News-Archiv

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Samenspende 31.10.2016

Viele gesellschaftspolitische Fragen ungeklärt

Berlin - Die Bundesärztekammer hat deutliche Kritik an dem von der Bundesregierung geplanten sogenannten Samenspenderregistergesetz geübt. Zwar unterstützt die BÄK das grundsätzliche Ansinnen, ein zentrales Samenspenderregister zu errichten. Es sei jedoch versäumt worden, im Vorfeld der Gesetzesinitiative wesentliche gesellschaftspolitische und familienrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Reproduktionsmedizin zu beantworten. Dies geht aus der Stellungnahme der Bundesärztekammer zu dem Referentenentwurf des Gesetzes zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen hervor. Mit dem geplanten Gesetz sollen Menschen, die durch eine heterologe Samenspende gezeugt wurden, unter bestimmten Voraussetzungen den Namen ihres leiblichen Vaters erfahren können. Dafür sollen Samenbanken zu jeder Spende künftig Name, Vorname, Geburtstag, Geburtsort, Staatsangehörigkeit und Anschrift des Spenders speichern müssen. Die reproduktionsmedizinischen Einrichtungen werden verpflichtet, unter anderem personenbezogene Angaben der Mutter sowie das Geburtsdatum des Kindes festzuhalten. Aus diesen Angaben, die von der reproduktionsmedizinischen Einrichtung nach der Geburt eines unter heterologer Verwendung von Samen im Rahmen einer medizinisch unterstützten Befruchtung gezeugten Kindes zu übermitteln sind, soll bei dem in Köln ansässigen Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information ein bundesweites Samenspenderregister entstehen. Aus Sicht der Bundesärztekammer würden mit dem Gesetz isolierte und mit Problemen behaftete Teilregelungen geschaffen. „Notwendig ist eine systematische gesetzliche Regelung für den gesamten Bereich der Reproduktionsmedizin, beispielsweise mittels eines Fortpflanzungsmedizingesetzes“, heißt es in der Stellungnahme.Deutlich werde dieses Manko unter anderem an dem beschränkten und nicht klar umrissenen Anwendungsbereich des Gesetzes. So lasse der Entwurf offen, bei welchen Personenkreisen eine medizinisch unterstützte Befruchtung mit heterologem Samen angewendet werden kann. Auch würden wesentliche Begriffe nicht klar definiert. Teilweise seien die verwendeten Begriffe nicht mit den geweberechtlichen Regelungen abgestimmt. Zudem überschritten die in dem Entwurf  formulierten ärztlichen Aufklärungspflichten die Grenzen der ärztlichen Beratung. Diese könne nicht die Aufklärung über rechtliche Fragen beinhalten. Kritisch sieht die Bundesärztekammer auch, dass der Spender von Samen zur heterologen Verwendung von der Inanspruchnahme als rechtlicher Vater freigestellt werden soll. Zwar habe das Kind unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Auskunftserteilung. Das Recht auf Anfechtung der Vaterschaft wäre aber ausgeschlossen und ein Verwandtschaftsverhältnis des Samenspenders zu dem Kind könnte zu keinem Zeitpunkt mehr entstehen, so die Bundesärztekammer.Ungeklärt sei auch, wie die Zahl von Vielfachspenden begrenzt werden soll und ob die unter heterologer Verwendung von Samen gezeugten Kinder Informationen über ihre Halbgeschwister einholen können. Regelungen in diesem Bereich seien schon deshalb notwendig, um im Falle von Vielfachspendern Geschwisterehen auszuschließen. Bei Erkrankungen wie Leukämien könnte so gegebenenfalls ein passender, da direkt verwandter Stammzellspender gefunden werden. Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen vom 06.10.2016 [PDF]...
67. Generalversammlung 26.10.2016

Weltärztebund verurteilt Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen in Syrien

