Krankenhausstruktur / Finanzierung

Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG)
11.12.2018

Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz — KHSG)
10.12.2015


Stellungnahmen

Stellungnahme der Bundesärztekammer zu den Anträgen „Krankenhausfinanzierung der Zukunft – Mehr Investitionen und weniger Bürokratie“ der Fraktion der FDP (BT-Drucksache 19/26191), „Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite“ der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 19/26168), „Mehr Verlässlichkeit und Qualität in der stationären Krankenhausversorgung – Vergütungssystem, Investitionsfinanzierung und Planung reformieren“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drucksache 19/27830)
Berlin, 14.05.2021

Stellungnahme der Bundesärztekammer zu der Formulierungshilfe für die Fraktionen der CDU/CSU und SPD für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) und zum Antrag der Fraktion der AfD „Abschaffung des DRG-Systems im Krankenhaus und Einführung des Prospektiv-Regionalen-Pauschalensystems – PRP-System“ (Drucksache 19/17754)
Berlin, 07.09.2020

Stellungnahme der Bundesärztekammer zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)
Berlin, 25.08.2020

Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19-Ausgleichszahlungs-Änderungs-Verordnung – AusglZÄV)
Berlin, 08.06.2020

Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Gesetzentwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK‐Reformgesetz (BT‐Drs. 19/13547)
Berlin, 09.10.2019

Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Referentenentwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK‐Reformgesetz vom 02.05.2019 [PDF]
Berlin, 04.06.2019


Rationierung im Gesundheitswesen

Stellungnahme der Bundesärztekammer zum 18. Hauptgutachten der Monopolkommission vom 13. Juli 2010

Stellungnahme der Bundesregierung zum 18. Hauptgutachten der Monopolkommission vom 15. Dezember 2010