Dr. Ensink MBA, Referent: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie jedes Jahr hat der Haushaltsvoranschlag, bevor er Ihnen auf dem Deutschen Ärztetag zur Beratung und Entscheidung vorgelegt wird, bereits eine ordentliche „Rüttelstrecke“ hinter sich. Dies trifft auch auf den Ihnen heute vorliegenden Haushaltsvoranschlag für das kommende Geschäftsjahr, also den Zeitraum vom 1. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2011, zu.

Zunächst wurde der Voranschlag in der Dezernentenrunde der Bundesärztekammer vorberaten. Danach erfolgte eine erste Vorstellung im Vorstand, gefolgt von intensiven Beratungen in der Finanzkommission der Bundesärztekammer und deren Arbeitsgruppe „Mittelfristige Finanzplanung“.

Der Haushaltsvoranschlag für das kommende Geschäftsjahr sieht ein Volumen von 17 971 000 Euro vor. Das Volumen steigt somit zu dem des jetzt laufenden Haushaltsjahrs um 9,84 Prozent. Herr Professor Fuchs hat bereits darauf hingewiesen, dass für diese auf den ersten Blick doch sehr kräftige Steigerungsrate Besonderheiten mitverantwortlich sind.

Der Haushalt berücksichtigt in einigen Positionen die mittlerweile relativ konkreten Pläne, das Bauteil C-Süd zu erwerben. Wir haben hierzu in der Vergangenheit bereits mehrfach ausgeführt.

So ist im Zusammenhang mit der Ertragsposition „Beteiligung Deutscher Ärzte-Verlag“ die Zuführung in eine zweckgebundene Rücklage in Höhe von 1 211 000 Euro vorgesehen, die der Finanzierung des Gebäudeteils dienen soll.

Ohne diese Sonderbewegung steigt das Haushaltsvolumen um sicher eher „nachvollziehbare“ 2,44 Prozent.

Die Steigerung der Umlage – eine Zahl, die naturgemäß für die Landesärztekammerhaushalte von besonderem Interesse ist – beläuft sich auf 3,63 Prozent.

Bei der Aufteilung der Umlage auf die einzelnen Landesärztekammern wurde berücksichtigt, dass – entsprechend der Beschlusslage des Deutschen Ärztetages – die Umlagenhöhe der beigetretenen Kammern im kommenden Haushaltsjahr die vorletzte Stufe der vollen Umlage beträgt, sprich: 97 Prozent. Ab dem übernächsten Haushaltsjahr wird sie ebenfalls 100 Prozent betragen.

Und trotz dieser Steigerungsrate, die aufseiten der Zahlenden vorhersehbar keine Begeisterung hervorrufen wird, fällt – wie Sie auf dieser Grafik unschwer erkennen können – der relative Anteil am Gesamthaushalt, der über die Umlage der Landesärztekammern gedeckt wird.

Ebenso deutlich wird der doch beachtliche Anteil, den die Gewinnausschüttung der Deutscher Ärzte-Verlag GmbH ausmacht. Da es sich hierbei nicht – zumindest nicht in dieser erfreulichen Höhe – um dauerhaft garantierte Zuflüsse handelt, erscheint es eigentlich nur naheliegend, dass diese quasi „außerordentlichen Erträge“ auch in ein außerordentliches Vorhaben fließen, wie dies der bereits mehrfach angesprochene Erwerb des Bauteils C-Süd in Berlin zweifelsohne darstellt.

Sie erinnern sich an meine entsprechenden Ausführungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss. Anlässlich dieses Berichts habe ich bereits festgestellt, dass die Finanzkommission mit ihrer Arbeitsgruppe und dem Vorstand ein Konzept zur Realisierung dieses Erwerbs beraten hat, das erfreulicherweise ohne eine Fremdfinanzierung und ohne eine Sonderumlage auskommt.

