Prof. Dr. Fuchs, Referent: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir legen Ihnen nach Beratungen im Vorstand und in der Finanzkommission den Haushaltsvoranschlag für das nächste Geschäftsjahr 2010/2011 vor. Sie finden den ausführlichen Entwurf in den gebundenen Finanzunterlagen. Es sind die auf blauem Papier gedruckten Seiten.

Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf 17 971 000 Euro. Zum laufenden Haushaltsjahr entspricht dies einer Steigerung um 9,84 Prozent. Dieser Wert ist jedoch nur bedingt aussagefähig. Im Haushaltsvolumen ist eine Zuführung zu einer zweckgebundenen Rücklage für den Erwerb des Bauteils C-Süd in Höhe von 1 211 000 Euro enthalten. Ohne diese Sonderbewegung betrüge die Steigerung des Haushaltsvolumens nur 2,44 Prozent. Dabei berücksichtigt der Voranschlag die erwarteten Preissteigerungen von 2 Prozent sowie Tarifsteigerungen von 2,5 Prozent für diesen Zeitraum.

In der Konsequenz der vorstehenden Zahlen steigt die Umlage der Landesärztekammern um 445 000 Euro, was einer Steigerung um 3,63 Prozent entspricht.

Nun zu den Einzelpositionen des Haushaltsvoranschlags. Die Personalaufwendungen – das ist die Position 1 – umfassen die kalkulierten Gehaltszahlungen, Kosten für die an Unternehmen ausgelagerten Tätigkeiten, einige Aufwandsentschädigungen etc. An Änderungen im Stellenplan sind eine Sekretariatsstelle im Dezernat 4 und die Aufstockung einer vorhandenen Sekretariatsstelle von 20 auf 30 Wochenstunden vorgesehen. Die Aufwendungen für diese Stellen ziehen sich auch bei allen weiteren Personalkostenpositionen durch.

Die Position Pensionen konnte im Voranschlag um 131 000 Euro verringert werden, da die Berechnungsumstellung mit Berücksichtigung künftiger Tarifsteigerungen im Voranschlag des jetzt laufenden Jahres zu einem überdurchschnittlichen Aufwand geführt hat.

Die Aufwendungen unter der Position 6 – Sonstige Personalaufwendungen – umfassen auch Akquisekosten, die aufgrund der speziellen Marktlage höher ausfallen.

Nun zu den Satzungsbedingten Aufwendungen. Die Position 7 – Fortbildungsaktivitäten – umfasst jetzt auch das Symposium „Medizin & Ökonomie“ als regelmäßige Veranstaltung.

Die Aufwendungen für den 114. Deutschen Ärztetag in Kiel sind aufgrund inzwischen vorliegender Verträge kalkuliert und führen zu – höheren – Aufwendungen von insgesamt 675 000 Euro.

Zur Position 14 – Versorgungsforschung – finden Sie hier den Ansatz wie in den Vorjahren. Sie haben den Bericht über den Verlauf dieses Projekts heute Vormittag gehört und dann auch eine Entscheidung für dieses wichtige Projekt getroffen.

Unter Position 16 – Bundesverband der Freien Berufe – ist eine Beitragserhöhung des BFB berücksichtigt, wie es sich aus dem gegenwärtigen Stand der Beratungen beim BFB errechnet.

Dazu ist zu sagen: Der BFB hatte zur Jahresmitte 2009 Vorstellungen von erheblichen Beitragssteigerungen, die von den Mitgliedsorganisationen jedoch infrage gestellt worden sind. Der Vorstand der Bundesärztekammer hat wie andere ärztliche Spitzenorganisationen – dazu zählen neben der Bundesärztekammer die KBV, der Hartmannbund und die PVS – fristgerecht und vorsorglich zum 31.12.2010 den Austritt erklärt. Diese Austrittserklärungen sollen dem BFB Gelegenheit geben, die Monita aufzugreifen und Lösungen hinsichtlich Satzung, Aufgaben und vor allem Beitragsgerechtigkeit anzubieten. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung hat dafür Arbeitsgruppen eingerichtet, die bis zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung Ergebnisse vorlegen sollen. Diese ordentliche Mitgliederversammlung wird voraussichtlich im September/Oktober 2010 stattfinden. So kann der Vorstand rechtzeitig über eine Rücknahme des Austritts beraten oder den erklärten Austritt wirksam werden lassen.

