News-Archiv

Hier finden Sie die News aus den letzten Jahren.

Schweigepflicht 31.03.2015

BÄK gegen Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht

Zu der Diskussion über eine mögliche Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht erklärt der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Der. Frank Ulrich Montgomery: „Die bislang bekannt gewordenen Hintergründe des schrecklichen Flugzeugabsturzes vom vergangenen Dienstag dürfen nicht zu vorschnellen politischen und rechtlichen Entscheidungen verleiten. Die ärztliche Schweigepflicht ist ebenso wie das verfassungsrechtlich geschützte Patientengeheimnis ein hohes Gut und für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ein Menschenrecht. Nach dem Berufsrecht der Ärztekammern haben Ärzte über das, was ihnen in ihrer Eigenschaft als Arzt anvertraut oder bekannt geworden ist - auch über den Tod des Patienten hinaus - zu schweigen. Dazu gehören auch schriftliche Mitteilungen des Patienten, Aufzeichnungen über Patienten, Röntgenaufnahmen und sonstige Untersuchungsbefunde. Gemäß § 203 Strafgesetzbuch können Ärzte sogar zu Freiheitsstrafen verurteilt werden, wenn sie ihre Schweigepflicht verletzen. Ärzte dürfen jedoch Auskunft geben, wenn sie von der Schweigepflicht entbunden worden sind oder soweit die Offenbarung zum Schutze eines höherwertigen Rechtsgutes vor schweren Schäden erforderlich ist, etwa wenn ein Patient gegenüber seinem Arzt konkrete Absichten äußert, schwerste Straftaten zu begehen. Wann dies den Bruch der Schweigepflicht rechtfertigt, kann nur aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls unter Zugrundelegung der Vorschrift des § 34 StGB über den rechtfertigenden Notstand entschieden werden. Wir können aber davon ausgehen, dass das Interesse an der Abwehr konkreter Gefahren für Leib, Leben oder Gesundheit höherwertig ist gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse des Patienten. Allerdings ist ein Arzt auch insoweit erst dann zur Offenbarung von Informationen berechtigt, wenn er ganz konkrete Anhaltspunkte hat, dass der Patient eine entsprechende Gefahrensituation herbeiführen wird. Dann kann der Arzt z.B. berechtigt sein, die Angehörigen eines Patienten vor einer von diesem ausgehenden Ansteckungsgefahr mit einer schweren Infektionskrankheit zu warnen oder die Verwaltungsbehörde zu benachrichtigen, wenn ein Patient als Kraftfahrer am Straßenverkehr teilnimmt, obwohl er aufgrund einer Erkrankung (z.B. Alkoholsucht) dabei sich und andere gefährdet. Erforderlich ist in beiden Fällen jedoch, dass der Arzt vorher auf den Patienten ohne Erfolg eingewirkt hat, um ihn von der Herbeiführung der Gefahrensituation abzuhalten.“
Weibliche Genitalverstümmelung 27.03.2015

Clever: Mit Betroffenen behutsam umgehen

Der Präsident der Landesärztekammer Baden-Württemberg und Menschenrechtsbeauftragte der Bundesärztekammer, Dr. Ulrich Clever, hat sich für einen behutsamen Umgang mit Frauen, die von Genitalverstümmelung betroffen sind, ausgesprochen. Der Gynäkologe sagte in einem Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt (27.03.2015): "Manchmal kann man sich erst im Laufe der Zeit, mit wachsendem Vertrauen, dem Thema nähern. Und dann hat man das nächste Problem: Wie formuliert man das? Viele Frauen wollen nicht als verstümmelt gelten. Da muss man feinfühlig vorgehen." Clever betonte, dass die weibliche Genitalverstümmelung schwerwiegende körperliche und seelische Folgen wie Störungen beim Wasserlassen, beim Stuhlgang, bei der Sexualität oder bei Geburten habe.
Störungen Geschlechtsentwicklung 27.03.2015

