Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Zuvor behandeln wir die Regularien. Das betrifft die Tagesordnungspunkte VI bis VIII. Ich habe mitgeteilt bekommen, dass zu diesen Tagesordnungspunkten keine Anträge vorliegen, sodass wir gleich in die Debatte eintreten können.

Dazu gebe ich folgende Hinweise: Die Finanzkommission hat durch einen Grundsatzbeschluss im Jahr 1987 für eine öffentliche Beratung der Tagesordnungspunkte „Finanzen“ plädiert. Der Vorstand und die Delegierten des 90. Deutschen Ärztetages haben diesem Vorschlag seinerzeit zugestimmt.

Da es sich um eine grundsätzliche Empfehlung der Finanzkommission gehandelt hat, schlage ich vor, auch in diesem Jahr die Beratungen zu den Tagesordnungspunkten VI bis VIII „Finanzen“ öffentlich zu verhandeln.

Hat jemand etwas dagegen? – Das ist nicht der Fall. Das Einverständnis ist herbeigeführt.

§ 4 Abs. 6 der Satzung der Bundesärztekammer besagt:

Über die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages, die Festsetzung der Kostenanteile, die Entgegennahme der Jahresrechnung und die Erteilung der Entlastung an den Vorstand können die Delegierten einer Landesärztekammer nur einheitlich durch einen Stimmführer für ihre Kammer abstimmen. Der Stimmführer hat dabei soviel Stimmen wie die Zahl der seiner Ärztekammer nach § 4 Abs. 3 zustehenden Abgeordneten.

Beachten Sie bitte, dass nach der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage (§ 10) Anträge zum Haushaltsvoranschlag nur mit der Maßgabe zur Abstimmung zugelassen werden, dass ein zustimmendes Abstimmungsergebnis lediglich einen Vorschlag für die Entscheidung zur Abstimmung durch die Stimmführer darstellt.

Wird ein Änderungsantrag durch die Stimmführer angenommen, ist gegebenenfalls ein Nachtragshaushalt aufzustellen.

Die Stimmabgabe erfolgt mittels farbiger Stimmkarten: Die grüne Stimmkarte bedeutet Ja, die rote Stimmkarte bedeutet Nein.

Das Abstimmungsverfahren erfolgt durch Aufruf jeder Kammer in alphabetischer Reihenfolge. Der Stimmführer gibt durch Hochheben der entsprechenden farbigen Karte das Votum seiner Kammer bekannt. Somit ist die schnellstmögliche Feststellung des Gesamtergebnisses gewährleistet.

Die Stimmkarten können jetzt vor der Bühne in Empfang genommen werden.

Wir treten jetzt in diese Prozedur ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt VI auf:

Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2008/2009 (01.07.2008 – 30.06.2009)

a)    Bericht der Geschäftsführung zum Jahresabschluss 2008/2009

Referent ist der Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, Herr Professor Dr. Fuchs. Bitte schön, Herr Professor Fuchs, Sie haben das Wort.