Top V: Änderung der Satzung der Bundesärztekammer

Dr. Calles, Bayern:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Auerswald, was ist das für ein Demokratieverständnis?

(Beifall - Zurufe)

Sie haben teilweise geSchildert, wie die Situation aussieht. Die Mehrzahl der Entscheidungen, um nicht zu sagen: die große Fülle der Entscheidungen, werden im Vorstand getroffen. Die wesentlichen Weichenstellungen für den einmal im Jahr tagenden Deutschen Ärztetag mit immer wechselnden Delegierten werden auch im Vorstand der Bundesärztekammer vorgenommen. Dies bedeutet: Die wesentliche Richtung wird vom Vorstand bestimmt. Nicht dass wir uns falsch verstehen: Auch ich halte das für gut. Aber es gibt jetzt begründete Argumente für die Meinung, dass der Einfluss auf Entscheidungen in der Vorstandsarbeit durch den Vertreter einer Kammer mit noch nicht einmal 4 000 Mitgliedern nicht genauso groß sein kann wie der Einfluss des Vertreters einer Kammer mit fast 60 000 Mitgliedern.

(Zurufe)

Hierüber sollte zumindest diskutiert werden. Wir haben in den vorangegangenen drei Tagen ja auch über viele andere Dinge diskutiert, was richtig war. Hier geht es um eine wesentliche Sache, die meiner Ansicht nach das demokratische Grundverständnis betrifft.

(Beifall - Buhrufe)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Schönen Dank. - Wir stimmen zunächst über den Antrag auf Nichtbefassung ab. Die Annahme dieses Antrags würde bedeuten, dass alles, was zu V a auf dem Tisch liegt, vom Tisch wäre. Wer möchte dem Antrag auf Nichtbefassung zustimmen? - Wer möchte den Antrag auf Nichtbefassung ablehnen? - Das zählen wir aus. Ich habe das Gefühl, das Erste war die Mehrheit, aber wir sollten das Ergebnis zahlenmäßig festhalten. Das ist sehr wichtig.

Zwischenzeitlich begrüße ich Herrn Dr. Richter-Reichhelm, den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Herrn Dr. Hess, den Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, sowie unseren Ehrenpräsidenten, Herrn Professor Vilmar.

(Beifall)

Ich frage also noch einmal: Wer unterstützt den Antrag auf Nichtbefassung hinsichtlich des Themenkomplexes V a? - Wer möchte sich mit diesem Themenkomplex befassen und deshalb die Nichtbefassung ablehnen? - Enthaltungen? - Einzelne Enthaltungen. Das Ergebnis lautet: 118 Delegierte möchten sich mit dem Komplex nicht befassen, 65 möchten sich damit befassen.

(Beifall)

Jetzt gibt es einen Geschäftsordnungsantrag von Herrn Emminger aus Bayern. Bitte schön.

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