Dienstag, 18. Februar 2003

Berlin, Axica Kongress- und Tagungszentrum

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe,
Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Ich begrüße Sie alle sehr herzlich hier in Berlin zum vierten außerordentlichen Ärztetag in der Nachkriegsgeschichte der deutschen Ärzteschaft. Der erste außerordentliche Ärztetag hat 1952 in Bonn stattgefunden, der zweite 1960 in der Frankfurter Paulskirche, der dritte 1992 im Gürzenich in Köln - diesen haben viele von uns schon miter­lebt -, der vierte findet heute hier statt.

1960 tagten wir in der Paulskirche, in einer Kathedrale; heute tagen wir in einer Kathedrale der Jetzt-Zeit, die nach der Wiedervereinigung Deutschlands errichtet wurde. Es handelt sich um einen repräsentativen Bau, in dem wir eng beieinander sitzen müssen. Wir konnten für den Zeitraum, zu dem ein außerordentlicher Deutscher Ärztetag sinnvoll erschien, keine andere Tagungsstätte finden. Aber ich denke, wir fühlen uns auch hier wohl. Wir sitzen eng beieinander und können uns deswegen relativ viel zuflüstern und uns auch auf diesem Wege gegenseitig argumentativ helfen. Das ist in diesem Fall leichter, als wenn man weiter auseinander sitzt. Ich hoffe, dass wir heute eine gute Tagung haben werden.

Ich begrüße besonders die Damen und Herren Delegierten dieses außerordentlichen Deutschen Ärztetages und eine Vielzahl von Ehrengästen, die es mir bitte nicht übel nehmen mögen, wenn ich sie nicht alle einzeln begrüßen kann, damit die Zeit nicht zu sehr verschenkt wird. Aber wir möchten natürlich würdigen, dass wir hochrangige Gäste aus der Politik bei uns haben. Als Ersten darf ich herzlich willkommen heißen den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Herrn Franz Müntefering.

(Beifall)

Ich darf die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen herzlich willkommen heißen, Frau Krista Sager.

(Beifall)

Die Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Frau Dr. Angela Merkel, wird etwas später eintreffen. Zugegen ist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herr Horst Seehofer. Herzlich willkommen!

(Beifall)

Wir freuen uns über die Anwesenheit des Vorsitzenden der FDP-Bundes­tagsfraktion, Herrn Dr. Wolfgang Gerhardt, der zusammen mit Herrn Dr. Thomae zu uns gekommen ist.

(Beifall)

Wir freuen uns, dass nicht nur der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Herr Franz Müntefering, zu uns gekommen ist, sondern auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, die in der Gesundheitspolitik besonders ausgewiesene Abgeordnete Frau Gudrun Schaich-Walch. Herzlich willkommen!

(Beifall)

Gern hätten wir an dieser Stelle auch Frau Ministerin Schmidt herzlich willkommen geheißen. Wir haben sie zu unserem außerordentlichen Ärztetag auch eingeladen. Wir hatten eigens in diese Einladung geschrieben, dass wir mit ihr gern über das Thema, das heute ansteht, diskutieren würden, nämlich über die Reform unseres Gesundheitswesens, auch über ihre Eckpunkte. Diese Form der Einladung hat sie nicht angenommen und ist deswegen heute nicht erschienen.

(Pfiffe)

Ich bin darüber sehr traurig, denn ich glaube, jetzt wäre der Zeitpunkt gewesen, zu dem man eine Diskussion hätte führen können. Sie haben auch der Presse entnommen, dass uns eine Absage erteilt wurde.

Ich darf in cumulo weitere eventuell anwesende Abgeordnete des Deutschen Bundestages herzlich willkommen heißen und Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit, sofern sie eingetroffen sind.

Ich begrüße ganz herzlich den Ersten Bundesvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Herrn Dr. Richter-Reichhelm.

(Beifall)

Genauso herzlich begrüße ich den Vorsitzenden der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Herrn Dr. Hammer.

(Beifall)

Wir freuen uns über die Anwesenheit des kompletten Präsidiums des Bundesverbandes der Freien Berufe, an seiner Spitze den Präsidenten des Bundesverbandes der Freien Berufe, Herrn Dr. Oesingmann.

(Beifall)

Die Tatsache, dass das komplette Präsidium heute Morgen hier anwesend ist, zeigt die Verbundenheit des Bundesverbandes der Freien Berufe mit der großen Mitgliedsgruppe der Ärzteschaft in diesem Verband.

