Top II: Novellierung der (Muster-)Berufsordnung

Prof. Dr. Helmig, Bayern:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der (Muster-)Berufsordnung geschieht diesmal wieder das, was schon oft geschehen ist und was immer wieder notwendig sein wird: Sie muss in einzelnen Teilen ergänzt und geändert werden. Über diese notwendigen Änderungen ist über die Jahre hinweg aber etwas passiert, was der (Muster-) Berufsordnung insgesamt nicht genützt hat: Hinsichtlich der Betonung ist sie in eine gewisse Schieflage geraten und teilweise ist sie auch etwas ungeordnet geworden.

Da sich die Diskussion dem Ende zuneigt, möchte ich folgenden Antrag stellen, der Ihnen noch umgedruckt vorgelegt werden wird. Es geht darum, die (Muster-)Berufsordnung insgesamt und besonders in ihrem allgemeinen Teil, beispielsweise was das berufliche Verhalten angeht, völlig neu zu konzipieren und zu strukturieren. Sie muss geordnet werden. Es muss wieder deutlich werden, dass die Berufsordnung für alle Berufsgruppen gilt. Es wurde hier schon mehrfach beklagt, dass die Krankenhausärzte offensichtlich alles dürfen, die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen aber nicht. Es ist dauernd nur davon die Rede, was die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen dürfen, was sie nicht dürfen, was sie tun müssen. Man könnte fast meinen, sie seien die Einzigen, bei denen Regelungen kommen müssten, nur weil sie einige schwarze Schafe mehr in ihren Reihen haben als andere.

Stimmen Sie bitte meinem Antrag zu, dass der Vorstand der Bundesärztekammer beauftragt wird, den allgemeinen Teil der (Muster-)Berufsordnung neu zu strukturieren und neu zu formulieren und in dem Aufbau deutlich zu machen, dass es zwar unterschiedliche Bereiche gibt, dass aber für alle dieselben Grundsätze und Regeln gelten. Das alles muss sich auch bei den Bezeichnungen der Gruppen wieder finden lassen.

Vielen Dank.

(Vereinzelt Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Vielen Dank, Herr Helmig. - Der nächste Redner ist Herr Zollner.


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