TOP I : Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik
1. Tag: Dienstag, 22. Mai 2001 Nur Nachmittagssitzung

Dr. Weisner, Vorstand der Bundesärztekammer:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Sie erleben hier eine sehr differenzierte Diskussion, wie wir sie auch im Vorstand der Bundesärztekammer hatten. Wir sind dort zu einem Ergebnis gekommen, das von einigen Beiträgen, die hier geleistet wurden, abweicht. Deshalb möchte ich meine Einstellung deutlich zum Ausdruck bringen.

Es geht hier um eine politische Entscheidung. Natürlich wäre ich sehr dafür, die Position von Herrn Montgomery zu vertreten, nämlich zu erklären: Wenn es um unsere ärztliche Tätigkeit geht, dann wollen wir das möglichst gern allein entscheiden. Aber so ist die Welt nicht. Als langjähriges Mitglied des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen habe ich mich daran gewöhnen müssen, dass in strittigen Fragen die Ärzte überstimmt werden. Es gibt dort neun Ärztevertreter, neun Krankenkassenvertreter und drei Neutrale. Von den Neutralen sind zwei mehr oder weniger gebunden. Also entscheidet der Vorsitzende. Da geht es auch um Fragen von erheblicher ärztlicher Bedeutung.

Wenn man glaubt, mit der Bedingung, man müsse allein entscheiden können, den Koordinierungsausschuss aufhalten zu können, irrt man. Das Ergebnis wird sein: Die Bundesärztekammer fliegt dort heraus. Es geht um die politische Entscheidung: Will man dort mitwirken oder nicht? Die fundamentale Position mit der absoluten Forderung wird nicht aufrechtzuerhalten sein. Wir haben den Weg des zweistufigen Verfahrens gefunden.

Deshalb bitte ich Sie, keine Beschlüsse zu fassen, die es der Bundesärztekammer im Grunde genommen unmöglich machen, dort in Zukunft mitzuwirken.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Vielen Dank, Herr Weisner. - Jetzt noch einmal Herr Kossow. Bitte.

© 2001, Bundesärztekammer.