Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen zum Antrag III-01-003. Danach soll folgende Ergänzung vorgenommen werden:

Eine Aufteilung auf mehrere teilzeitbeschäftigte Weiterbildungsbefugte ist jedoch möglich, wenn durch komplementäre Arbeitszeiten eine ganztägige Weiterbildung gewährleistet ist.

Dazu Herr Bartmann. Bitte.

Dr. Bartmann, Referent: Das Anliegen ist klar. Auch dazu hat sich die Justizarin geäußert und gesagt, dass durch das Wort „grundsätzlich“ dem schon Folge geleistet wird. Wenn man das jetzt so ergänzen würde, wäre das letztendlich auch nicht schädlich. Es ist, wie gesagt, schon so auszulegen, dass der Intention Genüge getan wird.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Ich sehe es aber richtig, dass es den Leserinnen und Lesern, die sich nicht ständig damit beschäftigen und die Weiterbildungsordnung studieren, wenn sie in der Weiterbildung sind, hilft, es noch besser zu verstehen.

Dr. Bartmann, Referent: Ja.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Es gibt keinen Überweisungsantrag. Ich frage also: Wer möchte dem Antrag 003 zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag angenommen.

Wir fahren fort mit dem Antrag III-01-004.

Dr. Bartmann, Referent: Der Antrag ist im Grunde genommen nur eine Variante dessen, was bereits im Antrag 003 vorgeschlagen wird. Nur ist es anders untergebracht. Darauf hat Heidrun Gitter bereits hingewiesen. In § 5 Abs. 3 haben wir es mit dem Zusatz zu tun, dass sich der Weiterbildungsbefugte an Qualitätssicherungsmaßnahmen im Sinne der Weiterbildung zu beteiligen hat. Frau Gitter möchte, dass man einen eigenständigen Satz anfügt, in dem die Evaluation ausdrücklich erwähnt ist.

Das Anliegen wird sowohl von dem einen als auch von dem anderen Antrag transportiert. Beim Antrag 4 handelt es sich um einen eigenen Satz und die Ergänzung durch den Begriff der Evaluation.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Auch das erleichtert wahrscheinlich die Verständlichkeit. Wer möchte dem Antrag 004 zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen.