TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 14. Mai 2010, Vormittagssitzung

Lange, Niedersachsen: Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Bartmann! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mir Gedanken machen über die Identitätskontrolle bei der E-Card und über die Realisierbarkeit in der Praxis. Ich habe ganz große Zweifel, dass die Identitätsprüfung der Versicherten in der Praxis richtig angesiedelt ist, weil sie mit Patientenrechten in Konflikt gerät und einen Priorisierungsprozess auslöst, der unter Umständen sehr zulasten der Patientenschaft ausgehen kann.

(Beifall)

Einer meiner Vorredner hat schon die Verax-Liste angesprochen, mit der die Techniker Krankenkasse bereits 40 Millionen Euro gemacht hat. Das ist der eine Kritikpunkt, den ich habe: Sie funktioniert bei mir regelmäßig dann, wenn ich Versichertenkarten einlese, und löst Fragestellungen aus, die eigentlich gar nicht zu beantworten sind. Mir wird beispielsweise signalisiert, der Patient sei gerade nicht versichert, aber ich weiß, dass der Patient versichert ist. Deshalb habe ich es bei mir blockiert.

Wir erleben das gerade in Niedersachsen mit Einführung der dortigen hausarztzentrierten Versorgung. Die Einschreibung erfolgt online mit einer tagesaktuell geführten Datenbank. Angeblich sind dort alle Versicherten enthalten. Wenn nicht, müssten sie zuerst zur Krankenkasse zurückgeschickt werden. Ich habe mindestens einmal pro Woche eine Fehlmeldung. Die Datensicherheit, die eigentlich vorhanden sein muss, um das überprüfen zu können, kann uns derjenige, der die Daten liefern muss, gar nicht garantieren. Das löst in der Praxis die Fragestellung aus, ob man den Patienten trotzdem behandelt oder ihn erst einmal zu seiner Krankenkasse zurückschickt.

Das alleine ist eine Priorisierungsentscheidung. Wo immer eine solche Entscheidung strukturell gefordert ist, wird sie irgendwann Fehler auslösen, die ausschließlich zulasten der Patienten gehen. Von daher gehört diese Anwendung aus meiner Sicht wirklich nicht in unsere Arztpraxen.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön, Herr Lange. – Der nächste Redner ist Herr Veelken aus Berlin.

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