Dienstag, 18. Februar 2003

Berlin, Axica Kongress- und Tagungszentrum, Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe,
Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Wir stimmen zunächst über den Geschäftsordnungsantrag von Herrn Schüller ab, der darauf hinausläuft, außer dem Resolutionsentwurf, also der Ärztetags-Drucksache Nr. I-1 des Vorstands der Bundesärztekammer, alle Anträge in toto an den Vorstand der Bundesärztekammer zu überweisen.

(Beifall)

Möchte jemand gegen diesen Geschäftsordnungsantrag sprechen? - Bitte, Herr Kollege Fleischmann.

Dr. Fleischmann, Vorstand der Bundesärztekammer:

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich gegen den Antrag aussprechen. Es liegt noch eine ganz wichtige Resolution vor, die der Vorstand mit eingebracht hat. Wenn sich das höchste Gremium der deutschen Ärzte trifft und ein Krieg im Irak droht, sollten wir dazu Stellung nehmen. Ich bitte darum, zumindest diese Resolution
ebenfalls zu verabschieden. Die anderen Anträge könnte man an den Vorstand überweisen.

(Zustimmung)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe,
Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank. Wir gehen jetzt folgendermaßen vor: Wir stimmen über den Antrag von Herrn Schüller ab, alle Anträge außer der Resolution auf Ärztetags-Drucksache Nr. I-1 in toto an den Vorstand zu
über­weisen. Wenn Sie möchten, dass auch nur ein einziger der anderen Anträge hier behandelt wird, müssten Sie gegen die In-toto-Überweisung stimmen. Dann kann man bei den einzelnen Anträgen jeweils noch den Antrag auf Vorstandsüberweisung stellen. Ich habe eben vom Herrn Justiziar gehört, dass zunächst über den Antrag abgestimmt werden muss, alle Anträge außer dem Antrag I-1 an den Vorstand zu überweisen.

Ich frage also: Wer möchte alle anderen Anträge außer dem Antrag auf Ärztetags-Drucksache Nr. I-1 an den Vorstand überweisen? - Wer ist dagegen? - Das ist die Minderheit. Wer enthält sich? - Dann ist das mit deutlicher Mehrheit geschehen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag auf Ärztetags-Drucksache Nr. I-1 in der geänderten Fassung. Ich frage: Wer möchte dem Antrag I-1, der Resolution, in der veränderten Fassung zustimmen? - Ist jemand dagegen? - Sechs Gegenstimmen. Enthält sich jemand? - Fünf Enthaltungen. Damit ist der Antrag I-1 mit großer Mehrheit angenommen. Herzlichen Dank.

(Beifall)

Meine Damen und Herren, damit haben wir die heutige Tagesordnung bewältigt. Ich bedanke mich bei Ihnen allen für die Diskussion und für die Mitarbeit bei den Beratungen. Ich danke dem Herrn Stenografen, Herrn Weber, für seine Arbeit, die sicherstellt, dass alle Ausführungen schriftlich vorliegen und zusammengefasst werden können. Ich bedanke mich bei der Geschäftsführung und auch bei allen, die sie nicht sehen konnten, weil sie im Hintergrund arbeiten - beispielsweise das EDV-Büro -, für ihre Arbeit. Zu guter Letzt bitte ich Sie, die Badges in die vorbereiteten Körbe zurückzugeben.

Ich wünsche Ihnen eine gute Heimreise. Ich freue mich auf das hoffentlich gesunde Wiedersehen beim 106. Deutschen Ärztetag vom 20. bis zum 23. Mai 2003 in Köln.

Ich glaube, eines können wir als Resümee des heutigen Ärztetages festhalten: Die deutsche Ärzteschaft hat sich mit diesem außerordentlichen Ärztetag mitten in die Debatte über die Gesundheitsreform hineindiskutiert. Ich glaube, das sollten wir würdigen. Das sollten wir weiter hochhalten und kräftig daran arbeiten, damit wir von dieser Position nicht wieder herunterrutschen. Dazu haben Sie alle beigetragen. Herzlichen Dank dafür, dass Sie diesen Tag dafür benutzt haben.

Alles Gute und auf Wiedersehen!

(Beifall)