Ihnen ist bewusst, dass diese höchst erfreuliche Perspektive vor allem mit der momentan hervorragenden Ertragssituation unserer 50-prozentigen Beteiligung an der Deutscher Ärzte-Verlag GmbH zusammenhängt. Und wir sollten die zeitliche Koinzidenz zwischen diesen beiden Dingen – zwischen denen ansonsten keinerlei sachliche Beziehung besteht – als eine für unsere Interessen überaus glückliche Fügung ansehen!

Wesentliche Änderungen in einzelnen Etatpositionen hat der Hauptgeschäftsführer bereits konkret benannt; ich brauche sie an dieser Stelle nicht zu wiederholen, bestätige aber insofern ausdrücklich alle Ausführungen von Herrn Professor Fuchs.

Aufmerksam machen möchte ich Sie – mithilfe dieser letzten Grafik – darauf, dass die Personalaufwendungen der Bundesärztekammer nicht nur absolut, sondern auch relativ weiter steigen.

Im kommenden Geschäftsjahr werden diese Aufwendungen bereits 55 Prozent ausmachen, während der Anteil der allgemeinen Verwaltungskosten an den Gesamtausgaben geringfügig auf dann noch 13 Prozent zurückgeht.

Alle Positionen sind in den Finanzberatungen der Gremien konstruktiv-kritisch behandelt worden. Die Geschäftsführung hat dazu, teilweise schon sehr frühzeitig im Vorfeld zur Vorbereitung der Sitzung der Finanzkommission, Stellung genommen. Der Finanzbeauftragte des Vorstands, Herr Dr. Crusius, und Herr Professor Fuchs als Hauptgeschäftsführer unserer Bundesärztekammer haben dabei ausführlich Rede und Antwort gestanden.

Intensiv wurde auch die Situation des Bundesverbands der Freien Berufe behandelt. Für die Bundesärztekammer nehme ich an den Beratungen der – laut Beschluss einer außerordentlichen Mitgliederversammlung des BFB eingerichteten – Arbeitsgruppe „Beiträge“ teil. Man kann mit Spannung erwarten, ob dieser Verband mit Transparenz und Beitragsgerechtigkeit wieder Vertrauen herstellen und mit Taten zu seiner alten Bedeutung zurückkehren wird.

Die Finanzkommission hat dem heute hier vorgestellten Voranschlag einstimmig zugestimmt. Auch Sie sind jetzt gebeten, „grünes Licht“ mit Ihrer grünen Karte zu geben.

Meinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt möchte ich nicht abschließen, ohne mich beim Präsidenten, Herrn Professor Hoppe, für die vertrauensvolle Zusammenarbeit zu bedanken, ebenso wie bei allen übrigen Damen und Herren Vorstandsmitgliedern sowie ganz besonders bei Herrn Dr. Crusius, dem Finanzbeauftragten des Vorstands, der die Arbeit der Finanzgremien intensiv begleitet und als Bindeglied zum Vorstand wirkt.

Zu danken habe ich auch den Mitgliedern, stellvertretenden Mitgliedern und Vertretern der Geschäftsführungen in der Finanzkommission sowie last, not least ganz besonders den Mitgliedern der Arbeitsgruppe „Mittelfristige Finanzplanung“, deren Beratung mir bei den vielen Fragen und Entscheidungen, die im Verlauf der letzten zwölf Monate angestanden haben, sehr weitergeholfen hat.

Auch bei Ihnen, sehr geehrter Herr Professor Fuchs und sehr geehrter Herr Raabe, bedanke ich mich an dieser Stelle für Ihre offene, stets zielorientierte sachliche Zusammenarbeit, mit der Sie mich erst zu der gebotenen konstruktiv-kritischen Mitarbeit bei den Finanzangelegenheiten der Bundesärztekammer in die Lage versetzen.

Bevor wir nun in die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt einsteigen, möchte ich Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wiederum für Ihre Aufmerksamkeit danken.

(Beifall)