Dr. Steininger, Hessen: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Überschrift dieses Tagesordnungspunkts lautet: „Aktuelle Diskussion zur Telematikinfrastruktur und Zukunft der Telemedizin in Deutschland“. Für mich ist das leider immer noch so ein großer und undurchsichtiger Moloch, dass ich möchte, dass wir zunächst einmal wissen, worüber wir reden. Wir reden unter anderem über Telemedizin, wir reden über den elektronischen Datenaustausch von Punkt zu Punkt, wir reden manchmal auch über das elektronische Rezept.

Wir reden aber auch und ganz besonders über die Telematikinfrastruktur. Wir haben auf den vergangenen Ärztetagen immer wieder mehrheitlich entschieden: Wir wollen keine zentrale Serverlösung. Wir wollen zumindest die Prüfung von dezentralen Daten. In allen Anträgen, die vom Vorstand und von Herrn Bartmann kommen, ist immer noch die Serverlösung der zentrale Bestandteil. Ich denke, das muss man noch klären. Ich bitte Sie, alle Anträge abzulehnen, in denen die zentrale Serverlösung vorkommt.

(Beifall)

Der zweite Punkt sind die Patientendatensicherheit und der Patientendatenstammabgleich. In Antrag V-05 steht:

Seitens des Bundesministeriums für Gesundheit liegt nunmehr das Signal vor, dass eine gesetzliche Verpflichtung des Arztes zur Gültigkeitsprüfung des Versicherungsverhältnisses eines Patienten in das SGB V aufgenommen wird.

Wir haben im niedergelassenen Bereich als Kassenaußenstellen die 10 Euro einzuziehen. Damit mussten wir uns abfinden, denn wir konnten dagegen nicht früh genug etwas tun. Aber nur weil das Bundesministerium und der uns so wohlgesonnene Herr Rösler sagen, wir sollen in der Praxis den Patientendatenaustausch durchführen, dies als gegeben hinzunehmen, verstehe ich nicht. Dagegen würde ich mich von vornherein wehren. Ich möchte in meiner Praxis nicht weiter zu einer Kassenaußenstelle werden.

(Beifall)

Herr Bartmann, es ist ein großer Unterschied, ob ein Krankenhaus für eine mindestens vierstellige Summe den Datenabgleich durchführt oder ob der Gynäkologe oder Dermatologe in der Praxis für 12 Euro im Quartal diesen Verwaltungsaufwand hat.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. – Dazu bitte gleich Herr Bartmann.