TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 14. Mai 2010, Vormittagssitzung

Dr. Spanholtz, Nordrhein: Sehr geehrtes Präsidium! Meine liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein junger Delegierter. Ich verstehe wahrscheinlich viel weniger von diesem Thema als viele schlaue Köpfe in diesem Raum. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, eine grundsätzliche Bemerkung zu machen, wie ich eine solche Diskussion hier persönlich empfinde.

Es gibt einen Antrag, in dem steht: Wir fordern die Bundesregierung auf, das verfehlte Projekt endgültig niederzulegen. Ich habe vielleicht einen etwas frischeren Blick auf die Dinge und sehe drei Bundesregierungen, die sich nacheinander bemüht haben, dieses Projekt fortzusetzen. Dieses Projekt wird kommen, so wichtig wir uns hier auch fühlen mögen. Das wissen wir alle. Es stellt sich also die Frage, ob wir uns konstruktiv an einer solchen Diskussion beteiligen wollen oder blockierend.

Es liegen viele Anträge vor. Mir fehlt das Konzept dahinter, wenn Anträge rasch an den Vorstand überwiesen oder abgelehnt werden. Wir hier sind doch das Gremium, das versuchen sollte, die Anträge so zu formulieren, dass dabei etwas Konstruktives herauskommt. Ich bitte Sie – das gilt natürlich auch für meine Landesärztekammer und für mich persönlich –, die Anträge so zu formulieren, dass sie sinnvoll sind, einen Inhalt transportieren und überhaupt annahmefähig sind. Ich bitte Sie, sinnvolle Anträge auch anzunehmen.

Gestern lagen, glaube ich, 250 Anträge vor. Vielleicht sollten wir auch die Menge der Anträge reduzieren. Die Zahl der sinnarmen Anträge sollte man etwas reduzieren. Das gilt auch für das Thema Telematik, das ein sehr emotionales Thema zu sein scheint. Wir sollten uns etwas mehr auf die Inhalte konzentrieren und nicht so viel blockieren.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. – Jetzt Herr Kollege Lange aus Niedersachsen.

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