BÄK veröffentlicht Stellungnahme

„Wir brauchen in unserer Gesellschaft mehr Verständnis für Menschen mit seltenen Varianten/Störungen der Geschlechtsentwicklung.“ Das forderte Dr. Heidrun Gitter, Vorstandsmitglied der Bundesärztekammer (BÄK), anlässlich der Veröffentlichung einer BÄK-Stellungnahme zu den „Disorders of Sex Development“ (DSD). Bei den von DSD Betroffenen handelt es sich um Menschen, deren biologisches Geschlecht nicht eindeutig den Kategorien „männlich“ oder „weiblich“ zuzuordnen ist. „Insbesondere die Gleichsetzung von DSD mit Fehlbildung oder Krankheit ist nicht angemessen“, erklärte Gitter. Um die Lage der Betroffenen zu verbessern, sei eine spezielle medizinische Kompetenz, ein hoher Wissens- und Kenntnisstand der Betroffenen und die Unterstützung durch eine aufgeklärte Gesellschaft gleichermaßen gefragt. Vor diesem Hintergrund begrüßte sie ausdrücklich die Initiative der Bundesregierung, sich in einer interministeriellen Arbeitsgruppe mit dieser wichtigen Thematik zu befassen. Über Varianten/Störungen der Geschlechtsentwicklung hat sich sowohl in der Öffentlichkeit als auch innerhalb der Ärzteschaft eine intensive Diskussion entwickelt. Medizinische Maßnahmen bei DSD berühren grundlegende, die Person in ihrem Wesenskern betreffende Eigenschaften und beinhalten biologische ebenso wie soziale, kulturelle und persönliche Aspekte. So stelle die Beratung und Behandlung von Menschen mit DSD eine große Herausforderung dar, heißt es dazu in der Stellungnahme. Es seien unterschiedliche und zum Teil gegenläufige Aspekte zu beachten und zu gewichten, um angesichts der komplexen Fragestellungen die für die jeweilige individuelle Situation geeignete Vorgehensweise zu entwickeln. Während ein Teil der Betroffenen mit der bisherigen medizinischen Betreuung zufrieden ist, wird von einem anderen Teil die in der Vergangenheit insbesondere bei Kindern mit Varianten/Störungen der sexuellen Geschlechtsentwicklung praktizierte frühe medizinisch-chirurgische Intervention heftig kritisiert. Diese Kontroverse, die auch von den Medien aufgegriffen wurde, hat nicht nur bei den Eltern betroffener Kinder und Jugendlicher und bei erwachsenen Betroffenen, sondern auch innerhalb der Ärzteschaft zu Verunsicherungen geführt. Vor diesem Hintergrund hat sich ein interdisziplinärer Arbeitskreis des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesärztekammer ausführlich und kritisch mit dem derzeitigen Stand der medizinischen Wissenschaft bei der Versorgung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen mit DSD auseinandergesetzt. Die Experten fordern unter anderem eine bessere Vernetzung und Kompatibilität der bestehenden Versorgungsangebote, eine Stärkung der Beratung sowie die Bildung von Kompetenzzentren. Die Stellungnahme der Bundesärztekammer soll zu einer Versachlichung der öffentlichen Debatte beitragen und allen, die sich mit Varianten/Störungen der Geschlechtsentwicklung in Klinik und Praxis beschäftigen, einen soliden Hintergrund für ihr Denken und Handeln auf der Basis des aktuellen Standes der medizinischen Wissenschaft geben. Stellungnahme der Bundesärztekammer „Versorgung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen mit Varianten/Störungen der Geschlechtsentwicklung (Disorders of Sex Development, DSD)“ [PDF]   (30.01.2015) Anlässlich der Veröffentlichung der Stellungnahme hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine Aktuellmeldung herausgegeben: http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/gleichstellung,did=214618.html
Transplantationsmedizin 27.03.2015

Kommissionen verabschieden Addendum zum Bericht 2013/2014

Am 24. März haben die Prüfungs- und Überwachungskommission in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesärztekammer, Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband den Kommissionsbericht zu der Prüfung des Nieren- und Pankreastransplantationsprogramms am Universitätsklinikums Berlin Charité – Campus Virchow verabschiedet. Addendum: Kommissionsbericht der Prüfungs- und der Überwachungskommission Prüfung des Nieren- und des Pankreastransplantationsprogramms Universitätsklinikums Berlin Charité – Campus Virchow am 24. März und 06. Oktober 2014 [PDF]
Transplantationsmedizin 25.03.2015

