Vizepräsidentin Dr. Goesmann: Vielen Dank an die Referenten. – Wir treten jetzt in die Abstimmung ein. Meine Damen und Herren, die Reihenfolge, in der über die Anträge abgestimmt werden soll, wird gleich auf die Leinwand projiziert. Wir beginnen mit dem Antrag II-03, der fordert:

Der Deutsche Ärztetag beschließt, die Entscheidung über die Fortsetzung des Projektes Versorgungsforschung auszusetzen. Ein weiterer Beschluss wird erst gefasst, wenn der Vorstand der Bundesärztekammer in einem detaillierten Bericht dargelegt hat, welche Ergebnisse der Forschungsaufträge wie und mit welchem Erfolg in die Arbeit der Bundesärztekammer eingeflossen sind und welcher Nutzen den deutschen Ärztinnen und Ärzten hierdurch entstanden ist.

Das haben wir jetzt anderthalb Tage lang gehört. Wir haben viele Stunden darauf verwandt, diesen Bericht entgegenzunehmen. Ich bitte Sie, jetzt über diesen Antrag abzustimmen. Wer stimmt für den Antrag 03? – Das sind wenige. Wer ist gegen den Antrag 03? – Das ist eindeutig die Mehrheit. Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen. Damit ist der Antrag 03 abgelehnt. Wir nehmen das als Bestätigung dafür, dass wir ausreichend diskutiert haben.

(Beifall)

Es folgt der Antrag II-01 vom Vorstand der Bundesärztekammer mit dem Inhalt, über den wir lange diskutiert haben. Es geht um den Wunsch, hier weiterzumachen und Ihnen im nächsten Jahr ein detailliertes Konzept vorzulegen. Wer ist für den Antrag 01? – Das ist die große Mehrheit. Wer ist dagegen? – Eine Gegenstimme. Wer enthält sich? – Einige. Der Antrag ist angenommen. Ich danke Ihnen für den Vertrauensbeweis und den Auftrag, die Arbeit weiterführen zu dürfen.

(Beifall)

Jetzt folgt Antrag II-04 von Herrn Wagenknecht aus Niedersachsen. Es geht darum, neue Versorgungsformen der ambulanten und stationären Behandlung als Themen aufzugreifen.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Wer spricht gegen die Vorstandsüberweisung? – Formal. Dann stimmen wir darüber ab. Wer ist für die Vorstandsüberweisung? – Reichlich. Wer ist dagegen? – Das Erste war die Mehrheit. Enthaltungen? – Einige. Dann ist der Antrag an den Vorstand überwiesen. Wir werden uns damit befassen.

Jetzt kommt der Antrag II-02 von Herrn Lipp und anderen aus verschiedenen Landesärztekammern. Es geht um die Abrechnungsdaten. Dazu hat Herr Professor Mansky etliches berichtet. Wer ist für den Antrag 02? – Fast alle. Wer ist dagegen? – Wenige. Enthaltungen? – Auch wenige. Damit ist der Antrag angenommen.

Wir kommen zum Antrag II-05 von Herrn Oberschelp aus Westfalen-Lippe:

Der 113. Deutsche Ärztetag fordert die Bundesregierung auf, die erforderlichen Leitlinien der Fachgesellschaften finanziell zu fördern.

Wer spricht sich dafür aus?

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Ich höre: Vorstandsüberweisung. Dann stimmen wir darüber ab. Wer ist für Vorstandsüberweisung? – Einige. Wer ist dagegen? – Die Mehrheit. Enthaltungen? – Wenige. Dann bilden wir uns dazu eine Meinung. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Viele. Wer ist dagegen? – Das sind weniger. Das Erste war die Mehrheit, sagen wir hier oben alle. Enthaltungen? – Einige. Der Antrag ist angenommen.

Dann kommt noch der Antrag II-06 von Herrn Joas und anderen aus Bayern:

Aufgrund der Ergebnisse der Expertisen zum Einfluss der pharmazeutischen Industrie auf die wissenschaftlichen Ergebnisse und die Publikation von Arzneimittelstudien … fordert der Deutsche Ärztetag eine Arzneimittelforschung, die sich schrittweise befreit von den Einflüssen der pharmazeutischen Industrie. Dazu müssen die Forschungsmittel … aufgestockt werden.

Wer kann dem zustimmen? – Ich sehe eine ganz breite Mehrheit. Das freut mich. Wer ist dagegen? – Wenige. Enthaltungen? – Auch wenige. Dann ist auch dieser Antrag angenommen.

(Beifall)

Wir sind damit am Ende der Beschlussfassung. Meine Damen und Herren, ich danke nochmals im Namen aller Beteiligten ganz ausdrücklich für diese hochkonzentrierte und sehr konstruktive Debatte. Ich danke auch dafür, dass wir den Auftrag erhalten haben, weitermachen zu dürfen. Ein Konzept wird dazu beim nächsten Ärztetag vorgelegt.

Ich darf an dieser Stelle meinen Dank allen Beteiligten aussprechen: Herrn Professor Scriba als dem Vorsitzenden unserer SKV, den Mitgliedern, die dort intensiv mitgearbeitet haben, aber ausdrücklich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Dezernats 6 der Bundesärztekammer, die uns bei dieser Arbeit immer ganz intensiv und feurig unterstützen. Ich glaube, dass wir eine gute Arbeit geleistet haben und in diesem Sinne weitermachen werden.

(Beifall)

Herr Professor Hoppe wird jetzt wieder die Sitzungsleitung übernehmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)