Dr. Zollner, Baden-Württemberg:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe mich nach der Eröffnungsveranstaltung bereits persönlich bei Jörg Hoppe für sein Referat bedankt und möchte es von dieser Stelle aus nochmals tun. Jörg Hoppe hat nach meinem Empfinden genau die richtige Diktion, um auf unsere Probleme aufmerksam zu machen. Er trifft den richtigen Ton, sodass seine Konkurrenten und seine Gegner auch noch hinterher mit ihm reden. Es nützt nichts, sich zu beleidigen und sich gegenseitig gegen das Schienenbein zu treten, wenn man sich hinterher noch zusammensetzen will, um über Probleme zu diskutieren.

Ich bin in der letzten Zeit - ich möchte fast sagen: erschreckend häufig - mit Herrn Metke einer Meinung. Das tue ich hier ganz gern kund. Ich möchte davor warnen, Frau Schmidt öffentlich anzugreifen und zu versuchen, sie zu demontieren. Das wird nicht gelingen. Sie haben heute eine Kostprobe erlebt, wie eloquent diese Dame ist. Wir sollten uns nicht auf eine Konfrontation einlassen, sondern sollten genau auf das hören, was sie sagt, welche Botschaft sie mitbringt.

Sie hat gesagt, sie wolle keine Differenzierung zwischen Solidarleistungen und Individualleistungen, wie es gestern bei der KBV diskutiert wurde. Diese Bezeichnungen gefallen mir im Grunde sehr gut. Das will Frau Schmidt nicht. Aber kurz darauf hat sie erklärt: Wir wollen uns zusammensetzen und definieren, was das medizinisch Notwendige ist. Ich meine, diesen Ball sollten wir aufnehmen. Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es noch anderthalb Jahre. Es wird sicherlich möglich sein, auch die Gesundheitspolitik zu einem Wahlkampfthema zu machen. Aber die Umsetzung erfolgt nach der Wahl, gleichgültig, wer an die Regierung kommt. Diesbezüglich möchte ich mich nicht an irgendwelchen Spekulationen beteiligen.

Wenn hier auf dem Ärztetag erklärt wird, wir wollten uns nicht über den Leistungskatalog unterhalten, dann muss ich fragen: Wo leben diejenigen, die so etwas fordern, eigentlich? In der deutschen Gesundheitspolitik war zehn Jahre lang die Beitragssatzstabilität das oberste Prinzip. Wir stoßen jetzt an Grenzen. Es gibt bereits die Rationierung. Die Rationalisierungsreserven, die vorhanden waren, sind ausgereizt. Wir müssen uns darüber unterhalten, was weiterhin solidarisch finanziert angeboten werden kann.

Wir müssen die Forderung erheben, dass eine sozial gerechtere Finanzierung erfolgen muss. Der Faktor menschliche Arbeitskraft als Bezugsgröße ist nicht mehr zeitgemäß und nicht mehr sozial gerecht. Ich will mir jetzt nicht den Kopf zerbrechen, wie die Lösung aussehen könnte; das muss die Politik leisten. Es muss aber etwas geschehen, anderenfalls geht das System kaputt.

Ich möchte mich bei Ihnen, Jörg Hoppe, noch einmal ganz herzlich für Ihr Referat bedanken.

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Schönen Dank, Herr Zollner. - Als nächster Redner bitte Herr Professor Adam aus Bayern.