Erklärung zur Veröffentlichung der Leopoldina

Berlin, 25.03.2015 Frau Professor Dr. Ruth Rissing-van Saan, Leiterin der Vertrauensstelle Transplantationsmedizin bei der Bundesärztekammer, und Herr Professor Dr. Hans Lilie, Vorsitzender der Ständigen Kommission Organtransplantation der Bundesärztekammer, nehmen zu dem heute von der Nationalakademie Leopoldina veröffentlichten Positionspapier wie folgt Stellung: „Wir weisen den von der Nationalakademie Leopoldina in ihrer heutigen Stellungnahme ,Zur Neuregelung in der Transplantationsmedizin und bei der Verteilung von Spenderorganen‘ erweckten Eindruck, dass wir die heute veröffentlichte Stellungnahme inhaltlich mittragen, mit Entschiedenheit zurück. Es trifft zwar zu, dass wir an dem Symposium der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina am 20. Februar 2015 teilgenommen haben. Entgegen der während der Veranstaltung mehrfach erteilten Zusage, unsere Position vor der Veröffentlichung der Stellungnahme einbringen zu können, wurde das Positionspapier veröffentlicht, ohne weitere Absprache mit uns zu nehmen oder Gelegenheit für schriftliche Änderungsvorschläge zu geben. Nachdem die beabsichtigte Publikation uns gestern durch Dritte bekannt wurde, haben wir noch einmal schriftlich bei der Nationalakademie Leopoldina die Einhaltung der Abrede angemahnt. Dies blieb ohne Reaktion. Dieses Verhalten der Leopoldina widerspricht nach unserer Auffassung den Grundprinzipien wissenschaftlichen Arbeitens und bewährten demokratischen Verfahrensregeln.“
Zehn-Punkte-Plan zur... 23.03.2015

Solide Finanzierung der Maßnahmen notwendig

Berlin, 23.03.2015 Zu dem von der Bundesregierung initiierten Zehn-Punkte-Plan zur Bekämpfung von Krankenhauskeimen erklärt der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery:„Es ist gut, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe die Bemühungen der Ärzteschaft um gute Krankenhaushygiene gesetzlich unterstützen will. Die in seinem Zehn-Punkte-Plan aufgelisteten Maßnahmen sind ehrgeizig. Es fehlen aber tragfähige Vorschläge für eine solide Finanzierung. Diese müssen mindestens zeitgleich mit den Strukturvorschlägen des Ministers verabschiedet werden, sonst bleibt alles nur bloße Willenserklärung ohne Chance einer vernünftigen Umsetzung. Und es fehlen weitere, wichtige Reformschritte: Nach der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes hat die Bundesärztekammer bereits 2011 eine strukturierte curriculare Fortbildung „Krankenhaushygiene“ aufgelegt. Diese Maßnahme war jedoch nur als Übergangslösung gedacht, um kurzfristig und flächendeckend genügend Ärztinnen und Ärzte in „Krankenhaushygiene“ zu qualifizieren. Für eine dauerhafte Lösung müssen Bund und Länder jetzt nachlegen. Die Strukturen im Bereich der Krankenhaushygiene müssen unter anderem durch den  Ausbau von Lehrstühlen und Instituten so gefördert werden,  dass ausreichend in Krankenhaushygiene qualifizierte Fachärzte für Hygiene und Umweltmedizin sowie für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie zur Verfügung stehen.“
Meldepflichten 20.03.2015

