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Empfehlungen zur Aufklärung der Krankenhauspatienten über vorgesehene ärztliche Maßnahmen

6. Auflage 2012

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte mit dem erstmals 1980 herausgegebenen Muster einer Dienstanweisung an die Ärzte im Krankenhaus über die Aufklärung und Einwilligung der Patienten vor ärztlichen Eingriffen die Grundzüge zur ärztlichen Aufklärung dargestellt. Dieses Muster wurde abgelöst durch die „Richtlinien zur Aufklärung der Krankenhauspatienten über vorgesehene ärztliche Maßnahmen“, in der die grundlegenden Anforderungen an das Aufklärungsgespräch dargestellt wurden. Seit der 4. Auflage trägt das Muster den Titel „Empfehlungen zur Aufklärung der Krankenhauspatienten über vorgesehene ärztliche Maßnahmen“ und damit der Tatsache Rechnung, dass „Richtlinien“ im medizinrechtlichen Sprachgebrauch als „von einer autorisierten Institution herausgegebene verbindliche Festlegungen“ verstanden werden. Da es sich bei diesem Werk gerade nicht um eine solche Richtlinie im medizinrechtlichen Sinne handelt, wird es seitdem als „Empfehlung“ bezeichnet.

Da die ärztliche Aufklärungspflicht bisher gesetzlich nicht verankert ist und sie nicht schematisch begriffen bzw. beurteilt werden kann, bedarf es zur Bestimmung ihres Umfanges und ihrer Grenzen sowie der Konsequenzen ihrer Verletzung einer umfassenden Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung. Naturgemäß ist jedoch auch die Rechtsprechung dem Wandel der Zeit unterworfen bzw. entwickelt sich fort, so dass eine Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung unumgänglich ist.

Da seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahre 2008 eine Vielzahl relevanter Entscheidungen zur Aufklärung ergangen ist, soll auch mit dieser Auflage ein umfassender Überblick über die jüngst ergangene Aufklärungsrechtsprechung gegeben werden.

Dabei wurde der bewährte Aufbau beibehalten, der sich in „Grundlagen der Aufklärung“ (Teil I), „Leitsätze zum Aufklärungsgespräch“ (Teil II) und „Organisatorische Maßnahmen des Krankenhausträgers“ (Teil III) gliedert, da insbesondere durch die Untermauerung der Leitsätze zum Aufklärungsgespräch mit der jeweils aktuellen Rechtsprechung das Wesentliche auf einen Blick sichtbar gemacht wird und dadurch die Handhabbarkeit verbessert wird.

Die Empfehlungen richten sich nicht nur an die Krankenhausärzte, sondern vor allem auch an den Krankenhausträger. Insofern wird empfohlen, dass der jeweilige Krankenhausträger zur Umsetzung der organisatorischen Maßnahmen im Innenverhältnis eine entsprechende Dienstanweisung auf der Grundlage der Empfehlungen erlässt.

Der Vorstand der Deutschen Krankenhausgesellschaft hat in seiner Sitzung am 19. Juni 2012 in Berlin der überarbeiteten Fassung zugestimmt. Der Vorstand der Bundesärztekammer hat die Fassung in seiner Sitzung am 24. August 2012 verabschiedet. Die Empfehlungen berücksichtigen die bis zu diesem Zeitpunkt ergangene Rechtsprechung.

gez. Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery

Präsident der Bundesärztekammer

gez. Alfred Dänzer

Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft

ISBN-13: 978-3-942734-09-7

(Hrsg.) Deutsche Krankenhausgesellschaft e. V.
6. Auflage, 2012
56 Seiten, 5,90 Euro

zu bestellen bei der Deutschen Krankenhaus Verlagsgesellschaft

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