Ärzte 21.01.2015

BÄK unterstreicht zentrale Rolle der Ärzte

Berlin, 21.01.2015

Die Bundesärztekammer (BÄK) hat ihre Forderung nach einer stärkeren strukturellen Einbindung der Ärzteschaft in die Leistungen des geplanten Präventionsgesetzes bekräftigt. In ihrer Stellungnahme zu dem Regierungsentwurf des Gesetzes weist die BÄK auf die zentrale Rolle der Ärztinnen und Ärzte bei der Prävention hin. Sie erreichten Patienten aller gesellschaftlichen Schichten gleichermaßen. Daher solle die Bundesregierung die Chance nutzen und die Kompetenzen der Ärzte im Rahmen der Primärprävention stärken.

Die BÄK begrüßt den im Präventionsgesetz verfolgten Ansatz, die Gesundheitsuntersuchungen in Zukunft stärker auf die Erfassung und Bewertung gesundheitlicher Risiken und Belastungen auszurichten und diese bereits ab dem 18. Lebensjahr anzubieten. Sie warnt jedoch davor, ihre zukünftige Ausgestaltung allein dem Gemeinsamen Bundesausschuss zu überlassen und unter Erprobungsvorbehalt zu stellen. Ungünstigenfalls könnten sich dadurch Anzahl und Umfang der angebotenen Untersuchungen für GKV-Versicherte zukünftig verringern statt erhöhen, zumal der Gesetzgeber den Krankenkassen  für die neugestalteten Gesundheitsuntersuchungen Kostenneutralität in Aussicht gestellt hat. Bei einer qualitativen Neugestaltung der ärztlichen Vorsorge muss nach Auffassung der BÄK die Honorierung der Untersuchungen jedoch ergebnisoffen und leistungsbezogen diskutiert werden.

Statt einer bloßen Präventionsempfehlung für Angebote der Krankenkassen, wie im Gesetz vorgesehen, fordert die BÄK ein umfassendes ärztliches Präventionsmanagement, das sowohl eine Exploration gesundheitlicher Belastungen, eine ärztliche Beratung und Begleitung von Präventionsaktivitäten als auch die Bewertung ihrer Wirksamkeit umfassen sollte. Im Kontext der Kinder- und Jugenduntersuchungen sollte die ärztliche Präventionsempfehlung zudem auch auf regionale Angebote Früher Hilfen hinweisen können.

Heftig kritisiert  wird von der BÄK die Einrichtung einer „Nationale Präventionskonferenz“, die zwar die Sozialversicherungsträger, Ministerien, Länder- und Patientenvertreter als Mitglieder berücksichtigt, die Spitzenorganisationen Ärzteschaft jedoch außen vor hält. „Eine Nationale Präventionskonferenz ohne Vertretung der Ärzteschaft ist nicht zielführend“, stellt die BÄK klar.

Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) – Regierungsentwurf vom 17.12.2014 [PDF]  
Stand: 19.01.2015