen Plätze gefunden haben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hotels, dem auch dieser Versammlungsraum gehört, haben umgeräumt. Sie müssen sich jetzt bitte neu sortieren. Der Wunsch, den Sie gestern in Form eines Beschlusses geäußert haben, ist erfüllt. Wir hoffen, dass das gelungen ist. Ich hoffe, dass Sie gestern einen schönen Abend hatten, dass diejenigen, die im Orgelkonzert gewesen sind, zufrieden sind, und auch diejenigen, die sich nach dem Orgelkonzert oder statt des Orgelkonzerts getroffen haben, ebenfalls zufrieden sind.

Ich begrüße sehr herzlich unsere Gäste aus den befreundeten Ärzteorganisationen anderer Länder und kündige an, dass gleich der Präsident des Weltärztebundes, Herr Dr. Hanson aus Kanada, zu uns sprechen wird. Wenn die Grußadresse von Dr. Hanson vorbei ist, treten wir wieder in den Tagesordnungspunkt I ein. Dazu liegt der Leitantrag des Vorstands der Bundesärztekammer vor. Es gibt insgesamt acht Änderungsanträge zu diesem Vorstandsantrag. Es gibt weitere Anträge, die sich unter anderem auch mit dem Kostenerstattungssystem, mit der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und mit den Problemen, die sich auf der Ausgabenseite ergeben, befassen.

Jetzt begrüße ich sehr herzlich den Herrn Ehrenpräsidenten dieses 113. Deutschen Ärztetages hier in Dresden, den Ehrenpräsidenten der Sächsischen Landesärztekammer, Herrn Professor Diettrich.

(Beifall)

Außerdem begrüße ich den Ehrenpräsidenten der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, Herrn Professor Vilmar. Noch einmal herzlich willkommen! Wir bedanken uns für das große Interesse.

(Beifall)

Geburtstag hat heute Frau Dr. Christina Correns aus Niedersachsen. Herzlichen Glückwunsch von hier aus und vom gesamten Ärztetag!

(Beifall)

Ich hoffe, dass Ihnen Ihr Geburtstag gefällt, auch heute Abend noch.

Meine Damen und Herren, jetzt bitte ich um Ihre beiden Ohren und das, was dazwischen ist, um zu hören, was uns Herr Dr. Hanson, der Präsident des Weltärztebundes, zu sagen hat. Er hat uns dieses Jahres eingeladen, die Versammlung des Weltärztebundes in Vancouver durchzuführen. Darauf freuen wir uns.

Ich darf Herrn Dr. Hanson für seine Grußansprache ans Podium bitten. Es wird konsekutiv gedolmetscht. Bitte schön.