Als besonders zu diesem Ärztetag geladene Gäste mit Rederecht begrüße ich Herrn Axel Auler, Krankenhausarzt aus Mönchengladbach,

(Beifall)

Herrn Professor Dr. Englert, Sprecher des Forums chronisch kranker und behinderter Menschen im Paritätischen Wohlfahrtsverband,

(Beifall)

Herrn Mehmet Gövercin als Arzt im Praktikum,

(Beifall)

Herrn Dr. Frank Ulrich Montgomery, den 1. Vorsitzenden des Marburger Bundes,

(Beifall)

Frau Dr. Anke Müller, niedergelassene Hausärztin aus Mecklenburg-Vorpommern,

(Beifall)

Herrn Dr. Arnd Snakker, niedergelassener Chirurg aus Hildesheim, den wir neulich im Fernsehen bewundern durften,

(Beifall)

und last but not least Frau Gertrud Stöcker als Vertreterin des „Bündnisses Gesundheit 2000“.

(Beifall)

Zu uns gekommen ist auch Herr Robbers, der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft.

(Beifall)

Unter uns ist auch Herr Dr. Rainer Hess, der Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.

(Beifall)

Wir begrüßen auch Herrn Dr. Hansen, den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der hier als Delegierter der Ärztekammer Nordrhein anwesend ist. Ebenfalls herzlich willkommen!

(Beifall)

Meine Damen und Herren, bisher eingetroffene Grußtelegramme liegen auf Ihren Plätzen umgedruckt vor; wir verzichten daher auf eine gesonderte Verlesung. Mit weiteren eintreffenden Grüßen werden wir ebenso verfahren.

Der Vorstand der Bundesärztekammer hat auf Antrag mehrerer Landesärztekammern gemäß § 4 Abs. 1 der Satzung der Bundesärztekammer zu einem außerordentlichen Deutschen Ärztetag ins Axica Kongress- und Tagungszentrum nach Berlin eingeladen.

Die Delegierten erhielten mit Schreiben vom 5. Februar 2003 die Einladung mit dem vorgesehenen Programmablauf. Sie finden auf Ihren Plätzen neben dem Programmablauf die vom Vorstand der Bundesärztekammer verabschiedete Vorlage „Gesundheitspolitische Grundsätze der deutschen Ärzteschaft“, zusammengefasst auf der Basis der Beschlüsse bisheriger Deutscher Ärztetage. Diese Vorlage dient nur der Information und soll nicht Gegenstand einer Abstimmung sein. Ich sage das, damit es keine Verwechslungen gibt.

Es soll aber abgestimmt werden über eine Schlussresolution, die Sie ebenfalls auf Ihren Plätzen als Antrag I-1 des Vorstands der Bundesärztekammer mit dem Titel: „Für eine neue soziale Krankenversicherung - Individuelle Gesundheitsversorgung für alle“ finden. Der Entwurf dieser Resolution wurde am 14. Februar 2003 im Vorstand der Bundesärztekammer verabschiedet.

Ich habe folgende Bitte: Wortmeldungen und Anträge geben Sie bitte nach dem Eröffnungsteil dieses außerordentlichen Deutschen Ärztetages an den entsprechenden Stellen ab. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass es während dieses Eröffnungsteils sozusagen eine große Wanderungsbewegung gibt. Das wäre für die Referenten und auch für unsere Aufmerksamkeit ein bisschen unzuträglich.

Auf das Thema Irak kommen wir zu sprechen, nachdem wir den eigentlichen Grund unserer Zusammenkunft abgehandelt haben, sofern dies gewünscht wird, was bereits zum Ausdruck gebracht wurde.

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer, Herr Professor Fuchs, hat mir mitgeteilt, dass mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend sind. Satzungsgemäß ist damit der außerordentliche Deutsche Ärztetag beschlussfähig.

Im Interesse eines zügigen Beratungsablaufs ersparen wir Ihnen weitere technische Hinweise. Die meisten von Ihnen kennen den Ablauf Deutscher Ärztetage. Wir verfahren heute genauso wie bei einem ordentlichen Deutschen Ärztetag. Das heißt auch - Dieter Mitrenga weiß das schon -, dass in diesem Saal nicht geraucht werden möge.

(Beifall)

Ganz unabhängig von der Frage, ob es aus feuerpolizeilichen Gründen erlaubt ist oder nicht, tun wir es einfach nicht, damit der jeweilige Nachbar mit Frischluft versorgt wird, so gut es geht.

Damit haben wir die Präliminarien abgehandelt und können in die Tagesordnung eintreten. Ich übergebe die Sitzungsleitung an Frau Dr. Auerswald, von der ich vermute, dass sie mir das Wort erteilt. - Das tut sie.