Taipeh - Der Weltärztebund (WMA) hat auf seiner 67. Generalversammlung in Taipeh die jüngsten Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen, Mitarbeiter des Gesundheitswesens und Patienten in Syrien verurteilt. Die Organisation appellierte an alle Staaten, die UN-Resolution 2286 (2016) zu befolgen. In dieser wird zur Einhaltung der internationalen Gesetze zum Schutz des medizinischen Personals sowie von Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen aufgerufen. Seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien wurden circa 270 Gesundheitseinrichtungen angegriffen und 760 Mitarbeiter getötet. Darüber hinaus verabschiedete der Weltärztebund eine Reihe weiterer Stellungnahmen und Deklarationen. Auf Initiative der Bundesärztekammer (BÄK) berieten die Delegierten intensiv, wie Gesundheitseinrichtungen vor sogenannten Cyber-Angriffen geschützt werden können. Die bisherigen Sicherheitsstandards reichen nach Ansicht des WMA nicht mehr aus, um der Cyberkriminalität entgegenzutreten. Daher rief er Regierungen und zuständige Behörden dazu auf, geeignete Schutzmaßnahmen zu entwickeln. Auch sei eine stärkere Sensibilisierung von Ärzten für die Gefahren von Cyberangriffen notwendig. Die Deklaration von Taipeh beschäftigt sich mit Gesundheitsdatenbanken und Biobanken. Darin gibt der WMA Ärzten ethische Empfehlungen für die Sammlung und Verwendung von identifizierbaren Gesundheitsdaten und biologischem Material in Gesundheitsdatenbanken und Biobanken. Besonders betont wird dabei das Recht auf Autonomie, Datenschutz und Vertraulichkeit. Die Deklaration wurde in einem vierjährigen Prozess von einer WMA-Arbeitsgruppe vorbereitet, der auch die BÄK angehörte. Im Kampf gegen Übergewicht bei Kindern  fordert der WMA neben Werbebeschränkungen auch höhere Steuern auf Lebensmittel mit geringem Nährstoffgehalt und zuckerhaltige Getränke. Die Schulen sollten körperliche Aktivitäten stärker fördern und mit Ernährungsexperten zusammenarbeiten. Auch wird auf die negativen Auswirkungen von Armut und frühkindlicher Übergewichtigkeit auf die Gesundheit im Erwachsenenalter verwiesen. Sämtliche Resolutionen und Stellungnahmen der 67. Generalversammlung des WMA stehen hier zur Verfügung:  http://www.wma.net/en/30publications/10policies/index.html
Palliativversorgung 17.10.2016

Nationale Charta-Strategie fordert bedarfsgerechte Begleitung am Lebensende als Menschenrecht - Handlungsempfehlungen der Öffentlichkeit vorgestellt

Berlin  - Die aus der „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland“ hervorgegangenen Handlungsempfehlungen zur Umsetzung im Rahmen einer Nationalen Strategie werden heute in Anwesenheit von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Drei Jahre liegen zwischen der Auftaktveranstaltung "Von der Charta zur Nationalen Strategie" im Jahr 2013 im Deutschen Bundestag und der Präsentation des Maßnahmenkatalogs, an dem 50 gesundheitspolitisch relevante Institutionen und Organisationen in einem Konsensusprozess mitgewirkt haben. „Zentrales Anliegen des Chartaprozesses und der erarbeiteten Handlungsempfehlungen ist vor allem eine in ganz Deutschland bedarfsgerechte und für alle Betroffenen zugängliche Hospiz- und Palliativversorgung mit hoher Qualität, die den Bedürfnissen schwerstkranker und sterbender Menschen und der ihnen Nahestehenden wirklich gerecht wird", erklärte Prof. Dr. Winfried Hardinghaus, Vorsitzender des Deutschen Hospiz- und PalliativVerbands. „Knapp ein Jahr nach Verabschiedung des Hospiz- und Palliativgesetzes ist es nun dringend geboten, die erforderliche qualitativ hochwertige Hospiz- und Palliativversorgung in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, weiteren Wohnformen und in der häuslichen Umgebung auch finanziell abzusichern“, unterstreicht Prof. Dr. Lukas Radbruch, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin.  Ziel der Nationalen Strategie sei es, dass jeder Mensch am Ende seines Lebens unabhängig von der zugrundeliegenden Erkrankung, seiner persönlichen Lebenssituation oder seinem Lebensort bei Bedarf eine entsprechende Hospiz- und Palliativversorgung und Begleitung erhalte. „Das wiederum geht nicht ohne eine auf wissenschaftlicher Grundlage und Qualitätssicherung beruhende Hospiz- und Palliativversorgung. Nur unter Berücksichtigung dieser drei zentralen Punkte können alle Beteiligten zum Wohle der Betroffenen zusammenwirken“, so Frau. Dr. Martina Wenker, Vizepräsidentin der Bundesärztekammer. Im Kontext der Nationalen Strategie geht es darum, die Bedürfnisse und Rechte schwerstkranker und sterbender Menschen noch stärker in die politischen Entscheidungsprozesse und die Gesellschaft zu integrieren. Um dies umzusetzen, bedarf es eines gemeinsamen Vorgehens von Politik, Zivilgesellschaft und Gesundheits- und Sozialsystem sowie der Überwindung von Interessensgegensätzen im Rahmen einer solchen Nationalen Strategie. Zum Hintergrund Im September 2008 begann unter der Trägerschaft der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP), des Deutschen Hospiz- und PalliativVerbands (DHPV) und der Bundesärztekammer (BÄK) der Charta-Prozess. Im Jahr 2010 wurde die „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland“ von über 50 Organisationen und Institutionen am Runden Tisch konsentiert. Sterben, Tod und Trauer als Teil des Lebens zu begreifen, dies im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern und allen Menschen in Deutschland ihren individuellen Bedürfnissen entsprechend einen gerechten Zugang zu einer würdevollen Begleitung und Versorgung am Lebensende zu ermöglichen  -  darum geht es im Rahmen der Umsetzung der Charta im Rahmen einer Nationalen Strategie. Über 17.000 Institutionen und Einzelpersonen haben inzwischen die Charta unterzeichnet und damit bekundet, dass sie deren Ziele und ihre Umsetzung unterstützen – darunter auch zahlreiche Persönlichkeiten und Institutionen aus der Politik. Die beeindruckend große Resonanz und Unterstützung stimmt zuversichtlich für die bundesweite gemeinsame Verwirklichung der Charta-Ziele. Zu den Trägerorganisationen des Charta-Prozesses Die Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP) steht als wissenschaftliche Fachgesellschaft für die interdisziplinäre und multiprofessionelle Vernetzung: Knapp 5.400 Mitglieder aus Medizin, Pflege und weiteren Berufsgruppen engagieren sich für eine umfassende Palliativ- und Hospizversorgung in enger Zusammenarbeit mit allen Beteiligten. Gemeinsames Ziel ist es, bei schwerer Erkrankung für weitgehende Linderung der Symptome und Verbesserung der Lebensqualität zu sorgen - in welchem Umfeld auch immer Betroffene dies wünschen. Der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband e.V. (DHPV) vertritt die Belange schwerstkranker und sterbender Menschen. Er ist die bundesweite Interessenvertretung der Hospizbewegung sowie zahlreicher Hospiz- und Palliativeinrichtungen in Deutschland. Als Dachverband der überregionalen Verbände und Organisationen der Hospiz- und Palliativarbeit sowie als selbstverständlicher Partner im Gesundheitswesen und in der Politik steht er für über 1000 Hospiz- und Palliativdienste und -einrichtungen, in denen sich mehr als 100.000 Menschen ehrenamtlich, bürgerschaftlich und hauptamtlich engagieren. Die Bundesärztekammer (BÄK) ist die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung; sie vertritt die berufspolitischen Interessen der Ärztinnen und Ärzte in der Bundesrepublik Deutschland. Als Arbeitsgemeinschaft der 17 deutschen Ärztekammern wirkt die Bundesärztekammer (BÄK) aktiv am gesundheitspolitischen Meinungsbildungsprozess der Gesellschaft mit und entwickelt Perspektiven für eine bürgernahe und verantwortungsbewusste Gesundheits- und Sozialpolitik....
Transplantationsmedizin 13.10.2016

