News-Archiv

Hier finden Sie die News aus den letzten Jahren.

Arzneiverordnungsreport 24.09.2015

Antibiotika-Verordnungen rückläufig

Berlin - Vor dem Hintergrund zunehmender Antibiotika-Resistenzen hat der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ludwig, zu einem verantwortlichen Umgang mit Antibiotika aufgerufen. Erfreulicherweise seien die Verordnungszahlen von Antibiotika in der Humanmedizin rückläufig, sagte Ludwig bei der Vorstellung des Arzneiverordnungsreports in Berlin. Im Jahr 2013 hätten Antibiotika noch auf Platz zwei der verordnungsstärksten Arzneimittel gelegen, im Jahr 2014 nur noch auf Platz fünf. Zu verzeichnen sei dabei eine Abnahme sowohl der Verordnung der oral verabreichten Cephalosporine als auch der „Harnwegs-Fluorchinolonen“. Zwar habe die Antibiotika-Abgabemenge  auch in der Tiermedizin abgenommen; dieser Trend lasse sich jedoch für Reserve-Antibiotika mit besonderer Bedeutung für den Menschen (z. B. Cephalosporine, Fluorchinolone) nicht beobachten. Bei Fluorchinolonen sei die Abgabemenge im Vergleich zu 2011 sogar erheblich gestiegen (von 8,2 Tonnen in 2011 auf 12,3 Tonnen in 2014). Ludwig betonte, dass eine rationale Antibiotikatherapie nur möglich sei, wenn die essenziellen Wirkstoffe auch zur Verfügung stünden. Lieferengpässe bei bestimmten patentfreien, bewährten Antibiotika – derzeit sind beispielsweise Ampicillin i.v. und die Wirkstoffkombination Ampicillin/Sulbactam i.v. von Lieferproblemen betroffen – verschärften das Problem der Resistenzentwicklung. Der Grund dafür sei, dass statt dieser Wirkstoffe,  breiter wirksame Antibiotika eingesetzt werden müssten. Dies trage zu Resistenzbildungen bei.
Anhörung Sterbehilfe 23.09.2015

Montgomery: Suizidbeihilfe ist keine ärztliche Aufgabe

Berlin - Anlässlich der heutigen Expertenanhörung im Deutschen Bundestag über eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe in Deutschland erklärt der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery:„Es ist gut, dass sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit großer Ernsthaftigkeit und sehr intensiv mit einer möglichen gesetzlichen Regelung der Sterbehilfe beschäftigen. Die Initiativen der verschiedenen Parlamentariergruppen zeigen, dass es einen großen Konsens gibt, Sterbehilfevereinen das Handwerk zu legen. Ebenso unstrittig ist es, die Palliativmedizin, die Schmerztherapie und die Hospizarbeit in Deutschland weiter auszubauen. Besonders hervorzuheben ist der Gesetzentwurf der Abgeordneten Michael Brand und Kerstin Griese. Der Entwurf sieht ein klares Verbot von Sterbehilfeorganisationen vor, verzichtet aber auf weitere gesetzliche Regelungen. Die sind auch gar nicht notwendig, denn die Berufsordnungen aller 17 Ärztekammern regeln einheitlich und bundesweit, dass es die Aufgabe von Ärzten ist, das Leben zu erhalten, die Gesundheit zu schützen und wiederherzustellen, Leiden zu lindern und Sterbenden Beistand zu leisten. Damit gilt schon jetzt für alle Ärztinnen und Ärzte in Deutschland: Sie sollen Hilfe beim Sterben leisten, aber nicht Hilfe zum Sterben.Diese Regelung ist Resultat eines intensiven Diskussionsprozesses innerhalb der Ärzteschaft, die sich lange vor der jetzt geführten politischen Diskussion mit der Rolle von Ärzten bei der Sterbebegleitung auseinandergesetzt hat. Die Bundesärztekammer legte 2010 eine Weiterentwicklung der Grundsätze zur ärztlichen Sterbebegleitung vor. Auf die Regelungen zur Patientenverfügung folgte nach gründlicher Vorbereitung und in Zusammenarbeit mit Ethikern, Palliativmedizinern und Juristen 2011 eine Überarbeitung des § 16 der (Muster-)Berufsordnung. Der 114. Deutsche Ärztetag, das gewählte Parlament der Ärzte, hatte die Novelle mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen. Danach ist es Ärzten untersagt, Patientinnen und Patienten auf deren Verlangen zu töten. Sie dürfen keine Hilfe zur Selbsttötung leisten. In Verbindung mit den bundesweit geltenden Vorgaben aus § 1(2) der ärztlichen Berufsordnung gilt für alle Ärztinnen und Ärzte in Deutschland die Verpflichtung, Sterbenden beizustehen. Suizidbeihilfe hingegen ist keine ärztliche Aufgabe.“
Aktionstag der Krankenhäuser 23.09.2015