Bei Position 18 – Ständiger Ausschuss der Europäischen Ärzte – ist der zwischenzeitlich erfolgte Austritt von gegenwärtig drei größeren Mitgliedsorganisationen berücksichtigt. Das CPME hat daraufhin einen extremen Sparhaushalt aufgestellt, sodass der erwartete Beitragsmehraufwand für die Bundesärztekammer relativ moderat ausfällt.

Unter Position 22 - Ärztliches Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) – sind vom Verwaltungs- und Planungsrat des ÄZQ vorgesehene Projekte wie die Leitlinienaktualisierung eingeplant. Die relativ deutlichen Differenzen zu den Istzahlen ergeben sich dadurch, dass Rückzahlungen nicht verbrauchter Mittel eines Vorjahres von den Aufwendungen abgesetzt werden. Diese können naturgemäß jedoch nicht vorab geschätzt werden.

Nun zu den Verwaltungsaufwendungen. In diesem Aufgabenblock wurde bereits bei verschiedenen Positionen der geplante Erwerb des Bauteils C-Süd berücksichtigt. Planerisch gehen wir von einem wirtschaftlichen Übergang nach dem dritten Quartal des laufenden Geschäftsjahrs, also im Verlauf des Frühjahrs 2011, aus. Entsprechend fallen ab diesem Zeitpunkt dann auch anteilig die Bewirtschaftungskosten, Abschreibungen, Steuern usw. an.

Dies schlägt sich als Erstes in Position 29 – Gebäudekosten – nieder. Dort sind – als Schätzwert auf der Basis der Fläche – 35 000 Euro eingeplant. Gleiches gilt für die Reinigungskosten mit 15 000 Euro.

Die Sonstigen Aufwendungen umfassen im Wesentlichen die Abschreibungen mit Position 44 und somit auch hier mit 70 000 Euro erstmals anteilige Abschreibungen für das Bauteil C-Süd.

Auf Seite 29 beginnt der Block Erträge. Die Umlage der Landesärztekammern berücksichtigt, dass der Umlagesatz der beigetretenen Ärztekammern ab Beginn des kommenden Geschäftsjahrs 97 Prozent der vollen Umlage beträgt.

Unter Punkt 2 – Beteiligungen – ist nahezu ausschließlich der Gewinn der Deutscher Ärzte-Verlag GmbH eingestellt, wie immer mit 75 Prozent der letzten erfolgten Ausschüttung. Die Differenz zwischen der veranschlagten Gewinnausschüttung des laufenden Geschäftsjahres und des Geschäftsjahres 2010/2011 wird in Höhe von 1 211 000 Euro für eine zweckgebundene Rücklage für den Erwerb des Bauteils C-Süd vorgesehen.

Die Ansätze der Wertpapiererträge wurden reduziert, da Rücklagen für den Erwerb des Bauteils verwendet werden sollen.

Da der bisherige Mieter, das Zentralinstitut, weiter Mieter bleibt, fallen auch Mieterträge in Höhe von 85 000 

Euro an.

So weit, meine Damen und Herren, die Besonderheiten des Haushaltsvoranschlags 2010/2011.

Ich bedanke mich erneut für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Fuchs, für die Vorstellung dieses Haushaltsvoranschlags. – Aus dem Blickwinkel der Finanzkommission der Bundesärztekammer wird uns wieder Dr. Ensink berichten. Bitte schön.