Kommissionsbericht des Lungentransplantationsprogramms des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf vorgelegt

Am 04.05.2015 und 07.07.2015 fanden im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) und am 13.11.2015 zunächst in der mit dem UKE kooperierenden LungenClinic Großhansdorf und sodann im UKE die Visitationen des Lungentransplantationsprogramms durch die Prüfungs- und Überwachungskommission in gemeinsamer Trägerschaft von GKV-Spitzenverband, Deutscher Krankenhausgesellschaft und Bundesärztekammer statt. Im Ergebnis sind die Kommissionen im Prüfungszeitraum der Jahre 2010 bis 2012 in 14 von insgesamt 25 überprüften Fällen auf Unregelmäßigkeiten gestoßen. Dies betrifft zunächst die in der LungenClinic Großhansdorf durchgeführten Blutgasanalysen (BGA), bei denen auffallend niedrige Sättigungswerte und erheblich von den Normwerten abweichende Partialdruckwerte ermittelt und vom UKE gegenüber ET angegeben wurden, ohne dass der sehr kritische Gesundheitszustand, den diese Daten implizieren, nachvollzogen werden konnte. In einzelnen Fällen konnten außerdem die gegenüber ET gemeldeten und ebenfalls allokationsrelevanten Sauerstoffflussraten nicht ausreichend belegt werden. In anderen Fällen waren zwischenzeitlich wesentlich bessere Messwerte als die an ET gemeldeten gemessen worden. Unabhängig davon ist das UKE als für die Führung und Meldung der Patienten zuständiges Zentrum für die festgestellten Fehler insgesamt – des eigenen Klinikums und der LungenClinic – verantwortlich, selbst wenn es einen wesentlichen Teil seiner Aufgaben an die Mitarbeiter der Klinik Großhansdorf delegiert. Zu beanstanden ist weiterhin, dass das UKE keine Intensivverlaufskurven eigener Patienten vorgelegt hat, obwohl es dazu von den Kommissionen mehrfach aufgefordert wurde. Dadurch konnten die Kommissionen ihrer gesetzlichen Aufgabe, die Richtigkeit der an ET gemeldeten Patientendaten zu überprüfen, in nur sehr eingeschränktem Maße nachkommen. Die dazu notwendigen Originalunterlagen, namentlich die BGA-Befunde und die Kurvenblätter konnten weder in Papierform noch in elektronischer Fassung vollständig vorgelegt werden. Das UKE hat damit nicht nur gegen seine sich aus § 12 Abs. 5 Satz 5 TPG ergebende Verpflichtung verstoßen, „die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen“, sondern auch seine Aufsichtspflichten verletzt. Die in diesem Ausmaß in der bisherigen Prüfungstätigkeit der Kommissionen nicht vorgekommene Erschwerung ihrer Arbeit begründet zusammen mit den in einzelnen Fällen definitiv festgestellten Divergenzen zwischen den Antragsunterlagen und den bei der Visitation vorgelegten Dokumenten den Verdacht der Unterdrückung und der Veränderung allokationsrelevanter Krankenunterlagen. Mit den den Kommissionen zu Gebote stehenden Mitteln kann dieser Verdacht allerdings letztlich weder bestätigt noch ausgeräumt werden. Es fällt in den Zuständigkeitsbereich der zuständigen Behörden, den Umgang mit den Krankenakten in Großhansdorf und im UKE abschließend zu klären. Kommissionsbericht der Prüfungs- und der Überwachungskommission: Prüfung des Lungentransplantationsprogramms des Universitätsklinikums Hamburg- Eppendorf am 4. Mai, 7. Juli und 13. November 2015 [PDF]
Risikostrukturausgleich 11.10.2016