Montgomery: „Politik muss Voraussetzungen für Qualität schaffen“

Berlin - Mehr Personal, ein faires Vergütungssystems und endlich ausreichend Investitionsmittel für die Kliniken – das sind die Kernforderungen, die Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery auf dem heutigen bundesweiten Aktionstag gegen die geplante Krankenhausreform  in Berlin an die Politik richten wird. Unmittelbar vor der Veranstaltung sagte Montgomery: „Wenn die von der Politik ausgerufene Qualitätsoffensive für unsere Krankenhäuser keine leere Worthülse bleiben soll, muss sie wichtige Voraussetzungen schaffen, damit die Kliniken weiterhin gute Qualität liefern können. Notwendig sind neue Stellen, ein finanzieller Ausgleich für Tarifsteigerungen und endlich mehr Investitionsmittel der Länder. Stattdessen bekommen wir ein Gesetz, das weniger als die Hälfte der heute schon bekannten Tarifsteigerungen nachfinanziert und für die Zukunft keine verlässliche Lösung anbietet. Das hat weder etwas mit Nachhaltigkeit zu tun, noch mit politisch verantwortlichem Handeln. Hinzu kommt, dass zwar neue Pflegestellen geschaffen werden sollen, diese aber nicht ausreichend finanziert werden. Schlimmer noch, durch den Wegfall des Versorgungszuschlags wird das Ganze zu einem linke Tasche, rechte Tasche-Spiel. Und für diesen Taschenspielertrick sollen wir dann auch noch dankbar sein. Nicht besser steht es um die Verpflichtung der Länder, für die Investitionen der Krankenhäuser zu sorgen. Mit dieser Pflicht gehen sie sträflich um. Im Jahr 1993 zahlten die Länder  noch 3,9 Milliarden Euro, im Jahr 2013 waren es nur noch 2,7 Milliarden. Seriöse Berechnungen zeigen: Wir brauchen mehr als sechs Milliarden Euro im Jahr. Es fehlen also drei. Und was macht die Politik? Sie schreibt das Investitionsvolumen der Länder auf den Durchschnitt der Jahre 2012 – 2014 fest, damit sie sich bequem auf diesem niedrigen Standard einrichten können. Leidtragende sind die Patienten und die Mitarbeiter in den Kliniken. Es ist an der Zeit, dass die Bürger eine klare Sicht auf die tatsächlichen Missstände erhalten. Die Zeit der Nebelkerzen ist endgültig vorbei. Zu viel steht auf dem Spiel. Nicht weniger, als die Zukunft der Daseinsvorsorge durch Krankenhäuser.“
E-Health 18.09.2015

