TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

Mittwoch, 12. Mai 2010, Vormittagssitzung

Dr. Bolten, Nordrhein: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das ist ja quasi so, als hätten wir uns abgesprochen, als handelten wir nach einem Drehbuch. Ich bin selbst Antragsteller beim Antrag I-01 h. Es geht in diesem Antrag im Kern um die Arbeitsbedingungen und die Vergütungssysteme im Krankenhaus. Das ist ein Thema, das nach meinem Geschmack bisher hier viel zu wenig diskutiert wurde. Diese Problematik liegt mir persönlich als Krankenhausarzt und auch als Vertreter dieser Arztgruppe sehr am Herzen.

Wir wollen durch diesen Antrag eine minimale Ergänzung erreichen, einen minimalen Appell, der von diesem Gremium ausgesprochen wird, dass wir als Ärzteschaft gemeinsam fordern, dass auch die Vergütungssysteme und die Arbeitsbedingungen im Krankenhaus verbessert werden und die Krankenhausträger und ihre Vertreter – man muss das so allgemein formulieren – aufgefordert werden sollen, dies konstruktiv umzusetzen.

Wir haben bewusst eine winzig kleine Änderung beantragt. Ich glaube, dem könnten Sie alle zustimmen. Wir haben versucht, es so offen zu formulieren, dass wir nirgendwo anecken. Es ist im Moment ein zentrales Thema, da wir im größten Krankenhausbereich, nämlich im Bereich der kommunalen Krankenhäuser, vor einem Streik stehen. Dort sieht es nicht so aus, als ginge es um ein paar Prozent, um ein paar Nachkommastellen, sondern als ginge es um das gesamte Bestehen des Tarifsystems, das wir im Moment haben. Da wir alle wollen, dass das Vergütungssystem und die Arbeitsbedingungen verbessert werden, bitte ich Sie, diesem Antrag zuzustimmen. Wir werden ihn nicht zurückziehen.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön. – Die nächste Rednerin ist Frau Haus, ebenfalls aus Nordrhein.

© Bundesärztekammer 2010