TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 14. Mai 2010, Vormittagssitzung

Grauduszus, Nordrhein: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir die Probleme des Systems elektronische Gesundheitskarte gelöst haben, die wir ohne dieses System nicht hätten, sind wir ein großes Stück weitergekommen. Herr Bartmann, Sie haben davon gesprochen, dass das Projekt enorme Potenziale bietet. Ich frage mich aber: für wen? Die Antwort mag sich jeder selbst überlegen. Natürlich gibt es eine Entwicklung, und wir sind auch nicht diejenigen, die sich einer solchen Entwicklung entgegenstellen. Ich bin aber dagegen, dass wir weiterhin als Zaungast zur Verfügung stehen, wenn das Projekt durchgeführt wird. Ihren Ausführungen habe ich entnommen, dass die zentrale Datenspeicherung auf jeden Fall weiterhin in diesem Projekt impliziert sein wird.

Wir haben in dem Telematikausschuss, von dem Herr Holzborn gesprochen hat, überlegt: Brauchen wir eigentlich die Telematikinfrastruktur? Brauchen wir das Projekt der elektronischen Gesundheitskarte zur Verbesserung der Versorgung unserer Patienten? Es war fast einhellige Meinung, dass wir das nicht benötigen.

Auf der anderen Seite wissen wir aber, dass die Mittel mit 170 Millionen Euro beschränkt sind. Es wird nicht mehr Geld geben. Es gibt im telemedizinischen Bereich einige lukrative Projekte für die Industrie, es gibt aber auch einen großen Quatsch, mit dem wir in der Praxis konfrontiert werden.

Wenn dort Ressourcen eingesetzt werden, wird die ärztliche Behandlung in den Krankenhäusern und auch in der ambulanten Medizin zerstört.

Deshalb bitte ich Sie um Zustimmung zum Antrag V-118, der zum Inhalt hat, dass das Projekt in der jetzigen und in der geplanten Form eingestellt werden muss.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön, Herr Grauduszus. – Als nächster Redner Herr Brunngraber aus Niedersachsen.

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