Gesetz mit Risiken und Nebenwirkungen

Berlin - „Gute Ansätze, schlechte Umsetzung.“ So lässt sich die Kritik vieler Akteure aus dem Gesundheitswesen an dem Ende Mai vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für das sogenannte E-Health-Gesetz zusammenfassen. Tatsächlich fördert das Gesetz sinnvolle Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) wie den Medikationsplan und den Notfalldatensatz. Mittels Standardisierung und offener Schnittstellen soll auch ein Wechsel von einem Praxisverwaltungssystem zu einem anderen deutlich erleichtert werden. Mit den positiven Wirkungen des E-Health-Gesetzes gehen aber leider auch unerwünschte Nebenwirkungen einher. So sieht das Gesetz verbindliche Fristen für die Einführung des Versichertenstammdatenmanagements, der Notfalldaten sowie des elektronischen Entlass- und Arztbriefes vor. Wenn die gesetzten Termine nicht eingehalten werden, drohen den Körperschaften, aber auch Vertragsärzten massive Sanktionen. Diese kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Möglichkeit der Betroffenen – GKV-Spitzenverband, Kassenärztliche Bundesvereinigung und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung  –, Sanktionen aus dem Weg zu gehen, nicht mehr gegeben ist. Längst sind die Verträge mit Industriekonsortien zur Testung erster Anwendungen der eGK und der Telematikinfrastruktur (TI) geschlossen. Ob Termine eingehalten werden können, liegt nun überwiegend in der Hand dieser Konsortien. Die Sanktionsdrohung des E-Health-Gesetzes, die sich in einer Haushaltskürzung der genannten Körperschaften in Höhe von circa 15 bis 20 Prozent niederschlägt, verführt dazu, Aspekte der Wirtschaftlichkeit und der Qualität der zu testenden Anwendungen in den Hintergrund zu rücken. Aber auch die Industrie benötigt Zeit, um qualitativ hochwertige Produkte zu liefern, die unabdingbare Voraussetzungen sind, dass die TI und deren Anwendungen nicht nur funktionieren, sondern Patienten und Ärzte auch überzeugen. Das E-Health-Gesetz setzt hier einiges aufs Spiel! Hinzu kommt, dass die Koalition auch mit anderen Regelungen des Gesetzes riskiert, Vertrauen in die Verlässlichkeit bislang bestehender Vorgaben zu verspielen. So wird mit dem Entwurf die Zweckbestimmung der Anwendung „Notfalldaten auf der eGK“ geändert. Sollten diese Daten bislang den Arzt in einer Notfallbehandlung unterstützen, sieht das E-Health-Gesetz vor, dass Angehörige der sogenannten geregelten Berufe (zum Beispiel medizinische Bademeister, Diätassistenten) ohne PIN-Schutz des Versicherten auf diese Daten zugreifen können. Im Notfall ist ein direkter Zugriff für den Arzt unverzichtbar, in der Regelversorgung hingegen sollte durch die Eingabe der PIN durch den Patienten der Datenschutz gegeben sein, wenn man das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Versicherten nicht verletzen will. Hier sieht die Bundesärztekammer dringenden Korrekturbedarf. Klar ist aber auch, dass der Gesetzgeber mit dem E-Health-Gesetz keinen Zweifel mehr lässt, den Aufbau der TI und die Einführung der Anwendungen der eGK durchsetzen zu wollen. Und angesichts der Mehrheitsverhältnisse der Großen Koalition wird ihm dies auch gelingen. Gibt es eine Alternative? Die rasante Entwicklung von Apps und Social Media in der Medizin zeigt, dass seitens großer Teile der Bevölkerung ein Bedarf herrscht, eigene medizinischen Daten beispielsweise auf dem Smartphone vorzuhalten, das eigene Verhalten zu monitoren, konkrete Parameter, zum Beispiel den Blutzuckerspiegel, nachzuverfolgen. Das Angebot ist schier unübersichtlich. Genauso wie Fragen des Datenschutzes und damit einhergehend Aspekte des Missbrauchs. Dies entwickelt sich alles jenseits, quasi im Schatten der Diskussion um die eGK und die Einführung der Telematikinfrastruktur, die sich  innerärztlich seit Jahren fast ausschließlich um die Einführung des Versichertenstammdatenmanagements dreht. Diese Diskussion kommt viel zu kurz, sie erfüllt die Funktion einer selbst gezündeten Nebelkerze. Sie wird der Komplexität der Veränderungen, vor denen das Gesundheitswesen steht, nicht im Ansatz gerecht. Fest steht: Das Gesundheitswesen wird digital. Der Einsatz von IT in der Medizin, den wir in den Bereichen Diagnostik und Therapie seit Jahren kennen, wird nun in der innerärztlichen Kommunikation und im Austausch zwischen Arzt und Patient Einzug halten. Dies muss so gestaltet sein, dass Ärzte und Patienten davon einen Nutzen haben und sich sicher sein können, dass ein höchstmögliches Niveau an Datenschutz und -sicherheit gewährleistet ist. Dies ist nur dann möglich, wenn ärztliche Interessen wirkungsvoll eingebracht werden können. Daher ist das Konstrukt der gematik, zusammengesetzt aus Vertretern der (Zahn-) Ärzteschaft, Apothekern, Krankenhäusern und Gesetzlichen Krankenkassen, das Richtige. Mit ihm kann eine bundesweite Infrastruktur entwickelt werden, auf der Anwendungen laufen, die unter Einbeziehung der Betroffenen entwickelt wurden. Die Bundesärztekammer hat daher als Gesellschafter der gematik konkrete Verantwortung übernommen;  sie hat die fachlich-inhaltliche Projektleitung „Notfalldaten auf der eGK“ übernommen und engagiert sich für den elektronischen Medikationsplan gemeinsam mit dem Deutschen Apothekerverband....
Flüchtlinge 17.09.2015

