BÄKground 16.07.2015

Neue Ausgabe des BÄK-Informationsdienstes BÄKground

Auch Abgeordnete können ihren Urlaub besser genießen, wenn alle Aktenstapel auf dem Schreibtisch abgearbeitet sind. Daher herrscht kurz vor der parlamentarischen Sommerpause im Regierungsviertel Hochbetrieb. Gerade in der Gesundheitspolitik standen in den letzten Wochen wichtige Beratungen und Entscheidungen an. So debattierte der Bundestag in erster Lesung über eine Regelung der Beihilfe zum Suizid. BÄKground gibt einen Überblick über die vier fraktionsübergreifenden Anträge, die im Parlament diskutiert wurden (S. 3).

Während der Bundestag das umkämpfte Versorgungsstärkungsgesetz am 11. Juni verabschiedet hat, wird die Diskussion über die Krankenhausreform der Großen Koalition nach der Sommerpause weitergehen. Die Ärzteschaft dringt auf eine ausreichende Finanzierung der Kliniken und sieht dabei Bund und Länder gleichermaßen in der Pflicht (S. 8).

Einen langen parlamentarischen Weg hat auch das E-Health-Gesetz noch vor sich. Es soll nach Vorstellung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) den Aufbau einer sicheren Telematik-Infrastruktur voranbringen. Die Bundesärztekammer begrüßt das Gesetz im Grundsatz, sieht aber in wesentlichen Punkten Nachbesserungsbedarf (S. 9).

Viel Sorgfalt hat die Bundesärztekammer bei der Fortschreibung der Richtlinie zur Feststellung des irreversiblen Hirnfunktionsausfalls walten lassen. Im Interview mit BÄKground erläutert BÄK-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery die wesentlichen Eckpunkte und Neuerungen der Richtlinie. Überarbeitungsbedarf habe insbesondere bezüglich neuer apparativer Methoden für den Nachweis des Zirkulationsstillstandes, der Besonderheiten der Diagnostik und der ärztlichen Qualifikation bestanden (S. 17).

BÄKground Juli 2015 [PDF]