TOP IV: Patientenrechte – Anspruch an Staat und Gesellschaft

Mittwoch, 12. Mai 2010, Vormittagssitzung

Dr. Mieke, Hessen: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zum Antrag IV-04 sprechen. Ich denke, dieser Antrag beinhaltet durchaus richtige Dinge wie beispielsweise die Bewahrung der sensiblen Daten unserer Patienten. Ich finde es aber verfrüht, diesen Antrag jetzt zu stellen, da ja bestimmte Verhandlungen anstehen. Ich denke, der Antrag ist auch nicht völlig ausgereift, da die Logistik, wie wir diese Patientendaten bewahren sollen, für mich nicht ersichtlich ist. Ich plädiere daher für Nichtbefassung bzw. Überweisung an den Vorstand.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön. – Jetzt noch einmal Herr Grauduszus.

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