Montgomery fordert Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Berlin - Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, ist zuversichtlich, dass die bisher erwarteten Flüchtlinge in Deutschland ausreichend medizinisch versorgt werden können. „Was Man-Power und Kapazitäten betrifft, schaffen wir das“, sagte er dem "Tagesspiegel" (17.09.2015). Allerdings müsse dafür zusätzliches Geld ins System fließen. Um Engpässe zu vermeiden, fordert Montgomery, allen Ankömmlingen gleich bei der Registrierung Gesundheitskarten auszuhändigen. Dies geschieht am sinnvollsten durch das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge). Erbrachte Leistungen könnten später mit den Bundesländern abgerechnet werden. Langfristig sei es allerdings höchst fragwürdig, so viele Menschen mit dem beschränkten Leistungskatalog abzuspeisen, den das Asylbewerberleistungsgesetz vorsehe, so der Ärztepräsident.
Tag der Patientensicherheit 16.09.2015

Jonitz: „Patientensicherheit erfordert ausreichend Personal“

Berlin - „Die Sicherheit der Patienten steht für Ärztinnen und Ärzte in Deutschland seit jeher an erster Stelle. Das zeigen nicht zuletzt die vielfältigen Maßnahmen, die die Ärzteschaft in führender Rolle sowohl auf politisch-strategischer, als auch auf inhaltlich-praktischer Ebene seit dem Ärztetagsbeschluss 2005 zur Patientensicherheit auf den Weg gebracht hat.“ Das sagte Dr. Günther Jonitz, Vorsitzender der Qualitätssicherungsgremien der Bundesärztekammer, anlässlich des ersten internationalen Tages der Patientensicherheit am 17. September. Der Tag wird vom Aktionsbündnis Patientensicherheit ausgerufen und widmet sich in diesem Jahr insbesondere der Förderung der Hygiene und der Vermeidung von Infektionen.„Wir haben erfolgreiche Strategien zur Fehlerprävention und  Qualitätssicherung entwickelt und kümmern uns um entsprechende Fortbildungsangebote zum Fehler- und Risikomanagement, um nur einige Aktivitäten zu nennen.“ Dazu gehören natürlich auch die Förderung von Hygiene, die Unterstützung von praxisorientierten Aktivitäten wie die „Aktion Saubere Hände“ und der Ausbau des Infektionsschutzes. Jonitz begrüßte in diesem Zusammenhang den kürzlich vorgelegten Zehn-Punkte-Plan der Bundesregierung zur Bekämpfung resistenter Erreger. Weitere Anstrengungen seien aber erforderlich. Bund und Länder sollten mit der geplanten Krankenhausreform endlich bessere Rahmenbedingungen für gute Qualität in der Patientenversorgung schaffen. „Menschen behandeln Menschen, also helfen Vorschriften und Regeln nicht, wenn das Personal und die Ressourcen fehlen“, so Jonitz. Mittlerweile werde sogar in infektiologischen Risikobereichen wie Intensivstationen die von den Fachgesellschaften empfohlene Personalbesetzung in der Regel deutlich unterschritten. Dabei zeigte sich, dass eine hohe Arbeitsdichte das größte Risiko für nosokomiale Infektionen darstelle.Statt mit Hilfe fragwürdiger Messinstrumente vermeintlich schlechte Qualität zu sanktionieren, sei eine ausreichende Finanzierung der Personalkosten in den Krankenhäusern notwendig. „Und wir brauchen auch mehr Lehrstühle für Krankenhaus- und Umwelthygiene. Nur so können wir langfristig den Bedarf an qualifizierten Fachärzten für Hygiene und Umweltmedizin sowie für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie decken“, erklärte Jonitz. Die Bundesärztekammer hatte bereits 2011 nach der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes eine strukturierte curriculare Fortbildung „Krankenhaushygiene“ aufgelegt. Diese Maßnahme war jedoch nur als Übergangslösung gedacht, um kurzfristig und flächendeckend genügend Ärztinnen und Ärzte in „Krankenhaushygiene“ zu qualifizieren. „Für eine dauerhafte Lösung müssen Bund und Länder jetzt nachlegen“, sagte Jonitz.Weitere Informationen zum Tag der Patientensicherheit im Netz unter www.tag-der-patientensicherheit.de
Patienteninformation 11.09.2015

