TOP IV: Patientenrechte – Anspruch an Staat und Gesellschaft

Mittwoch, 12. Mai 2010, Nachmittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen zum Antrag IV-06, der nicht nur Bonn betrifft. Das ist eine Seuche, es ist allgemein verbreitet, dass man die rechtsmedizinischen Einrichtungen an den Universitäten aus Kostengründen reduziert.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Möchte jemand dagegensprechen? –
Bitte, Herr Josten. Aber nur zur Geschäftsordnung.

Dr. Josten, Nordrhein: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte gegen den Antrag auf Vorstandsüberweisung sprechen. Wir brauchen jetzt eine Entscheidung. Seuchen hält man nicht dadurch auf, dass man sie an einen Ausschuss oder an einen Vorstand überweist, sondern nur durch Handlung. Bitte stimmen Sie dem Antrag zu.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Josten. – Wer möchte die Vorstandsüberweisung befürworten? – Wer ist dagegen? – Das ist die klare Mehrheit. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Das ist dieselbe Mehrheit. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit sehr großer Mehrheit angenommen.

© Bundesärztekammer 2010