Schlang, Hessen:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu einem Änderungsantrag sprechen, den ich gestellt habe, der zurzeit noch umgedruckt wird. Er betrifft den Vorstandsantrag auf Drucksache I-1. Meiner Meinung nach besteht dieser Antrag des Vorstands aus zwei Teilen. Der erste Teil enthält für mich eine Beschreibung des Zustands des Gesundheitswesens und der Entwicklung der letzten Jahre: Kostendämpfungsgesetze, Arbeitsbedingungen im Krankenhaus, Patienten- und Budgetorientierung. Der zweite Teil betrifft letztendlich die Finanzierung der GKV: Solidaritätsprinzip kontra Eigenverantwortung.

Nach meinem Eindruck aufgrund der bisherigen Diskussionsbemerkungen besteht ein sehr breiter Konsens hinsichtlich des ersten Teils. Hinsichtlich des zweiten Teils existieren die verschiedensten Meinungen.

Für mich kommt eine Entsolidarisierung im Gesundheitswesen nicht infrage. Ich fände es sehr schade, wenn diese Verknüpfung bestehen bliebe. Ich würde den Antrag gern teilen in einen ersten Teil mit der Beschreibung und einen zweiten Teil mit einer Äußerung zur Finanzierung der GKV, der breiter kommentiert und diskutiert werden kann. Wie gesagt, ich fände die Verknüpfung und die Tatsache, dass damit der erste Teil des Antrags in die Diskussion gerät, sehr schade.

Danke schön.

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Vielen Dank, Frau Kollegin Schlang. Wenn ich es richtig sehe, möchten Sie, dass die beiden Teile, nämlich der Text bis zur Seite 3, letzter Punkt, oberhalb der Überschrift "Solidarität, Subsidiarität und Eigenverantwortung" und der folgende Teil, getrennt abgestimmt werden. Ist das so richtig?

- Geben Sie uns bitte einen schriftlichen Vermerk, damit uns kein Irrtum unterläuft.

Als nächster Redner bitte der Kollege Michaelis aus Thüringen.