„Doose-Syndrom – eine seltene Form der kindlichen Epilepsie“

Berlin - Auf zwei Seiten informiert die neu erschienene Kurzinformation zum „Doose-Syndrom“ über Krankheitszeichen und Behandlungsmöglichkeiten dieser seltenen Erkrankung. Eltern finden hier wichtige Fakten und praktische Tipps zum besseren Umgang mit der Krankheit. Das Doose-Syndrom ist eine seltene Form der Epilepsie im Kindesalter – ungefähr 1 von 10 000 Kindern ist betroffen. Kennzeichnend für das Doose-Syndrom ist, dass verschiedene Anfallsformen auftreten. Die Muskeln können komplett verkrampfen oder schlagartig erschlaffen. Die Erkrankung beginnt meist im Alter von 1 bis 5 Jahren. In der Regel sind die Kinder zu Beginn der Krankheit körperlich und geistig altersgerecht entwickelt. Der Krankheitsverlauf ist von Kind zu Kind verschieden. Bei vielen Kindern „verwächst“ sich die Krankheit nach mehreren Jahren. Bei anderen treten Anfälle trotz Behandlung weiterhin auf und die geistige Entwicklung des Kindes wird beeinträchtigt. Als Behandlungsmöglichkeiten kommen Medikamente, Hormone und ketogene Diät infrage. Da jedes Kind unterschiedlich auf die Behandlung reagiert, sollte diese persönlich auf das betroffene Kind zugeschnitten sein. Das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) entwickelt im Auftrag von Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und Bundesärztekammer (BÄK) Kurzinformationen für Patienten. In einem Kooperationsprojekt erstellt das ÄZQ gemeinsam mit der Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e. V. zehn Kurzinformationen für Patienten zu ausgewählten seltenen Erkrankungen, um die Aufmerksamkeit für dieses Thema zu erhöhen. Die Informationen stehen allen niedergelassenen Ärzten zum Ausdrucken kostenlos zur Verfügung, um sie bei Bedarf Eltern und Patienten persönlich auszuhändigen. Doose-Syndrom - eine seltene Form der kindlichen Epilepsie [PDF] Weitere Patienteninformationen
Gebührenordnung für Ärzte 09.09.2015