Öffentlicher Gesundheitsdienst: BÄK fordert mehr Personal

Berlin, 20.03.2015 Die Bundesärztekammer (BÄK) hält die geplante Ausweitung der Meldepflichten für bestimmte Krankheitserreger mit Resistenzen für prinzipiell sinnvoll. Äußerst kritisch sieht sie allerdings den damit verbundenen Zuwachs an Aufgaben für den Öffentlichen Gesundheitsdienst. „Schon derzeit kann das große Spektrum der Pflichtaufgaben im Bereich des Infektionsschutzes mit einem eher kleiner werdenden Personalbestand in vielen Gesundheitsämtern nicht mehr abgedeckt werden“,  heißt es in einer Stellungnahme der BÄK zum Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Anpassung der Meldepflichten an die epidemische Lage. Deswegen sei es unabdingbar, mehr Personal für den Öffentlichen Gesundheitsdienst zur Verfügung zu stellen. Bei seinen Berechnungen setze das Bundesgesundheitsministerium die Zahl der Zusatzstunden als zu niedrig an. Während der Referentenentwurf von einem Mehraufwand von 44.370 Stunden in den Gesundheitsämtern ausgeht, rechnet die BÄK mit 133.000 bis 222.000 Stunden zusätzlich.Bei resistenten Erregern und Gonokokken spricht die Abschätzung von Aufwand und Nutzen aus Sicht der Bundesärztekammer für eine Meldepflicht. Dagegen stuft sie den Aufwand bei der Meldung der Clostridium difficile als unangemessen hoch ein. Die BÄK regt außerdem an, den Nutzen der Meldepflichten nach fünf Jahren zu überprüfen. Stellungnahme der Bundesärztekammer Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit einer Verordnung zur Anpassung der Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz an die epidemische Lage (IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung – IfSG-MeldAnpV) [PDF]  Stand: 17.03.2015
Prävention 20.03.2015

Ärzte bei Prävention erste Ansprechpartner

Berlin, 20.03.2015 Die Vorstände von Bundesärztekammer (BÄK) und Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) haben eine stärkere Einbindung von Ärztinnen und Ärzten in die Leistungen des geplanten Präventionsgesetzes gefordert. Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Präventionsgesetzes im Deutschen Bundestag wiesen die Organisationen darauf hin, dass Ärzte die wichtigsten Ansprechpartner in Präventionsfragen sind. Sie erreichen Patienten aller gesellschaftlichen Schichten und können diese auf eine Veränderung von Verhaltensweisen und zur Wahrnehmung gesundheitsförderlicher Angebote ansprechen. Scharf kritisieren BÄK und KBV bei der Einrichtung einer „Nationalen Präventionskonferenz“, dass zwar die Sozialversicherungsträger, Ministerien, Länder- und Patientenvertreter als Mitglieder einbezogen, bislang aber die Spitzenorganisationen der Ärzteschaft in dieser nicht berücksichtigt werden sollen. Statt einer bloßen Präventionsempfehlung für Angebote der Krankenkassen, wie im Gesetz vorgesehen, fordern BÄK und KBV ein umfassendes ärztliches Präventionsmanagement, das sowohl eine Exploration gesundheitlicher Belastungen, eine ärztliche Beratung und Begleitung von Präventionsaktivitäten als auch die Bewertung ihrer Wirksamkeit umfasst. Im Kontext der Kinder- und Jugenduntersuchungen sollte die ärztliche Präventionsempfehlung zudem auch auf regionale Angebote Früher Hilfen hinweisen können. Der vorliegende Gesetzesentwurf bezieht das System der vertragsärztlichen Versorgung in die zukünftige Gestaltung nicht oder nur unzureichend ein. Dagegen begrüßen beide Organisationen grundsätzlich den im Präventionsgesetz verfolgten Ansatz, die Gesundheitsuntersuchungen künftig stärker auf die Erfassung und Bewertung gesundheitlicher Risiken und Belastungen auszurichten. Insbesondere sind die lange überfällige Anhebung der Altersgrenze auf 18 Jahre bei den Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche und die Stärkung der Impfungen hervorzuheben. Auch die vorgesehene Stärkung der Prävention in Lebenswelten wird begrüßt. Allerdings muss sichergestellt werden, dass für die entsprechenden Leistungen ein Wirksamkeitsnachweis vorliegt beziehungsweise dieser aufgrund einer begleitenden Evaluation zu erwarten ist. Auch dürften diese Leistungen keine bereits bestehenden der allgemeinen Daseinsvorsorge der öffentlichen Hand ersetzen.
Gesundheitsfachberufe 19.03.2015