Montgomery: „Betrügereien unter Krankenkassen schaden der Patientenversorgung“

Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, fordert eine zügige Aufklärung der von der Techniker Krankenkasse (TK) eingeräumten Manipulationen bei der Abrechnung von Leistungen über den Risikostrukturausgleich. „Der Gesetzgeber sollte nicht lange zögern und Konsequenzen ziehen. Was wir hier erleben, ist Betrug unter Krankenkassen. Das schädigt die Beitragszahler massiv“, kritisiert der BÄK-Präsident. Der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, hatte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ eingeräumt: „Es ist ein Wettbewerb zwischen den Kassen darüber entstanden, wer es schafft, die Ärzte dazu zu bringen, für die Patienten möglichst viele Diagnosen zu dokumentieren.“ Dann gebe es mehr Geld aus dem Risikostrukturausgleich.
M&MK 07.10.2016

BÄK veröffentlicht Leitfaden für Morbiditäts- und Mortalitätskonferenzen

Berlin - Die Bundesärztekammer (BÄK) unterstützt Krankenhäuser mit einem Leitfaden bei der Implementierung und Durchführung von Morbiditäts- und Mortalitätskonferenzen (M & MK). Dazu erklärt Dr. Günther Jonitz, Vorstandsmitglied und Vorsitzender der Qualitätssicherungsgremien der BÄK: „Morbiditäts- und Mortalitätskonferenzen sind ein Instrument des Risiko- und Qualitätsmanagements, mit dem besondere Behandlungsverläufe wie unerwünschte Ereignisse oder Todesfälle systematisch aufgearbeitet werden können. Solche Konferenzen zielen darauf ab, insbesondere in klinischen Prozessen Verbesserungspotentiale zu erkennen und umzusetzen.“ Mit der Veröffentlichung des Leitfadens steht nach den Curricula für „Ärztliches Qualitätsmanagement“ und „Ärztliche Führung“ sowie dem Curriculum und dem Leitfaden „Ärztliches Peer Review“ ein weiterer Baustein zur Unterstützung der Qualitätsentwicklung in der Patientenversorgung bereit. Gerade im englischsprachigen Raum haben M & MK im Rahmen der ärztlichen Weiterbildung eine lange Tradition. In Deutschland wird das Instrument, das aus den klinischen Fallkonferenzen in Krankenhäusern hervorgegangen ist, seit einigen Jahren wiederentdeckt.  Jonitz: „Diesen Trend gilt es zu befördern. Der klinische Alltag steht mehr und mehr im Zeichen von Arbeitsverdichtung. Gleichzeitig fordern Politik und Gesellschaft eine immer leistungsfähigere und perfektere Medizin. Ebenso allgegenwärtig sind die Rufe nach mehr Transparenz, Partizipation, Qualitätsorientierung und effektivem Risikomanagement. Und die Fortschritte sind hier unverkennbar.  Das notwendige Bewusstsein für eine patientenorientierte Sicherheitskultur kann aber weder angeordnet noch von heute auf morgen flächendeckend implementiert werden. Ein solcher Kulturwandel vollzieht sich schrittweise. Die Einführung von M & MK ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.“ Methodischer Leitfaden Morbiditäts- und Mortalitätskonferenzen (M & MK) [PDF]