GOÄ gut auf Kurs

Berlin - Die Bundesärztekammer und der PKV-Verband sind zuversichtlich, dass die neue Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) im Herbst 2016 starten kann. Das vermeldete Dr. Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe und Verhandlungsführer der Bundesärztekammer für die GOÄ. "Mit der nun erfolgten Übergabe eines gemeinsamen Konzeptes zur Novellierung der GOÄ an das Bundesministerium für Gesundheit und deren anschließender fortlaufender Weiterentwicklung und Aktualisierung ist ein weiterer entscheidender Meilenstein erreicht", erklärte Dr. Birgit König, Vorstandsvorsitzende der Allianz Private Krankenversicherungs-AG und Verhandlungsführerin auf Seiten des PKV-Verbandes. Beide hoffen, dass die gemeinsamen Vorschläge nun zügig vom Bundesministerium für Gesundheit aufgenommen werden. Auch bei dem noch ausstehenden abschließenden Arbeitsschritt der Vereinbarung der Bewertungen für die Leistungen der neuen GOÄ sei man bereits auf gutem Kurs, stellten beide Seiten fest.Vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte stellten König und Windhorst jedoch klar, dass ein zweistelliges Honorarplus über alle Bereiche der GOÄ keinesfalls konsentiert ist. "Hierbei handelt es sich um die Eingangsforderung der Ärzteseite zum Zeitpunkt der Eröffnung der Verhandlungen", erläuterte Windhorst. "Dieser ärztlichen Eingangsforderung steht die Forderung einer Absenkung der Bewertungen der Leistungen der neuen GOÄ seitens der PKV gegenüber", erklärte König. "Allerdings sind beide Seiten bis heute einander schon ein großes Stück näher gekommen", betonten die Verhandlungsführer. "Beide Seiten haben sich darauf verständigt, die ärztlichen Gesprächs- und Zuwendungsleistungen in der neuen GOÄ zu fördern. Dagegen sollen bestehende Überbewertungen technischer Leistungen in der aktuellen GOÄ korrigiert werden", sind sich König und Windhorst einig. "Für Aussagen über die Auswirkung der GOÄ-Reform sowie deren generelle Auswirkung auf die künftige Honorarentwicklung im privatmedizinischen Bereich ist es derzeit noch viel zu früh", erklärten die beiden Verhandlungsführer abschließend.
Krankenhausstrukturreform 04.09.2015

Montgomery: „Politik fehlt Mut und Wille für nachhaltige Reformen“

Berlin – Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Gesetzentwurfs für eine sogenannte Krankenhausstrukturreform am kommenden Montag im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery: "Wer eine Qualitätsoffensive ausruft, der muss auch den Mut zur Qualität haben. Bund und Länder aber wollen ihrem erklärten Willen zur Krankenhausreform keine wirklichen Taten folgen lassen. Mit Symptombekämpfung allein lassen sich jedoch weder die äußerst problematischen Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern, noch die Versorgungslage der Patienten verbessern. Der Politik muss endlich klar werden, dass gute medizinische Versorgung nicht zum Nulltarif zu haben ist. Eine jährliche Steigerung von 1,5 - 2 Prozent der stationär versorgungsbedürftigen Patienten auf mehr als 19 Millionen Patienten pro Jahr, die gleichzeitige Verkürzung der Verweildauer und immer mehr Notfallpatienten haben zu immenser Arbeitsverdichtung und Mehrarbeit geführt. Ärzte und Pflegekräfte arbeiten am Limit, um die Folgen der unzureichenden Finanzierung zumindest zu mildern. Wir brauchen gesetzgeberische Maßnahmen zur umfassenden Refinanzierung der Tarifabschlüsse sowie zur Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Im Gesetzentwurf ist davon jedoch nichts zu finden. Fest steht, dass der Finanzierungsbedarf der Krankenhäuser in einer älter werdenden Gesellschaft weiter steigen wird. Immer noch aber müssen Kliniken in erheblichem Maße Finanzmittel, die für die Patientenversorgung bestimmt sind, für dringend notwendige Investitionen verwenden, weil die Bundesländer ihren Investitionsverpflichtungen seit Jahren nicht nachkommen. Die Investitionsmittel der Länder sind seit 1991 um rund 30 Prozent gesunken. Das daraus entstandene Defizit beläuft sich bundesweit mittlerweile auf mehr als 30 Milliarden Euro. Die im Gesetzentwurf vorgesehene Festschreibung des Investitionsvolumens auf lediglich den Durchschnitt der Jahre 2012 - 2014 ist hingegen völlig unzureichend. Leidtragende sind die Patienten und die Mitarbeiter in den Kliniken. Wir brauchen deshalb klare und einklagbare Verpflichtungen der Länder für Krankenhausinvestitionen und auch der Bund muss ergänzend Mittel zur Verfügung stellen. Diskussionsbedürftig ist auch das dem Reformansatz zugrunde liegende Verständnis zur weiteren Ausgestaltung und Anwendung der Qualitätssicherung. Künftig sollen Qualitätszuschläge und -abschläge für Leistungen eingeführt werden, die in außerordentlich guter oder unzureichender Qualität erbracht werden. Die bisherigen Erfahrungen mit solchen Pay-for-Performance-Ansätzen sind alles andere als überzeugend. Zusätzlich zu dem erheblichen methodischen Entwicklungsbedarf dieser Verfahren besteht ein enormes Potenzial an Fehlanreizen. Insbesondere Krankenhäusern, die multimorbide Patienten mit hohem Betreuungsaufwand bei gleichzeitig ungünstiger Prognose behandeln, droht eine systematische Benachteiligung. Erst kürzlich hat die Fachzeitschrift JAMA eine US-amerikanische Studie mit dem paradoxen Ergebnis veröffentlicht, dass ausgerechnet die Krankenhäuser, die aufwändige Betreuungsangebote vorhalten und auch problematische Verläufe akribisch dokumentieren, um aus ihnen zu lernen, mit finanziellen Abschlägen wegen vermeintlicher Qualitätsmängel bestraft wurden. Das eigentlich vorbildliche Engagement wurde für sie unter Pay-for-Performance-Bedingungen zum Bumerang.“ Positionen der Bundesärztekammer zur qualitätsorientierten Krankenhausplanung [PDF]  Berlin, 17.01.2014 Positionen der Bundesärztekammer zur Krankenhausfinanzierung [PDF]Berlin, 31.12.2013...
Hospiz- und Palliativgesetz 04.09.2015

