Brandenburg 13.04.2017

Kritik am Klinischen Krebsregister für Brandenburg und Berlin in der Ärztezeitung vom 10.04.2017

Potsdam -  Das Klinische Krebsregister für Brandenburg und Berlin sowie die Landesärztekammer Brandenburg als Alleingesellschafterin des Klinischen Krebsregisters weisen die in der Ärztezeitung vom 10.04.2017 unter Berufung auf den Jahresbericht der Berliner Datenschutzbeauftragten geübte Kritik an der Sicherheitsarchitektur des Klinischen Krebsregisters entschieden zurück. Die zitierten Aussagen der Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk in der genannten Meldung, dass sie einen „starken Verbesserungsbedarf beim Schutz von Gesundheitsdaten“ sehe, beziehen sich gerade nicht auf das Klinische Krebsregister, sondern auf andere Behörden. Auch die Aussage, es fehlten Regeln für den Datenfluss „zwischen den Behörden“ und  IT-Beschäftigte hätten Zugang zu Daten in Bezug auf meldepflichtige Krankheiten, ohne dabei der Schweigepflicht zu unterliegen, beziehen sich gerade nicht auf das klinische Krebsregister. Die einzige nicht aus dem Zusammenhang gerissene, auf das klinische Krebsregister bezogene Aussage im Jahresbericht der Berliner Datenschutzbeauftragten ist die, das Klinische Krebsregister sei ohne sichere IT-Infrastruktur eröffnet worden.

Diese Aussagen sind größtenteils schlicht falsch, im Übrigen mindestens irreführend. Im aktuellen Jahresbericht 2016 der Berliner Datenschutzbeauftragte richtet sich diese Kritik bis auf den letzten Punkt tatsächlich an die Berliner Gesundheitsämter und gerade nicht an das lediglich im gleichen Kapitel erwähnte Klinische Krebsregister.  Regeln für den Datenfluss zwischen datenverarbeitenden Stellen im Zusammenhang mit der Klinischen Krebsregistrierung sind in dem von den Ländern Brandenburg und Berlin in 2016 vor Eröffnung des Klinischen Krebsregisters geschlossenen Staatsvertrag detailliert niedergelegt. Dieses geschah im Übrigen unter monatelanger intensiver Beteiligung und Mitgestaltung durch die Berliner Datenschutzbeauftragte, worauf auch in ihrem Jahresbericht hingewiesen wird. In dem Staatsvertrag, der auf dem Rang von Landesgesetzen steht, ist selbstverständlich auch die Schweigepflicht für die Beschäftigten des Krebsregisters geregelt. Bei Verletzung dieser Schweigepflicht drohen scharfe Sanktionen. Zudem ist das Krebsregister mit einer IT-Infrastruktur eröffnet worden, die mit der Berliner Datenschutzbeauftragten ebenfalls zuvor intensiv abgestimmt worden ist. In den wenigen Bereichen, in denen das Sicherheitskonzept bei Eröffnung noch nicht in Gänze umgesetzt war, hatte die Berliner Datenschutzbeauftragte nach entsprechender Prüfung Übergangsregelungen zugestimmt.

Diese Umstände sind der Berliner Datenschutzbeauftragten bestens bekannt. Umso mehr verwundert die jetzt geübte Kritik. Sie ist aber geeignet, das für ein solches Register existenziell wichtige Vertrauen der Melderinnen und Melder in die Professionalität der Verantwortlichen nachhaltig zu erschüttern.

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