„Gesundheitsfachberufe für mehr gemeinsames Lehren und Lernen“

Für eine Verstärkung des interprofessionellen Lernens in der Ausbildung und in der Fortbildung von Gesundheitsberufen haben sich die über 40 Mitgliedsverbände der Fachberufekonferenz bei der Bundesärztekammer ausgesprochen. In gemeinsamen Veranstaltungen könnten die Sichtweisen der verschiedenen Disziplinen und Berufe bei der Behandlung und Betreuung zusammengeführt werden. Die Kommunikation in multiprofessionellen Teams oder bei der Fallbegleitung von Patienten mit komplexen Krankheitsbildern und ihren Angehörigen ließe sich in gemeinsamer Aus- und Fortbildung besser erlernen. Das koordinierte Zusammenwirken werde selbstverständlicher und effektiver, je früher es z.B. bereits in der Ausbildung thematisiert und eingeübt werde. "Gemeinsames Lernen schärft das Bewusstsein für den Beitrag anderer Berufsgruppen in der Patientenbetreuung und -behandlung und trägt damit zu einer Verbesserung der Gesundheitsversorgung bei", sagte Dr. Max Kaplan, Vorsitzender der Fachberufekonferenz und Vizepräsident der Bundesärztekammer. In Anbetracht der medizinischen und demografischen Entwicklung gewinnen abgestimmte Betreuungs- und Behandlungskonzepte eine größere Bedeutung. Die Verbände der Fachberufe beschäftigten sich damit, wie angesichts der wachsenden Zahl multimorbider, chronisch kranker, älterer und pflegebedürftiger Patienten sowie des wissenschaftlichen Fortschritts interprofessionelle Bildungskonzepte zur besseren Kooperation und Koordination in der Patientenbehandlung beitragen. Welche Methoden des Lehrens können zum Einsatz kommen und was bewirken sie? Welche Hemmnisse bei der Implementierung neuer Ideen in gewachsenen Strukturen gibt es und wie können sie überwunden werden? Die vorgestellten Konzepte und die Empfehlungen aus Modellprojekten zeigen nach Auffassung der Teilnehmer, dass sich derzeit eine neue Sensibilität für eine interprofessionelle Lehr- und Lernkultur an den Hochschulen und in der berufsnahen Fortbildung entwickelt. Interprofessionelles Lernen braucht Bereitschaft, Ressourcen und Förderung auf allen Ebenen der beteiligten Organisationen. Die vom Vorstand der Bundesärztekammer im April 1989 initiierte Konferenz der Fachberufe im Gesundheitswesen mit über 40 Mitgliedsverbänden besteht nunmehr erfolgreich seit 26 Jahren. Ziel dieser ständigen Einrichtung ist es, die gegenseitige Information zu verbessern, zur Klärung des Selbstverständnisses der Berufe beizutragen und die interprofessionelle und sektorübergreifende Zusammenarbeit zu stärken.
Krankmachende Arbeitsbedingungen 19.03.2015

„Arbeitswelt muss sich wieder den Menschen anpassen“

Berlin, 19.03.2015 Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat vor krankmachenden Arbeitsbedingungen gewarnt. Mit Blick auf die kürzlich veröffentlichten Zahlen zu Doping am Arbeitsplatz sieht Montgomery die Arbeitgeber in der Pflicht, den Stresspegel zu senken. „Wenn Arbeit krank macht, liegt das meist an chronischer Überforderung und chronischem Stress. Dies fällt in die Verantwortung und Fürsorgepflicht von Arbeitgebern“, sagte er in der Neuen Osnabrücker Zeitung (19.03.2015). Auswirkungen des Dauerstresses seien ernsthafte Krankheiten wie Depressionen, Angststörungen, Rückenschmerzen, Tinnitus oder Herz-Kreislauf- Erkrankungen. Auch Zeit- und Leistungsdruck sowie Stress durch ständige Erreichbarkeit könnten krank machen, sagte Montgomery. „Es wird höchste Zeit, dass die Arbeitgeber erkennen, dass sich die Arbeitswelt wieder den Menschen anpassen muss, statt vorrangig Renditeerwartungen zu erfüllen", forderte er. Zudem müssten krankmachende Faktoren wie Angst vor Arbeitsplatzverlust, ungenügende Erholungsmöglichkeiten oder Mobbing von den Arbeitgebern mehr beachtet werden, verlangte er. Am Dienstag hatte der DAK-Gesundheitsreport neue Zahlen zu Doping am Arbeitsplatz veröffentlicht. Demnach stieg die Zahl derjenigen, die zu Medikamenten greifen, um den Arbeitstag zu überstehen, in den vergangenen sechs Jahren von 4,7 auf 6,7 Prozent.