BÄK fordert Stärkung der allgemeinen Palliativversorgung im Krankenhaus

Berlin - Einen „wichtigen Schritt, die Strukturen der Hospiz- und Palliativversorgung in wesentlichen Bereichen weiter auszubauen und zu konsolidieren“ sieht die Bundesärztekammer (BÄK) in dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland. Positiv werden insbesondere die Weiterentwicklung der allgemeinen ambulanten Palliativversorgung, die Vernetzung und Koordination der Versorgungsangebote bewertet. Der Gesetzentwurf beantwortet grundlegende Fragen der Orientierung stationärer Pflegeeinrichtungen und verbessere die Finanzierung von Hospizen und Palliativstationen. Nachbesserungsbedarf an dem Gesetzentwurf erkennt die BÄK hingegen unter anderem bei der allgemeinen Palliativversorgung im Krankenhaus. Nahezu die Hälfte der Menschen in Deutschland versterbe im Krankenhaus - überwiegend aber nicht in den Palliativstationen, sondern in Fachabteilungen und Allgemeinstationen. „Durch die Stärkung der allgemeinen palliativen Versorgung in den Krankenhäusern würde die derzeit bestehende Lücke geschlossen“, heißt es dazu in der Stellungnahme. Dazu müsse ausreichend qualifiziertes ärztliches und nicht-ärztliches Personal zur Verfügung stehen. Im Dezember 2014 verfügten 9.073 Fachärztinnen und Fachärzte über die Zusatzweiterbildung Palliativmedizin. Pro Jahr würden ca. 1.000 neue Zusatzweiterbildungen erworben. Um in Anbetracht der demografischen Entwicklung genügend Personal rekrutieren zu können, seien hier „dringend begleitende Maßnahmen notwendig“. Außerdem spricht sich die BÄK für ein abgestuftes Konzept einer differenzierten Hospiz- und Palliativversorgung aus. Um die Patienten bedarfsgerecht betreuen zu können, müssten sowohl ambulante und stationäre, als auch allgemeine und spezialisierte Versorgungsangebote vorgehalten werden. Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland [PDF]